Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke will auf dem kommenden Bundesparteitag der AfD die Parteiführung umkrempeln. Das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” berichtet über mehrere […]
Politik
22658 Beiträge
Berlin/Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lässt den größten Gasspeicher Deutschlands im niedersächsischen Rehden nun per “Ministerverordnung” auffüllen. Das teilte sein Ministerium am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt droht damit, die geplante Verabschiedung des 100-Milliarden-Pakets für die Bundeswehr am Freitag doch noch platzen zu lassen. Es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärexperte der Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Christian Mölling, hat die Liste mit Rüstungsprojekten, die dem Sondervermögen für die Bundeswehr […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – In einem vertraulichen Lagebericht der NATO von Anfang dieser Woche bewertet das Militärbündnis die Gaslieferungen aus Algerien als Sicherheitsrisiko für Europa. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schlägt vor, die Öl-Raffinerie in Schwedt zu verstaatlichen und in Arbeiterhand zu geben. “Ich meine, es ist […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßt, der Ukraine ein modernes Flugabwehrsystem und weitere schwere […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der neu gewählte Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat sich für eine komplette Abschaffung des Zwangs zur Einstimmigkeit bei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erwartet keine Überlastung des ÖPNV durch die Einführung des 9-Euro-Tickets. Auch wenn es klar sei, dass viele […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kiew weitere militärische Hilfe zugesagt. In der Generaldebatte im Bundestag kündigte er am Mittwoch die Lieferung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Jurist Ralph Tiesler soll neuer Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) werden. Er werde sein neues Amt am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Strategie verteidigt, mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter per Telefon im Gespräch zu bleiben. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU verweigern ihre Zustimmung zum Wirtschaftsplan des Bundeswehr-Sondervermögens. Es gebe noch einige Unklarheiten zu beseitigen, sagte der stellvertretende Vorsitzende […]
London/Kiew/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die Intensität der Kämpfe in der ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk hat sich offenbar noch einmal erhöht. Russische Truppen seien näher an das […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der heftigen Kämpfe im ostukrainischen Donbass rechnet die NATO offenbar noch mit einem wochenlangen Krieg in der Region. Das berichtet […]