Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) fordert einen Wechsel der Corona-Impfstrategie. “Einige Menschen erreichen wir nicht über die gängigen Kommunikationswege”, sagte […]
Politik
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Hersteller von elektrischen Zahnbürsten zu einer Akku-Wechselmöglichkeit verpflichten. “Wir brauchen eine gesetzliche Vorschrift, dass für solche Produkte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat eine harte Reaktion des Staates auf gewalttätige Corona-Proteste angekündigt. “Gewalt und die Androhung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die beim Bund-Länder-Gipfel beschlossene 2G-Plus-Regelung für die Gastronomie verteidigt. “Die Alternative wäre die vollständige Schließung der […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will den Schutz von Kindern im Internet künftig deutlich verbessern. “Ich werde in den kommenden Monaten eine Gesetzgebung vorschlagen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Namhafte Gesundheitsexperten fordern eine grundsätzliche Lockerung der Quarantäne- und -Testregelungen für Schüler. Das geht aus einem offenen Brief an Bund und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. “Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Kindergrundsicherung der Ampel-Koalition soll in der Höhe deutlich über den geltenden Hartz-IV-Regelsätzen für Kinder liegen. Das sagte Grünen-Fraktionschefin Britta […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht keinen Weg, den Vorstoß der EU-Kommission zur Neugestaltung der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in der Woche ihres Dreikönigstreffens in der Wählergunst zugelegt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands größter Ärzteverband, Marburger Bund, hat wegen der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante vor einer Überlastung der Normalstationen gewarnt. “Es wäre ein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Günter Krings, hat skeptisch auf die von Justizminister Marco Buschmann (FDP) angekündigte Reform des Familienrechts reagiert. […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, einen konkreten Zeitplan zu der geplanten Impfpflicht vorzulegen. “Das haben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) glaubt weiterhin, dass die Corona-Lage beherrschbar ist. “Das System steht momentan nicht vor dem Zusammenbruch”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Sozialpolitiker Dennis Radtke will mit einer Technologie-Abgabe für Industriekonzerne die Sozialkassen stabilisieren. “Wir müssen darüber nachdenken, unsere Sozialsysteme finanziell auf […]