Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Jurist Jürgen Dusel soll Behindertenbeauftragter der Bundesregierung bleiben. Das berichtet die “Rheinische Post” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Dusel ist […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), in der Bundestagsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht die Vertrauensfrage […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Kritik am Vorgehen der “Ampel” bei der Impfpflicht hat die SPD die Union aufgefordert, zunächst für Klarheit in den […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehr-Einsatz im Rahmen des Mandats zur Bekämpfung der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) wird künftig auf den Irak begrenzt. Das berichtet […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele von Bundesländern verwendete Corona-Schnelltests erkennen Infektionen offenbar nicht zuverlässig. Das berichtet das Portal “Business Insider” nach einer eigenen Recherche. Dafür […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) liegt der Klimaschutz in Deutschland weit hinter den Erwartungen zurück. “Die Eröffnungsbilanz Klimaschutz zeigt: […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Burkhard Blienert soll offenbar neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Geplant ist demnach, dass der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bestürzt auf den Tod von EU-Parlamentspräsident David Sassoli reagiert. “Europa verliert einen engagierten Parlamentspräsidenten, Italien einen […]
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das umstrittene Verbot des Umschlags von Kernbrennstoffen in den Häfen Bremens ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Das geht aus einem Beschluss […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben des Klimaexperten der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), sind die Ministerpräsidenten von CDU und CSU bereit, verpflichtende Mindestabstände zwischen Windrädern […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der FDP gibt es Widerstand gegen eine mögliche Solarpflicht für neue Häuser. “Eine Pflicht für Eigenheime und Mehrfamilienhäuser sehe ich […]
Aviano (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli ist tot. Er sei in der Nacht zum Dienstag in einem Krankenhaus in der italienischen Gemeinde Aviano im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Neue Unsicherheit über die Erhöhung der Renten zum 1. Juli: Das Bundesarbeitsministerium will die Vorhersagen von Minister Hubertus Heil (SPD) nicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesregierung will betroffenen Haushalten mehr als 100 Euro einmaligen Heizkosten-Zuschuss bezahlen. Das meldet “Bild” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf die […]
Berlin/Genf (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich der US-amerikanisch-russischen Gespräche in Genf fordert Matthias Platzeck (SPD), Vorsitzender des deutsch-russischen Forums, eine neue europäische Entspannungspolitik. Komme es an […]