Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski, sieht in DDR-Kontakten des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) keinen […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im weltweit ersten Prozess zu Staatsfolter in Syrien begrüßt. “In ihrer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) schließt eine Klage gegen die umstrittenen Pläne der EU-Kommission für ein “grünes Label” für Atom- und Gaskraftwerke […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will es den Kommunen erleichtern, auf ihren Straßen Tempo 30 vorzuschreiben. “Die Kommunen vor Ort wissen am […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich besorgt über die angespannte Lage an den Strommärkten geäußert. “Die kurzfristige Kündigung von Stromlieferverträgen durch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das erste Treffen des NATO-Russland-Rates seit mehr als zwei Jahren begrüßt. Es sei wichtig, dass endlich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will die Schweinehalter in Deutschland unterstützen, die Tierhaltung zu verbessern. Das sagte er dem ARD-Magazin “Panorama”. Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) setzt für die Dekarbonisierung des Autoverkehrs derzeit nicht auf synthetische Kraftstoffe. “Wir müssen die verschiedenen Energieträger dort […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen rasant steigender Infektionszahlen gibt es laut dem Leiter des Coronakrisenstabs der Bundesregierung bald wohl nicht mehr genug Tests für die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus dem 200-Millionen-Euro-Förderprogramm des Bundes für Raumluftfilter an Schulen und Kitas sind bislang erst 3,7 Millionen Euro an die Länder ausgezahlt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Obfrau der Linksfraktion im Innenausschuss, Martina Renner, hat mehr Regierungsinformationen der Bundesregierung über Gefahren durch radikalisierte Corona-Proteste gefordert. Sie erwarte […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will im ersten Halbjahr 2022 eine europaweite Frauenquote in den Aufsichtsräten großer Unternehmen durchsetzen. Das berichtet […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert in Schulen nur Corona-Tests einzusetzen, die auch die Omikron-Variante des Virus gut erkennen. “Regelmäßige […]
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Afghanischen Frauenvereins (AFV), Nadia Nashir Karim, hat von einer massiven Verschärfung der Lage in Afghanistan berichtet und gefordert […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) will nach einer Trennung oder Scheidung die gemeinsame Betreuung von Kindern fördern. Dazu wolle die Ampel-Koalition “die […]