Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neu angetretene Bundesregierung stellt sich in der Bekämpfung der Corona-Pandemie komplett neu auf. Wie die “Welt am Sonntag” schreibt, wurde […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verschiebung des Pflegebonus durch die Ampel-Regierung auf Anfang 2022 stößt auf Kritik. Die Verschiebung zeige “die Starrheit des Systems und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz, der sich für den Parteivorsitz der CDU bewirbt, hat SPD und FDP Verhandlungsschwäche in den Koalitionsgesprächen vorgeworfen. “Die Grünen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert möchte die Gleichstellung innerhalb seiner Partei, wie auch in der Gesellschaft weiter vorantreiben. “Wir werden auch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Kritik am AfD-Zugriff auf den Vorsitz des Innenausschusses im Bundestag haben sich die Ampel-Fraktionen nun noch einen möglichen Ausweg eröffnet. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Beschäftigen die Möglichkeit geben, staatlich geförderte Auszeiten für Weiterbildung zu nehmen. “Wir wollen ein System der […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Trotz massiver Kritik des Koalitionspartners CDU hält Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) daran fest, Corona-Ausnahmen etwa von 2G-Regeln für Kinder und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) soll Vorsitzender Haushaltsausschusses des Bundestags werden. Das berichtet die “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf “die […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat für den Fall einer erneuten Karnevals-Absage Entschädigungszahlungen für betroffene Veranstalter gefordert. “Vom Festwirt bis […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Grünen-geführten Ministerien der neuen Regierung gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien auch zulasten des Naturschutzes […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag mit US-Präsident Joe Biden telefoniert und sich auf eine engere Zusammenarbeit verständigt. Das teilte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), sieht “in stürmischen Zeiten” das Kanzleramt ebenso wie Außenministerium und alle anderen Ministerien gemeinsam in der Pflicht, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Fraktion kritisiert den von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Entwurf des Nachtragshaushalts scharf. “Das Vorgehen der Koalition ist haushaltsrechtlich sehr […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) schließt eine Verfassungsänderung nicht aus, um das von der Ampelkoalition beabsichtigte Kooperationsgebot von Bund Ländern und Kommunen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler ist gegen den Plan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), durch einen Nachtragshaushalt schuldenfinanzierte Reserven von rund 60 […]