Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Regierungssprecher der neuen Bundesregierung wird laut übereinstimmender Medienberichte Steffen Hebestreit. Der ist bereits seit 2018 als Sprecher für Olaf Scholz (SPD) […]
Bundesregierung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als letzte der drei Ampel-Parteien hat die SPD am Montag ihr Personaltableau für die Bundesregierung vorgestellt. Vier Frauen und drei Männer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer für die SPD Gesundheitsminister in der neuen Bundesregierung wird ist nach den Worten von Karl Lauterbach angeblich noch nicht sicher. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patrick Schnieder, hat den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, dass seine künftige Regierung einen Gesetzentwurf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat keine Pläne, Kinder bereits vor einer offiziellen Empfehlung durch die Stiko gegen Covid-19 impfen zu lassen. Insbesondere die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat das Vorgehen des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in der Frage einer allgemeinen Impfpflicht scharf kritisiert. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grüne Jugend drängt die Ampelkoalition, sich für eine Freigabe der Corona-Impfstoff-Patente einzusetzen. “Die nächste Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Deutschland […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Koalition bereitet auf Wunsch mehrerer Ministerpräsidenten deutliche Verschärfungen der Corona-Regeln für die Gastronomie vor. Das berichtet die “Bild” (Samstagausgabe). Demnach […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke fordert für die Bundesregierung eine Ostquote. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eine gemeinsame Erklärung mehrerer Führungspolitiker. “Noch nicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold, der Staatssekretär im Klimaministerium Robert Habecks werden soll, warnt vor einem schwerwiegenden Konflikt mit Frankreich über […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP enthält laut einer Studie keine ausreichenden Maßnahmen, um die deutschen Klimaziele zu erreichen. Das […]
Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die neue Sanktionsdiskussion im US-Kongress wegen der Ostseepipeline Nord Stream 2 scharf kritisiert. “Ich bin […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ricarda Lang, bislang Vizevorsitzende der Grünen, hat eine Kandidatur für den Parteivorsitz nicht ausgeschlossen. “Wir sind mit der Bundestagswahl einen Schritt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der abgelaufenen Frist zur Freilassung des türkischen Mäzens Osman Kavala befürworten Außenpolitiker von SPD und FDP ein Vertragsverletzungsverfahren […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland befindet sich in der vierten Corona-Welle seit Ausbruch der Pandemie und kämpft mit Rekordinfektionszahlen. In dieser Lage sprechen sich die […]