Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat das Corona-Maßnahmenpaket von SPD, Grünen und FDP auf den Weg gebracht. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstag 398 […]
Bundestag
2219 Beiträge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaft begrüßt die geplanten 3G-Regeln am Arbeitsplatz. Das zeigt eine Erhebung des “Handelsblatts” unter DAX-Konzernen und Familienunternehmen. Es “ist der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz will Nachbesserungen an der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Der “Ampel”-Entwurf müsse eine “Pflicht zu täglichen Tests […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der “Ampel”-Parteien für eine 3G-Regelung in Bussen und Bahnen trifft auf breiten Widerstand. “Das Zugpersonal kann die Kontrolle der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und FDP kritisieren die Unions-Überlegen, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat zu blockieren. “Alle seriösen Demokraten tragen Verantwortung dafür, dass […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die unionsgeführten Bundesländer wollen die von den Ampel-Parteien bisher geplante Aufhebung der Pandemie-Notlage angesichts der vierten Corona-Welle offenbar im Bundesrat blockieren. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz, will bei Illoyalität in CDU-Parteizentrale hart durchgreifen . “Ich gehe davon aus, dass alle, mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist die Entscheidung über eine berufsbezogene Impfpflicht noch nicht gefallen. “Die Debatte um die Impfpflicht ist da, […]
Berlin/Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im Zeitraum Mai 2019 bis April 2021 nach eigenen Angaben mehrere Terroranschläge durch verdeckte Maßnahmen verhindert. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat den Ampel-Parteien Sorglosigkeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgeworfen. Die Politik sei mit den neuen Mehrheiten im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hat schwere Versäumnisse bei den Booster-Impfungen beklagt. “Wir haben bei den Booster-Impfungen zwei bis drei […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert die künftigen Regierungsparteien im Bund auf, die epidemische Lage mindestens bis zum Jahreswechsel zu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Corona-Infektionen in Deutschland verschärft die Bundesregierung das geplante neue Maßnahmenpaket. Das berichtet der “Tagesspiegel” unter Berufung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich dagegen ausgesprochen, wegen der explodierenden Corona-infektionszahlen den Druck auf Ungeimpfte zu erhöhen. “Es bringt nichts, Druck […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der dramatischen Entwicklung der vierten Corona-Welle bereitet die Unionsfraktion im Bundestag einen Antrag zum Fortbestand der epidemischen Lage von nationaler […]