Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen hätte sich gewünscht, dass sich der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärker in die Debatte um die […]
Bundestag
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In seiner ersten regulären Sitzung nach der Konstituierung hat sich der Bundestag eine leidenschaftliche Debatte über die Corona-Lage geliefert. SPD-Kanzlerkandidat Olaf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Schnelltests werden immer knapper. In vielen Supermärkten sind sie ausverkauft und wo es sie noch gibt steigen die Preise. Jetzt warnt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) kann sich 3G am Arbeitsplatz vorstellen, wenn eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen wird. Die Umsetzung müsse “datenschutzfreundlich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die “Ampel”-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen die Fälschung von Impfpässen härter bestrafen – und deswegen das Strafgesetzbuch ändern. Das geht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen an diesem Montag einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorstellen. “Am Montag werden wir dem […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Deutschen Bundestag hat es in der vergangenen Legislaturperiode offenbar keine nachgewiesenen Korruptionsfälle gegeben. Das berichtet die “Rheinische Post” (Samstagausgabe) unter […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock ruft die Union zur Zusammenarbeit gegen die Pandemie auf. Es müssten “in einer solchen Situation die Parteien, die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Pestalozza, Mitglied der Ethik-Kommissionen des Landes Berlin, hält eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus für überfällig. “Da […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Parteien SPD, FDP und Grüne haben sich verständigt, die epidemische Lage von nationaler Tragweite mit dem 25. November auslaufen zu […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesundheitsexperte und Ampel-Verhandler Janosch Dahmen (Grüne) fordert eine bessere Datenlage mit Blick auf den Impffortschritt in verschiedenen Bevölkerungsgruppen. “Es gehört […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki will in den Ampel-Koaltionsverhandlungen über Maßnahmen gegen Impfpassfälschungen beraten. “Ich bin mir sehr sicher, dass dieses Thema […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chancen, dass viele geschlossene Corona-Testzentren bald wieder Auferstehung feiern, steigt. Aus FDP und Grünen, immerhin zusammen im Bundestag stärker als […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion, Bettina Stark-Watzinger, will die Ausweitung der 3G-Regel im Bundestagsplenum auch auf kommende Sitzungswochen. “Die 3G-Regel hat […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsrat der CDU übt scharfe Kritik an den zu erwartenden Rentenerhöhungen in den kommenden zwei Jahren. Der “Bild” (Donnerstagausgabe) sagte […]