Berlin: Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Das machen Stichproben aus jeweils mehreren Landesverbänden deutlich, über […]
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Mülheim an der Ruhr: In einer Flüchtlingsunterkunft in Mülheim an der Ruhr im westlichen Ruhrgebiet ist in der Nacht zum Sonntag ein Bewohner nach einem […]
Berlin: Die Union hat in der ersten Woche des Jahres leicht an Zustimmung eingebüßt. Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am […]
Berlin: Klimaaktivisten der “Letzten Generation” zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert. Eigens hierfür im vergangenen Juni neu eingerichtete Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten sind zum 1. […]
München: Der CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Haltung seiner Partei in der Kanzlerkandidatenfrage der Union deutlich gemacht. Für den Fall, dass Markus Söder erneut kandidieren […]
Berlin: Angesichts der massiven russischen Luftangriffe auf die Ukraine hat die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert, insbesondere von Taurus-Marschflugkörpern. “Wir dürfen […]
Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bedenken zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD geäußert. “Die Hürden für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht sehr hoch […]
Berlin: Nach der Blockade einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende warnt Unionsfraktionsvize Steffen Bilger (CDU) vor Folgen […]
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, sogenannten Jobverweigerern den Bürgergeld-Regelsatz unbefristet zu streichen. “Länger als zwei Monate sollte der Regelsatz […]
Berlin: Nach der Blockade und versuchten Erstürmung einer Fähre mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an Bord durch Bauern und andere Protestierende hat Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. “Ein Parteiverbotsverfahren führt in die Irre”, sagte Linnemann dem TV-Sender ntv. Schon die […]
Berlin: Die Bundespolizei hat im Jahr 2023 insgesamt 127.088 unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt. Diese Zahl nennt die Bundespolizei in einem internen Behördenbericht, über den […]
Offenburg: CDU-Chef Friedrich Merz hat am Freitag bei der Trauerfeier für den am 26. Dezember verstorbenen Wolfgang Schäuble dessen Rolle für die Geschichte der Bundesrepublik […]
Magdeburg: Angesichts der Schäden durch die akute Hochwasserlage hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Forderung nach einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erneuert. “Durch die aktuelle Hochwasserlage […]
Offenburg: Im baden-württembergischen Offenburg hat am Freitagvormittag der Trauerakt für den am 26. Dezember verstorbenen Wolfgang Schäuble begonnen. Die Trauerfeier wird von Schäubles Heimatstadt im […]