Berlin: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler fordert nach der Türkei-Wahl eine Debatte über den Umgang mit Deutschtürken. “Wir haben zu viele Deutschtürken, die Erdogan besser erreicht […]
Gesellschaft
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Berlin: Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, sieht den rassistischen Brandanschlag von Solingen mit fünf Toten vor 30 Jahren als […]
Berlin: Die FDP-Politikerin Linda Teuteberg warnt davor, in der aktuellen Debatte über Ost und West die Westdeutschen pauschal zum Sündenbock zu machen. “Wir müssen aufpassen, […]
Berlin: Der Bundesvorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, verteidigt das Beziehungsgeflecht von Grünen-Politikern mit anderen Grünen in Industrie und Denkfabriken. “Es wundert mich nicht, dass dieselben […]
Berlin/Ankara: Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung […]
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat Kürzungen in ihrem Etat im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 abgelehnt. “Mein jährlicher Etat beläuft sich auf rund […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zu grundlegenden Korrekturen am umstrittenen Heizungsgesetz bereit erklärt und erstmals konkrete Vorschläge dafür gemacht. “Ich will das Gesetz […]
Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Einführung einer sozialen Pflichtzeit als Chance für die Demokratie. Eine Pflichtzeit “wäre ein Gewinn für die innere Festigkeit unserer […]
Nürnberg: Nach der spürbaren Aufhellung im Vormonat zeigt die von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) gemessene Verbraucherstimmung im Mai ein eher uneinheitliches Bild. Während die […]
Berlin: Zum 30. Jahrestag des rassistisches Brandanschlags von Solingen mit fünf Toten hat Grünen-Politiker Cem Özdemir mehr Bildungs- und Aufstiegschancen für Migrantenkinder gefordert. “Das Wichtigste […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die bundesweite Razzia gegen Mitglieder der “Letzten Generation” verteidigt. “Die heutigen Maßnahmen zeigen, dass der Rechtsstaat sich nicht auf […]
Berlin: Berlins neue Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) bezeichnet die andauernden Proteste der Gruppe der sogenannten “Letzten Generation” als untragbaren Zustand. Sie sei irritiert von der […]
Berlin: Die europaweit führende Organisation für angewandte Forschung, die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft, rückt in den Blick von Digital- und Sicherheitspolitikern. Hintergrund ist, dass mehrere Fraunhofer-Institute mit […]
Berlin: Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Ampel-Koalition nach der vorerst gescheiterten Einbringung des Heizungsgesetzes in den Bundestag vor […]
Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag will “politische Symbole und Rituale” stärker in die Öffentlichkeit rücken und an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag unter der Überschrift […]