Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus klar gewonnen, die SPD liegt knapp vor den Grünen. 105 Stimmen Vorsprung der […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegen die Grünen jetzt in den neuesten Hochrechnungen vor der SPD. Klar stärkste Kraft […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wird die CDU klar stärkste Kraft. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommt die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist am Sonntagmorgen die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl gestartet. Auch die Bezirksversammlungen müssen neu gewählt werden, weil es im ersten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD ist in der Wählergunst auf den höchsten Wert seit 2019 geklettert. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) kritisieren den Gesetzesentwurf zur Ausbildungsgarantie für Jugendliche und beklagen, dass der Entwurf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat seine Innenrevision beauftragt, mögliche Fehler bei der Sicherheitsüberprüfung des mutmaßlichen Spions Carsten L. aufzuarbeiten. Wie der “Spiegel” […]
Es ist rechtlich nur schwer möglich, bei Infrastrukturprojekten die Umweltverträglichkeitsprüfung pauschal auszusetzen, um die Dauer der Verfahren abzukürzen. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Es ist rechtlich […]
Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union für ein neues Bundestagswahlrecht kritisiert. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben die Vorschläge der Union […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Beginn der Grünen Woche und der internationalen Agrarministerkonferenz in Berlin hat die FDP Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) aufgefordert, in der […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) hat die Klimabewegung nach den Protesten von Lützerath zur Mäßigung aufgerufen. “Niemand darf sich über das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat die geplante Wahlrechtsreform gegen Kritik verteidigt. “Es wäre ein wichtiges Signal an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa etwas in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den langjährigen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum neuen Verteidigungsminister zu ernennen, ist auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Plan der Ampel-Fraktionen für eine Änderung des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestags stößt bei Staatsrechtlern auf ein geteiltes Echo. Während […]