Berlin: Die CDU hat die Ampelkoalition scharf kritisiert, weil die Expertenanhörung dazu im Klimaausschuss des Bundestages am Mittwoch ohne aktualisierten Entwurf des Heizungsgesetzes auskommen muss. […]
Habeck
757 Beiträge
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem “Tag der Industrie” für Entbürokratisierung geworben. Es werde in seinem eigenen Ministerium damit anfangen, sagte Habeck am […]
Berlin: Deutschland und China wollen einen gemeinsamen Klima- und Transformationsdialog einrichten. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Dienstagnachmittag in Berlin Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und auf […]
Berlin: Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die finanzielle […]
Berlin: Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Konsequenzen für das […]
Berlin: In Berlin haben Mitglieder der “Letzten Generation” am Montag wie angekündigt eine Protestaktion zum “Tag der Industrie” gestartet. Unter anderem blockierten sie am Veranstaltungsort […]
Berlin: Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) pocht auf zügige Entlastungen für die Unternehmen bei den Energiepreisen. “Es braucht jetzt akut Entlastungen, weil viele Unternehmen […]
Berlin: Das FDP-geführte Bundesverkehrsministerium ist offenbar endgültig mit dem Plan gescheitert, den langjährigen niedersächsischen FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner zum Chef der Autobahngesellschaft des Bundes zu machen. […]
Berlin: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Einführung eines subventionierten Industriestrompreises kritisch und fordert eine allgemeine Anschlussregelung für die […]
Berlin: Nach dem Grünen-Parteitag hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor weiteren Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. “Als FDP-Fraktion werden wir uns im parlamentarischen Verfahren an die getroffenen […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt angesichts der parlamentarischen Beratungen über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz vor Wünschen aus der FDP, bei dem Vorhaben zu sehr auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einführung eines Industriestrompreises in Deutschland wäre wohl mit dem Beihilferecht der Europäischen Union vereinbar. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag im Ausschuss der ständigen Vertreter einer zusammen mit Kommission und Parlament vereinbarten Erhöhung des Ziels für […]
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller, hat eine neue Bundessteuer gefordert, um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt. “Ich […]