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Söder lobt griechische Sechs-Tage-Woche

München: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mahnt die Deutschen zu längeren Arbeitszeiten. “In Griechenland gibt es jetzt zum Beispiel eine Sechs-Tage-Woche, bei uns wird über eine Vier-Tage-Woche diskutiert”, sagte Söder der “Bild am Sonntag”. So werde man den Rückstand nicht aufholen. “Wir müssen wieder mehr arbeiten.” Deutschland spiele ökonomisch inzwischen “leider in der Abstiegszone”. Andere Länder seien wirtschaftlich “wesentlich erfolgreicher”, kritisierte Söder. Das Problem sei hausgemacht, weil die Ampel keine Strategie finde, um die Probleme […]

Ex-Bundestrainer Vogts sieht Deutschland als Titelfavorit

Berlin: Ex-Bundestrainer Berti Vogts hat die deutsche Nationalmannschaft bei den vergangenen Turnieren oft kritisiert. Bei der Heim-EM hat die Mannschaft um Kapitän Ilkay Gündogan den Europameister-Trainer von 1996 aber nach zwei Spielen bereits überzeugt. Das Spiel gegen die Ungarn sei ein wichtiger Entwicklungsschritt gewesen, schreibt Vogts in seiner EM-Kolumne für die “Rheinische Post” (Freitagausgabe). “Wie das deutsche Team bisher gespielt hat und was ich von den anderen gesehen habe, sind wir der Topfavorit auf den […]

Philosoph Sloterdijk lobt Macrons Neuwahlentscheidung

Paris: Der Philosoph Peter Sloterdijk begrüßt den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Neuwahlen zur Nationalversammlung auszurufen. Im Gegensatz zu anderen Staats- und Regierungschefs, die sich wie Marionetten verhielten, an denen das Wählervolk die Strippen ziehe, habe Macrons Entscheidung zwar eine Schockwirkung ausgelöst, aber dieser Schock könne nützlich sein, sagte Sloterdijk der Wochenzeitung “Die Zeit”. Es gebe zu viel unpolitischen, doch politisierten Trotz, der durch mediale Belohnung hochgefahren werde. “Es ist richtig, weil Macron den […]

FDP lobt Scholz für Abschiebe-Pläne

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich nach der Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz hinter dessen Ankündigungen zu Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien gestellt. “Der Bundeskanzler sieht die Lage genauso realistisch wie die FDP”, sagte Djir-Sarai dem “Spiegel” am Donnerstag. “Wir brauchen eine Wende in der Flüchtlingspolitik – mit Abschiebungen von Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan”, so der FDP-Politiker. “Aber auch mit Asylverfahren an den EU-Außengrenzen. Insgesamt mit viel mehr Kontrolle, wer zu […]

Brantner wünscht sich von Elon Musk weniger “Hass und Hetze”

Berlin: Franziska Brantner (Grüne), Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, wünscht sich von Elon Musk weniger Hass auf der Plattform X/Twitter. “Ich würde ihn daran erinnern, dass seine Plattform X sich an europäische Gesetze zu halten hat, um unseren demokratischen Diskurs ohne Hass und Hetze zu ermöglichen”, sagte sie der Wochenzeitung “Die Zeit”. Tesla-Chef Elon Musk hatte den Kurznachrichtendienst Twitter 2022 übernommen und danach in X umbenannt. Im Zuge der Übernahme wurden zahlreiche Accounts freigeschaltet, die vorher wegen […]

Faeser lobt “bisher größten” Schlag gegen Cyberkriminalität

Frankfurt am Main: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich nach der “Operation Endgame” des BKA und weiterer internationaler Partner gegen Cyberkriminalität erfreut über den Ermittlungserfolg geäußert. Es sei “der bisher größte und bedeutendste Schlag gegen die Cyberkriminalität”, sagte sie am Donnerstag. “Mit der heutigen Polizeioperation zerschlagen wir die Infrastruktur, von der weltweit massive Angriffe mit Ransomware ausgehen, bei denen Daten erbeutet, verschlüsselt und anschließend die Betroffenen erpresst werden.” Dem Standort Deutschland seien dadurch “massive wirtschaftliche […]

Kiesewetter lobt Macrons Appell für gemeinsame EU-Verteidigung

Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter unterstützt die Forderung des französischen Präsidenten nach einer gemeinsamen europäischen Verteidigung. “Wir Europäer sind gut beraten, die Signale aus Frankreich sehr ernst zu nehmen, weil Macron verstanden hat, dass dieses Europa nach dem Krieg gegen die Ukraine ein anderes sein wird”, sagte er am Dienstag den Sendern RTL und ntv. “Es wird verteidigungsbereiter sein, innovativer, aber auch östlicher und nördlicher. Deswegen ist der Appell, die europäische Verteidigung zu stärken, indem […]

US-Botschafterin Gutmann lobt deutsche Ukraine-Hilfe

Berlin: Die scheidende US-Botschafterin Amy Gutmann hat die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland gelobt. “Deutschland hat seine demokratische Reifeprüfung bestanden”, sagte die US-Diplomatin der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Es gibt nach den USA die meiste Hilfe für die Ukraine und nimmt mehr als eine Million Flüchtlinge auf.” Sie sei “froh und stolz, dass die Vereinigten Staaten einen solch starken Verbündeten haben”, sagte die Botschafterin. “Und die Deutschen sollten stolz auf ihr Engagement für die Ukraine sein.” […]

DB-Aufsichtsratschef lobt gute Zusammenarbeit mit Wissing

Berlin: Werner Gatzer, langjähriger Haushaltsstaatssekretär im Bundesfinanzministerium und Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn (DB), hat nach eigener Einschätzung immer noch das Vertrauen der Bundesregierung – obwohl Finanzminister Christian Lindner (FDP) Gatzer nach dem Karlsruher Haushaltsurteil in den Ruhestand versetzt hatte. “Ich sehe darin keinen Widerspruch”, sagte der Sozialdemokrat dem Fachdienst “Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility” (Dienstagsausgabe). “Der Finanzminister wollte in seinem unmittelbaren Umfeld einen personellen Neuanfang. Das hat nichts mit meinem Aufsichtsratsmandat bei […]

Roth lobt pro-europäische Demonstranten in Georgien

Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat vor einer Reise nach Georgien den pro-europäischen Demonstranten dort den Rücken gestärkt. Die jüngsten Massendemonstrationen in Georgien hätten abermals eindrucksvoll gezeigt, dass sich die Georgier weder einschüchtern noch zum Schweigen bringen lassen, sagte Roth dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Die “Hauptstadt Europas” sei Tiflis. “Ich bin stolz auf die vielen Menschen, die sich zu Freiheit und Demokratie, zu unseren europäischen Werten bekennen.” Roth reist am […]

Djir-Sarai lobt Merz-Forderung nach “Agenda für die Fleißigen”

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai begrüßt die wirtschaftspolitischen Forderungen der CDU. “In der Opposition haben die häufig gute Idee”, sagte Djir-Sarai am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Der wiedergewählte Parteivorsitzende Friedrich Merz hatte auf dem CDU-Parteitag unter anderem eine “Agenda für die Fleißigen” gefordert. “Das gefällt mir gut, denn wir haben ja enorme wirtschaftliche Probleme derzeit im Land”, sagte der FDP-Politiker. “Und es geht jetzt darum die Wirtschaftswende zu schaffen und die wirtschaftliche Grundlage unseres […]

Macron: “Europäische Souveränität” gemeinsame Anstrengung geworden

Paris: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lobt die Maßnahmen zur europäischen Einigung in den vergangenen Jahren und fordert gleichzeitig mehr Anstrengungen dahingehend. Die Idee der “europäischen Souveränität” sei vor sieben Jahren noch eine französische Vision gewesen, mittlerweile sei sie zu einer “gemeinsamen europäischen Anstrengung” geworden, sagte er am Donnerstag in einer Grundsatzrede vor der Pariser Sorbonne. Als Beispiel führte Macron unter anderem die gemeinschaftlichen Kreditaufnahmen nach der Corona-Pandemie an. Zudem seien die Schritte in Richtung Energieunabhängigkeit […]

Lafontaine lobt Bilanz seines früheren Erzrivalen Schröder

Merzig: Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich versöhnlich und anerkennend über seinen einstigen Erzrivalen Gerhard Schröder geäußert. “Ich habe heute mehr Verständnis für einige seiner damaligen Entscheidungen”, sagte Lafontaine dem “Spiegel”. So sei es beispielsweise für eine neue Regierung schwierig gewesen, sich direkt gegen die USA zu stellen, die 1999 den Einsatz der Bundeswehr im Jugoslawienkrieg verlangten. “Er hatte den Mut, auch Fehler zuzugeben”, lobte Lafontaine weiter. “Er räumte zum Beispiel ein, dass der […]

BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

Merzig: Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt, der über ein mögliches “Einfrieren” des Ukrainekriegs gesprochen hatte. “Im Kern wollen Mützenich und das Bündnis Sahra Wagenknecht dasselbe: Wir müssen einen Weg finden, diesen Krieg zu beenden”, sagte Lafontaine dem “Spiegel”. “Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden […]

Faeser lobt Festnahmen mutmaßlicher russischer Spione

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lobt die Festnahme von zwei mutmaßlichen russischen Spionen in Bayreuth. “Unsere Sicherheitsbehörden haben mögliche Sprengstoffanschläge, die unsere militärische Hilfe für die Ukraine treffen und unterminieren sollten, verhindert”, sagte sie am Donnerstag. Es sei “ein besonders schwerer Fall der mutmaßlichen Agententätigkeit für Putins Verbrecher-Regime”, fügte sie hinzu. “Wir werden solche Bedrohungspläne weiter durchkreuzen. Unsere Sicherheitsbehörden haben seit dem mörderischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine alle Schutzmaßnahmen gegen hybride Bedrohungen durch das […]

Faeser lobt Großrazzia gegen Schleuser

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Großrazzia der Polizei in mehreren Bundesländern gegen die organisierte Schleuserkriminalität als Zeichen für “hohen Ermittlungsdruck und dieses konsequente Durchgreifen”. Diese “harte Gangart” gegen die organisierte Schleuserkriminalität werde man fortsetzen, sagte sie am Mittwoch. Mehr als 1.000 Beamte der Bundespolizei seien seit den frühen Morgenstunden in diesem Großeinsatz und durchsuchten über 100 Wohn- und Geschäftsräume. “Jetzt gilt es, alle Hintergründe auszuleuchten und diesen Strukturen der organisierten Kriminalität das Handwerk […]

Özdemir offen für Finanzierungsvorschlag für Tierwohlabgabe

Berlin: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den am Mittwoch bekannt gewordenen Vorschlag der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) begrüßt, den Umbau der Tierhaltung über eine Anpassung der Mehrwertsteuer zu finanzieren. “Auf Wunsch der Regierungsfraktionen hat mein Ministerium ein Finanzierungskonzept für einen Tierwohlcent ausgearbeitet, um unsere Landwirtschaft langfristig zu unterstützen”, sagte Özdemir mit Blick auf seinen Vorschlag für eine Fleischsteuer, die ähnlich wie die Kaffeesteuer erhoben worden wäre. “Ich habe aber auch immer betont, dass ich für andere […]

Sozialverband lobt Rentenanpassung

Berlin: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) lobt die angekündigte Rentenanpassung. “Es sind erfreuliche Nachrichten, dass die Renten in diesem Jahr stärker als bisher angenommen um 4,57 Prozent steigen werden – im Osten wie im Westen des Landes”, sagte die Vorstandsvorsitzenden Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die Renten steigen laut Bundesarbeitsministerium erstmals in den alten und neuen Ländern gleichermaßen an. Die Renten klettern demnach zum 1. Juli um 4,57 Prozent. Für einen Rentner, der aktuell […]

Hardt lobt Teilnahme von Botschafter Lambsdorff an Nawalny-Beisetzung

Berlin: Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat die Teilnahme des deutschen Botschafters in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, bei der Nawalny-Beisetzung gelobt. Das sei ein “klares, gutes Zeichen” an das Putin-Regime, sagte Hardt dem Fernsehsender “Welt” am Freitag. Als Botschafter habe Graf Lambsdorff “nicht nur bei seiner Akkreditierung gegenüber Putin klare Worte gefunden”. Überhaupt sei “in der Frage Nawalny die deutsche Stimme immer gut zu vernehmen” gewesen, so Hardt. Die Teilnahme an den […]

SPD-Abgeordneter lobt Scholz als “Friedenskanzler”

Berlin: Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete sehen darin eine Profilierungsmöglichkeit in den anstehenden Wahlkämpfen. “Olaf Scholz stellt die Zeitenwende in die Tradition der Friedenspartei SPD”, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer dem “Tagesspiegel”. Mit seiner Videobotschaft habe der Kanzler etwas getan, worauf man lange gehofft habe. “Er setzt eine klare, knappe, für alle verständliche Botschaft: […]

Estlands Regierungschefin lobt Ukraine-Initiative von Macron

Tallinn: Nach dem kontroversen Ukraine-Gipfel im Pariser Elysée-Palast Anfang der Woche lobt Estlands Regierungschefin Kaja Kallas den Gastgeber, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, für sein Engagement aufseiten Kiews. “Der Gipfel kam zur richtigen Zeit, Präsident Macron hat den Geist des Sieges betont”, sagte Kallas dem “Stern”. “Der Sieg der Ukraine muss unser Ziel sein, sonst erreichen wir nichts. Das war der Geist dieses Treffens.” Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das Treffen hatte Macron die Entsendung […]

Gauck lobt Amtsnachfolger Steinmeier

Berlin: Das frühere Staatsoberhaupt Joachim Gauck hat seine starke öffentliche Präsenz verteidigt und sich lobend über Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier geäußert. Auf die Frage, ob er sich als eine Art Schatten-Bundespräsident sehe, sagte Gauck dem “Spiegel”: “Natürlich nicht.” Der Altbundespräsident hatte sich unter anderem in der Migrationsdebatte sehr deutlich zu Wort gemeldet. Er sei “einfach ein bewusster Bürger und ein politischer Mensch, der sich in die öffentlichen Debatten einbringt, wenn seine persönlichen und politischen Erfahrungen von […]

Selenskyj lobt Sicherheitsabkommen mit Deutschland

Berlin: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Sicherheitszusagen Deutschlands für die Ukraine gelobt. Es sei ein “sehr wichtiger Tag für unsere Völker, für die Ukrainer und die Deutschen, aber auch für Europa”, sagte er am Freitag beim Empfang durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Kurz zuvor hatten Selenskyj und Scholz das Abkommen unterschrieben, das Deutschland in der Rolle eines Garantiestaats der Ukraine vorsieht. “Heute gehen wir aber auch einen historischen Schritt weiter”, sagte […]

Palästinensischer Außenminister lobt Baerbock

Ramallah: Der palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki appelliert an Deutschland, im Nahen Osten mehr Verantwortung zu übernehmen. “Deutschland hat politisches Gewicht und sollte vorangehen, das erfordert Mut”, sagte al-Maliki der “taz”. Zugleich lobte der Politiker seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock (Grüne): “Sie hat die Gewalt der Siedler im Westjordanland deutlich verurteilt, sich klar zu den Forderungen des Internationalen Gerichtshofs vom Januar, zur Notwendigkeit einer humanitären Feuerpause und zu einer Zweistaatenlösung geäußert. Das begrüße ich, darauf können […]

SPD-Fraktionsvize Miersch lobt Ampel-Koalition

Berlin: Vor dem Hintergrund neuer Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition rund um das Lieferkettengesetz hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine gute Zusammenarbeit des Bündnisses in anderen Bereichen gelobt. Er arbeite “sehr vertrauensvoll” in seinen Bereichen mit den FDP-Kollegen zusammen, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Gerade im Bereich der Erneuerbaren haben wir richtig viel auf den Weg gebracht – mehr als mit der Union je möglich war.” Auch die “schwierigen Herausforderungen im Wärmebereich” habe man […]

Altmaier lobt Merz in Debatte über Schwarz-Grün

Berlin: In der von CDU-Chef Friedrich Merz entfachten Debatte über eine mögliche schwarz-grüne Zusammenarbeit lobt der frühere Wirtschaftsminister Peter Altmaier das Vorgehen seines Parteivorsitzenden. “Friedrich Merz hat etwas ganz Selbstverständliches gesagt: Die demokratischen Parteien CDU, FDP, Grüne und SPD müssen prinzipiell miteinander koalitionsfähig sein”, sagte Altmaier der “Rheinischen Post” (Donnerstagsausgabe). Altmaier ergänzte: “Im Übrigen stellen Hendrik Wüst, Daniel Günther und Manuel Hagel jeden Tag in ihren Bundesländern unter Beweis, dass auch mit Grünen erfolgreiche Unionspolitik […]

Scholz lobt Demos gegen Rechtsextremismus

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland erneut als wichtiges Zeichen gelobt. “Wenn etwas nie wieder Platz in unserem Land haben darf, dann ist es völkische, rassistische Ideologie”, sagte er am Montag nach einem Treffen mit Vertretern von Migrantenverbänden im Kanzleramt. “Deshalb ist es gut, dass so viele sich an den Kundgebungen beteiligen und demonstrieren, viele auch das erste Mal in ihrem Leben.” Der Rechtsextremismus sei […]

Brantner lobt KI-Verordnung

Berlin: Die zuständige parlamentarische Staatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) lobt die europäische KI-Verordnung, der Deutschland am Freitag in Brüssel zustimmen will. Die Verordnung minimiere das Risiko vor allem dort, wo Künstliche Intelligenz große Auswirkungen auf das Leben der Menschen habe, sagte sie den Sendern RTL und ntv. In der Medizin beispielsweise: “Hier wird eben klargestellt, dass die Systeme so eingerichtet sein müssen, dass es immer auch noch einen Faktor Mensch gibt, der am Ende auch die […]

Roth lobt Einigung des EU-Gipfels auf weitere Ukraine-Hilfen

Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die Einigung des EU-Gipfels auf weitere Ukraine-Hilfen gelobt. “Die Einigung des Europäischen Rates zeigt: Europa lässt die Ukraine nicht fallen – ganz gleich, was in den USA passiert”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir sollten uns allerdings nicht allzu sehr auf die Schultern klopfen. Die EU war wieder einmal viel zu langsam und bleibt teilweise hinter ihren Versprechungen zurück.” Statt einer Million Artilleriegranaten, […]

SED-Opferbeauftragte lobt Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Berlin: Die SED-Opferbeauftragte des Bundestages, Evelyn Zupke, hat die bundesweiten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus als wichtiges Zeichen gewürdigt und dabei auf die Errungenschaften durch die friedliche Revolution in der DDR von 1989 Bezug genommen. Mit ihrem jahrzehntelangen Widerstand gegen die SED-Diktatur hätten tausende Bürger in der DDR “ihre Freiheitsrechte, wie das Recht zu demonstrieren, hart erkämpft”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Ich freue mich sehr, wenn ich sehe, dass so viele Menschen heute von diesem […]

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