Potsdam

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Wirtschaft drängt zu raschem Aufbau von CO2-Entnahme-Industrie

Berlin: Klimaforscher und Wirtschaftsvertreter drängen zu einem raschen Aufbau einer CO2-Entnahme-Industrie in Europa, um die Erderwärmung zu bremsen und nicht hinter die USA zurückzufallen. US-Präsident Joe Biden subventioniert die CO2-Abscheidung (Direct Air Capture – DAC) mit fast vier Milliarden US-Dollar. “Wir kommen auch in Europa nicht umhin, direkt sehr viel Geld in den Aufbau einer DAC-Industrie zu stecken”, sagte Klima-Ökonom Max Franks vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe). “Die EU […]

Termin für Landtagswahl 2024 in Brandenburg steht

Potsdam: Brandenburg wählt am 22. September 2024 einen neuen Landtag. Auf dieses Datum hat sich das Präsidium des Landtags auf Vorschlag von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) geeinigt, wie der RBB am Donnerstag unter Berufung auf Mitglieder des Gremiums berichtet. Der Termin liegt drei Wochen nach dem Ende der Sommerferien. Laut Landesverfassung ist es das späteste mögliche Datum. Frühester Termin wäre der 30. Juni gewesen. Derzeit wird das Land von der SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke […]

Windenergieverband kritisiert Brandenburger Denkmalschutzpläne

Potsdam: Der Landesverband Windenergie Brandenburg kritisiert den Entwurf des Potsdamer Kabinetts für ein neues Denkmalschutzgesetz. Die Industrie befürchte, dass das Gesetz und die geplante Verordnung den Ausbau der Windenergie ausbremsen könnten, sagte Verbandschef Jan Hinrich dem RBB. “Bereits heute wissen wir, dass bundesweit ungefähr zehn Prozent der Windkraftanlagen-Projekte durch den Denkmalschutz blockiert sind.” Nach den Plänen der Landesregierung sollen Windkraftanlagen in einem Radius von bis zu zwölf Kilometern rund um 93 schützenswerte Objekte zukünftig nur […]

Auch Woidke will Liste sicherer Herkunftsländer erweitern

Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) plädiert vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern dafür, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten. “Das sollte jetzt endlich erfolgen”, sagte der SPD-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Dienstagsausgabe). “Ich werde das erneut den Koalitionspartnern CDU und B90/Grüne vorschlagen.” Zuvor hatten auch andere Landeschefs angemahnt, die Liste sicherer Herkunftsländer zu erweitern. So erklärte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der Schritt würde dabei helfen, Rückführungsverfahren zu beschleunigen und damit zu einer Entlastung […]

Potsdamer Verfassungsschutz fürchtet Rechtsextreme in Sozialarbeit

Potsdam: Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, warnt vor einer Normalisierung rechtsextremen Gedankenguts, beispielsweise durch ein Drängen von Rechtsradikalen in soziale Berufe. “Wenn Rechtsextremisten permanent mit Veranstaltungen, aber auch schon allein mit ihrer Sprache in die Gesellschaft hineinwirken, macht das etwas mit den Menschen um sie herum”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Die Räume dessen, was gesagt werden kann, weiten sich.” In einem offenen Brief, über den zuerst der “RBB” berichtet hatte, […]

Einigung bei Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst

Potsdam: Bund, Kommunen und Gewerkschaften haben sich im Streit um mehr Geld für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in der vierten Verhandlungsrunde geeinigt. Das teilten die Verhandlungspartner am späten Samstagabend in Potsdam mit. Die Regelung sehe je nach bisherigem Einkommen Erhöhungen zwischen 8 und 16 Prozent vor, hieß es, die Vertragslaufzeit soll 24 Monate betragen. Konkret soll ab Juni stufenweise ein steuer- und sozialabgabenfreies Inflationsausgleichsgeld in Höhe von 3.000 Euro ausgezahlt werden, ab dem 1. […]

Cyber-Botschafterin will mehr Ressourcen für Schutz vor Hackern

Berlin: Nach Ansicht der Cyber-Botschafterin im Auswärtigen Amt, Regine Grienberger, ist in Deutschland zu wenig in einen ausreichenden Schutz vor Cyber-Angriffen investiert worden. Cybersicherheit sei eine kontinuierliche Aufgabe, an der man ständig arbeiten müsse, sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio. “Bisher war Cybersicherheit irgendwie so ein Nachgedanke, das heißt, man hat seine digitale Infrastruktur aufgebaut, eine Verwaltung digitalisiert zum Beispiel, aber für Cybersicherheit gab es eben zu wenig Geld, zu wenig Ressourcen”, fügte sie hinzu. […]

Brandenburgs Bildungsministerin Ernst tritt zurück

Potsdam: Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt offenbar von ihrem Amt zurück. Das berichten der “Spiegel” und das Portal “The Pioneer” am Montag unabhängig voneinander. Der “Spiegel” bezieht sich dabei auf “Kreise der Brandenburger Staatskanzlei sowie der SPD und der CDU”. Demnach habe die SPD-Politikerin Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag um ihre Entlassung gebeten. Die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz ist seit 2017 Mitglied des Kabinetts in Brandenburg. Die Gründe für ihren Rückzug waren […]

Schlichter legen Empfehlung im Tarifstreit vor

Berlin: Im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst hat die Schlichtungskommission eine Empfehlung vorgelegt. Der Vorschlag beinhaltet demnach gestaffelte Inflationsausgleichszahlungen sowie eine lineare Lohnerhöhung, teilte die Gewerkschaft Verdi am Samstag mit. Der Inflationsausgleich soll sich auf ein Gesamtvolumen von 3.000 Euro belaufen und von Juni bis Februar gezahlt werden. Die Tabellenentgelte sollen ab dem 1. März 2024 zunächst um einen Sockelbetrag von 200 Euro und anschließend um 5,5 Prozent erhöht werden. Soweit dabei keine Erhöhung um 340 […]

Bundesweit Behörden akut von Hackerangriffen betroffen

Berlin: Seit Dienstag sind bundesweit Behörden verstärkt von Hackerangriffen betroffen. Sie zielen vor allem auf Seiten von Regierungen und Behörden in norddeutschen Bundesländern, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (donnerstagausgabe) berichtet. So meldeten Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg Cyberattacken, aber auch Thüringen und das Saarland. Auch eine Plattform des Bundesentwicklungsministeriums für den Wiederaufbau in der Ukraine war betroffen. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte der FAZ: “Die Angriffe konnten nach aktuellem Stand größtenteils mitigiert, also abgeschwächt werden.” […]

CO2-Bepreisung könnte Verbraucher stark belasten

Berlin: Die geplante EU-weite Bepreisung für Kohlendioxid-Emissionen des Wärme- und Gebäudesektors könnte Besitzer von Gas- oder Ölheizungen sowie Fahrer von Autos mit Verbrennungsmotoren finanziell stark belasten. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eigene Berechnungen. 2027 soll ein neues EU-Emissionshandelssystem geschaffen werden: das EU ETS II für Straßenverkehr, Gebäude und bestimmte industrielle Brennstoffe – dieses soll auch die deutschen Emissionen dieser Sektoren nach dem Willen der Ampelkoalition erfassen. “Um die EU-Klimaziele zu erreichen, könnten 2030 […]

Bsirske empfiehlt Tarifparteien Orientierung an Post-Abschluss

Berlin: Der ehemalige langjährige Verdi-Chef Frank Bsirske hat den Tarifparteien des öffentlichen Dienstes die Orientierung am Post-Abschluss als Grundlage für eine Verständigung empfohlen. “Dann wären wir schon ein Stück weiter in der Annäherung beider Seiten”, sagte Bsirske, der heute als Abgeordneter für die Grünen im Bundestag sitzt, dem TV-Sender “Welt”. Verdi und die Deutsche Post hatten sich in diesem Monat auf eine steuerfreie Sonderzahlung von insgesamt 3.000 Euro über mehrere Monate sowie eine Erhöhung der […]

Tarifverhandlungen für öffentlichen Dienst vorerst gescheitert

Potsdam: Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind vorerst gescheitert. Das teilten Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Nacht zu Donnerstag mit. Im nächsten Schritt sollen unabhängige Schlichter versuchen, zu einer Lösung zu finden. Vorsitzende der Schlichtungskommission sind der frühere sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt und der ehemalige Bremer Staatsrat Hans-Henning Lühr. Ab Sonntag gilt zunächst eine Friedenspflicht, sodass bis nach Ostern größere Warnstreiks ausgeschlossen sind. “Die Arbeitgeber waren trotz deutlicher Bewegung nicht […]

IW bezeichnet Streik als “Showveranstaltung”

Köln: Der Tarifexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Hagen Lesch, sieht im jüngsten Streik eine Showveranstaltung und rechnet mit einer raschen Tarifeinigung. Der “Bild” (Dienstagausgabe) sagte Lesch: “Dieser Streik ist völlig überzogen. Es ist der Höhepunkt einer großen Verdi-Show. Der Gewerkschaft geht es nämlich vor allem darum, sich selbst in Szene zu setzen, um neue Mitglieder zu werben.” Lesch betonte, in den vergangenen Tarifrunden seit 2012 habe es immer in der dritten Verhandlungsrunde eine […]

Trotz Objektschutz: Maskenmann dringt in Kanzler-Wohnhaus ein

Potsdam: Am Sonntagabend hat sich ein Einbrecher Zutritt zu einem Gebäude in der Potsdamer Innenstadt verschafft, in dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wohnt. Das wurde aus Kreisen der Sicherheitsbehörden bestätigt, wie der “Spiegel” berichtet. Der Kanzler befand sich zu dem Zeitpunkt bei der Sitzung des Koalitionsausschusses im Kanzleramt. Das Foto einer Überwachungskamera zeigt eine Person, die mit einer Halloween-Maske verkleidet ist. Zudem trug der Einbrecher Handschuhe, einen Hoodie und eine Stirnlampe. Zwei Quellen bestätigten […]

Tarifgespräche im öffentlichen Dienst werden fortgesetzt

Potsdam: Parallel zum Großstreik im Verkehrssektor werden am Montag die Tarifgespräche im öffentlichen Dienst fortgesetzt. Die Unterhändler kommen am Vormittag in Potsdam zur dritten und vorerst letzten Tarifrunde zusammen. Diese soll bis Mittwoch dauern, ob es eine Fortsetzung gibt ist noch unklar. In den Tarifverhandlungen fordern die Gewerkschaften Verdi und Beamtenbund für die Beschäftigten von Bund und Kommunen 10,5 Prozent mehr Geld, monatlich aber mindestens 500 Euro – bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die […]

Woidke hält Kohleausstieg schon 2032 für möglich

Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) glaubt, dass Deutschland die Kohleverstromung fünf bis sechs Jahre früher beenden kann als geplant. “Vielleicht ist es möglich, dass wir es 2032 oder 2033 schaffen”, sagte Woidke der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Dafür müssten aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Nach dem Vorbild der sogenannten Kohlekommission von 2018 bis 2020 müsse eine “Kommission zur Zukunft der Energieversorgung” einen “großen gesellschaftlichen Konsens” schaffen. Dort müssten “alle Beteiligten zusammenkommen: Bund, Länder, Wirtschaft, […]

Brandenburgs Innenminister fordert neues EU-Türkei-Abkommen

Potsdam: Der brandenburgische Innenminister Michael Stübgen (CDU) fordert ein neues “Türkei-Agreement” in der Flüchtlingspolitik. Das habe 2016 illegale Migration über die Balkan-Route gestoppt, sagte er der “Welt”-TV. Die Bundesregierung solle dafür Sorge tragen, “dass die illegale Migration auf dem derzeit hohen Niveau stark reduziert wird”. “Die Kapazität unserer Kommunen – das gilt von Anklam bis nach Berchtesgaden – ist erschöpft”, so Stübgen. Daher müsse die Bundesregierung endlich Rücknahme-Übereinkommen mit den Herkunftsländern schließen. An die Adresse […]

Brandenburg sieht Tesla-Eröffnung weiterhin positiv

Potsdam: Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht in der Eröffnung der Tesla-Fabrik vor einem Jahr einen Glücksfall für Brandenburg. Es seien dadurch mehr als 10.000 Arbeitsplätze entstanden, sagte er am Mittwoch im RBB-Inforadio. Auch habe Tesla viele andere Unternehmen in die Region gelockt. Er wisse aber, dass es auch kritische Stimmen gebe: “Wir haben immer wieder noch einmal nachgefragt. Und wir wissen eigentlich, dass sich der skeptische Bereich in der Größenordnung von fünf bis zehn […]

Karl-May-Experte verteidigt Romane gegen Kritik

Potsdam: Der Karl-May-Experte Andreas Brenne verteidigt den Autor der Abenteuerromane um Winnetou und Old Shatterhand gegen Kritik. “Wir müssen die Werke Karl Mays aus heutiger Sicht neu lesen”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Es reiche nicht aus, diese Texte auf kolonialistische und rassistische Inhalte zu reduzieren. “Das sind sie zu Teilen sicherlich, aber man findet auch das Gegenteil”, so Brenne. Im Zentrum der Debatte um den nach Karl May gedrehten Film “Der junge Häuptling […]

Woidke verteidigt Schwesig gegen Kritik aus Union

Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Amtskollegin Manuela Schwesig (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern vor Kritik an ihren Russland-Kontakten in Schutz genommen. “Auf relativ günstiges und zuverlässiges russisches Gas zu setzen, war weitgehend politischer Konsens, von der Wirtschaft gewünscht und bedeutete auch günstige Preise für ein warmes Wohnzimmer”, sagte Woidke der “Welt”. Auch für die Grünen habe gegolten: “Lieber russisches Gas als Fracking-Gas aus den USA.” Deshalb sei es naheliegend gewesen, dass seit 2011 über […]

Brandenburg verlangt grundlegende Änderungen in Energiepolitik

Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht mit der Energieversorgungspolitik der Bundesregierung hart ins Gericht und beklagt negative Auswirkungen für sein Bundesland. “Brandenburg ist bundesweit vorn bei der Produktion erneuerbarer Energien, und wir bauen weiter aus, aber dafür werden wir sogar bestraft”, sagte Woidke der “Welt”. Durch die vielen Windkraftanlagen habe Brandenburg bundesweit “mit die höchsten Strompreise”, so Woidke. Für die im ganzen Land verteilten Anlagen würden Netze gebaut, die Kosten dafür direkt in der […]

Kartoffelbrei trifft Gemälde - die Klima-Kleber sind wieder da

Kartoffelbrei trifft Gemälde – die Klima-Kleber sind wieder da

Elf Millionen Euro – so viel ist das Gemälde „Les Meules“ (Heuschober) von Claude Monet wert. Den jungen Leuten, die immer wieder durch Klebeaktionen auf sich aufmerksam machen, bedeutet das Gemälde offenbar nichts. Kartoffelbrei trifft Gemälde – so lautete die sinnfreie Aktion in der Galerie Barberini in Potsdam. Der Oberbürgermeister der Stadt sprach vielen Bürgern aus der Seele, als er das Geschehen „Kulturbarbarei“ nannte. Eine neue Stufe der Eskalation Kurz vor 15:00 Uhr betraten zwei […]

Ukraine-Wiederaufbau soll Thema beim G7-Bauministergipfel werden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will den Wiederaufbau der Ukraine beim G7-Bauministergipfel in Potsdam zum Thema machen. “Die Herausforderung ist so groß, dass es einer großen internationalen Anstrengung bedarf, sie zu bewältigen”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Ein zweites wichtiges Thema werde die Stadt der Zukunft sein. “Städte sind die Orte, wo Transformation stattfindet. Hier haben wir die Bau- und Verkehrswende, die passieren muss. Hier finden Extremwetterlagen statt.” Das seien “riesige Herausforderungen”, […]

Bundespolizei fehlt halbe Milliarde Euro für Ausrüstung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter von Bundespolizei und Polizeigewerkschaften warnen im Vorfeld der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2023 Anfang September vor massiven Defiziten bei Ausrüstung und Personalausstattung. Laut interner Unterlagen, über die die “Welt am Sonntag” berichtet, fehlt der Bundespolizei für die Jahre 2023 bis 2026 knapp eine halbe Milliarde Euro, um die von der Behörde als notwendig angesehene Ausrüstung beschaffen zu können. In einer Aufstellung des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam von Anfang Juli für das Bundesinnenministerium […]

IW-Studie: Leipzig wird bis 2030 meiste Erwerbsfähige hinzugewinnen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Stadt Leipzig wird einer neuen Studie zufolge in den kommenden Jahren die große Gewinnerin im Wettbewerb der Regionen in Deutschland um Menschen im erwerbsfähigen Alter sein. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die “Rheinische Post” (Mittwochausgabe) berichtet. Die sächsische Messestadt wird demnach ihren Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zwischen 20 und 64 Jahren bis 2030 um 26 Prozent durch […]

Risikoexperte: Defensives Entscheiden kostet Wirtschaft Milliarden

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Risikoexperte Gerd Gigerenzer geht davon aus, dass bis zu 40 Prozent aller wichtigen Entscheidungen von Führungskräften zweitklassig sind – und viele davon nicht mutig genug. “Defensives Entscheiden kostet Unternehmen jedes Jahr Milliarden”, sagte der Direktor des Harding Zentrums für Risikokompetenz dem “Zeit-Magazin” (Spezial Arbeit). Um im Management erfolgreich zu sein, brauche man “Intuition und Erfahrung”. Und außerdem: “Den Mut, Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen schnell zu treffen”, so der Psychologe. […]

Rosenhang Museum kauft 55 Kunstwerke in der Pandemie …

Weilburg (ots) Das privat geführte Rosenhang Museum unterstützt Kunstschaffende durch den Erwerb Ihrer Kunstwerke. 55 Bilder und Skulpturen im Wert von rund 500.000 Euro wurden in 2020 durch das in Weilburg/Lahn ansässige Rosenhang Museum ausgegeben. Weit mehr als in den Jahren davor. Den Initiatoren Antje Helbig und Joachim Legner war es wichtig, gerade im Corona Krisenjahr, die durch die Pandemie-Einschränkungen schwer gebeutelte Künstlerschaft tatkräftig zu unterstützen. “Der guten Worte haben wir viel gehört, von den […]

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