Spanien weist Kritik an Zahl aufgenommener Ukraineflüchtlinge zurück

Madrid: Der spanische Außenminister José Manuel Albares hat sich gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, dass sein Land zu wenig Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehme. “Die spanische Regierung hat keine Obergrenze für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge errichtet – bislang wurden 170.000 Menschen in Spanien beherbergt. Dass Polen oder Deutschland jeweils mehr als eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen haben, liegt auch daran, dass sie geografisch viel näher an der Ukraine liegen als Spanien”, sagte Albares den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte kürzlich europaweit eine gerechtere Verteilung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine angemahnt. Polen habe bislang über 1,5 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, Deutschland über eine Million, Spanien aber erst 160.000. “Das kann nicht so bleiben”, sagte Faeser. Albares hielt dem entgegen: “Spanien nimmt eine Vielzahl von Flüchtlingen, Migranten und Asylbewerbern auf – aus Afrika, Lateinamerika oder der Ukraine.” Im vergangenen Jahr seien 118.000 Asylbewerber und 32.000 illegale Migranten nach Spanien gekommen. Dazu addierten sich 170.00 Flüchtlingen aus der Ukraine. Spanien wolle während ihrer am 1. Juli beginnenden EU-Ratpräsidentschaft auf mehr Verteilungsgerechtigkeit dringen. “Eines der Ziele der spanischen EU-Ratspräsidentschaft besteht darin, ein System der Flüchtlingsverteilung und Regelung irregulärer Einwanderung in Europa zu erreichen, das auf Verantwortlichkeit und Solidarität beruht”, erklärte Albares. Der Minister übte indirekt Kritik an Ungarn und Polen, die sich in der Vergangenheit bei der Aufnahme von Migranten abgeschottet haben. “Man kann nicht sagen: Ich bin nur beim Thema Finanzen oder Strukturfonds für Solidarität, aber nicht beim Thema Flüchtlinge und Migration.” Spanien werde einen Dialog mit Ländern wie Ungarn oder Polen anstoßen, der zu mehr Solidarität in der EU führe. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg kündigte Albares an, dass Spanien “in den nächsten Tagen” sechs Leopard-2A4-Panzer an die Ukraine liefern werde. Danach werde es ein zweites Paket mit vier weiteren Panzern geben. “Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie sie es braucht”, fügte er hinzu. Es gehe um die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine in den international anerkannten Grenzen einschließlich der Krim.