Bundestagspolizei registriert wieder mehr Straftaten

Berlin: Die Polizei beim Bundestag hat für das Jahr 2022 wieder deutlich mehr Straftaten registriert als im Jahr zuvor. Insgesamt erfasste sie 338 Fälle, wie die Bundestagsverwaltung dem Nachrichtenportal T-Online mitteilte.

2021 waren es noch weniger als die Hälfte. Gestiegen ist allerdings auch die Aufklärungsquote: 2021 konnte die Polizei nur 44 Tatverdächtige ermitteln; 2022 waren es 215. An erster Stelle lagen 2022 wie auch schon in den Vorjahren “Straftaten gegen das Waffengesetz” (146 Fälle; 2021: 12). Dabei handelt es sich in der Regel um Gegenstände wie Schlagringe und Butterflymesser, die Besuchern bei der Einlasskontrolle abgenommen wurden. An zweiter Stelle liegen mit 53 Fällen Diebstahls-Delikte (2021: 15).

Für das Jahr 2022 konnte kein einziger Tatverdächtiger ermittelt werden, im Vorjahr war es einer. 40 Mal wurden 2022 “Verstöße gegen Cannabis und Zubereitungen” registriert (2021: 4). Auch dies betrifft in der Regel Funde bei Besuchern im Rahmen der Einlasskontrolle. An vierter Stelle folgen gleichauf “Beleidigungen ohne sexueller Grundlage” (23 Fälle; 2021: 14) und Sachbeschädigung durch Graffiti (23; 2021: 25).

Bei Beleidigungen geht es überwiegend um E-Mails an Abgeordnete. Die Zahl der Beleidigungen mit sexuellem Inhalt ist hingegen zurückgegangen, von 18 im Jahr 2021 auf nur einen Fall 2022. Der deutliche Anstieg von Straftaten hat wohl einen einfachen Grund: Während der Pandemie war der Bundestag für Besuchergruppen lange gesperrt. Vergleicht man die Zahl der registrierten Straftaten mit der Vor-Pandemie-Zeit, lässt sich sogar ein Rückgang feststellen: 2018 wurden 460 Straftaten erfasst, 2019 sogar 480.