Anteil des Sozialbudgets am Bruttoinlandsprodukt gesunken

Berlin: Die Summe der Sozialleistungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um 26 Milliarden Euro gegenüber 2021 gestiegen und hat einen Gesamtumfang von 1.178,5 Milliarden Euro erreicht. Der Anstieg fiel damit jedoch geringer aus als das Wirtschaftswachstum.

Deshalb ging die Sozialleistungsquote um 1,5 Prozentpunkte auf 30,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zurück. Das zeigt eine noch unveröffentlichte Aufstellung des Bundesarbeitsministeriums, über die die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagausgabe) berichtet. Ihren bisher höchsten Wert hatte die Sozialleistungsquote im Coronakrisenjahr 2020 mit 32,8 Prozent erreicht. Hauptgrund für die verlangsamte Entwicklung der Sozialausgaben sind die stark gesunkenen Ausgaben für Kurzarbeitergeld, mit dem in der Pandemie zeitweilig fast sechs Millionen Arbeitnehmer unterstützt wurden.

Wie die Aufstellung des Arbeitsministeriums mit dem Titel “Sozialbudget 2022” ausweist, sanken dadurch die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung gegenüber 2021 um 38 Prozent auf 32,9 Milliarden Euro. Deutlich gestiegen sind demgegenüber die Ausgaben der Pflegeversicherung: Sie erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 11,6 Prozent auf 58,3 Milliarden Euro. Einen Anstieg um 6,5 Prozent auf 61,4 Milliarden Euro im Jahr 2022 weist das Arbeitsministerium bei den Ausgaben der Arbeitgeber für Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aus. Und die staatlichen Ausgaben für Beamtenpensionen erhöhten sich um 3,5 Prozent auf 69,1 Milliarden Euro.

Die insgesamt größten Positionen des Sozialbudgets waren die gesetzliche Rentenversicherung mit 364,8 Milliarden Euro und die gesetzliche Krankenversicherung mit 286,5 Milliarden Euro. Die Sozialleistungsquote, gemessen am BIP, war seit den 1990er-Jahren meist um die Marke von 29 Prozent gependelt, wie die Aufstellung zeigt. Sie war allerdings schon im vergangenen Jahrzehnt leicht gestiegen und hatte 2019, kurz vor der Coronakrise, die Marke von 30 Prozent erreicht. Im Jahr 2019 hatte zudem der Nominalbetrag der Sozialleistungen erstmals die Marke von einer Billion Euro übersprungen, wie die Aufstellung zeigt.