Pistorius verteidigt Sparbeitrag der Bundeswehr im Ampel-Haushalt

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Entscheidung der Bundesregierung, der Bundeswehr im Haushalt für das Jahr 2024 eine halbe Milliarde Euro zu streichen, für gerechtfertigt. “Die geplante Einsparung von einer halben Milliarde Euro wäre einmalig und würde nur für 2024 gelten”, sagte Pistorius der “Welt am Sonntag”.

“So ist dies mit dem Kanzler abgesprochen.” Die Haushaltslage sei schwierig. “Auch andere Ressorts müssen einsparen. Auf 500 Millionen verzichten zu müssen, tut weh, ist aber unter den Umständen noch tragbar.” Der Minister pocht allerdings darauf, den Wehretat mittelfristig aufzustocken. “Die Jahre 2027 und 2028 müssen wir in der mittelfristigen Finanzplanung schon mitbedenken. Daher werbe ich auch dafür, den Einzelplan 14 dafür zu erhöhen.” Zunächst wolle er nun von dem Geld aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen “möglichst viel und möglichst schnell” investieren, “bevor die Inflation große Teile davon frisst”. Der Bundesrechnungshof habe das Tempo bei der Beschaffung gelobt, sagte Pistorius. “Tatsächlich haben wir dem Bundestag in diesem Jahr 55 25-Millionen-Euro-Vorlagen übermittelt, um die parlamentarische Genehmigung für Großprojekte zu bekommen. So viele Vorlagen in einem Jahr hat es noch nie gegeben, und nächstes Jahr wollen wir die Zahl noch einmal deutlich erhöhen”, sagte der Minister. Wann das bestellte Material in der Truppe ankomme, darauf habe er nur begrenzten Einfluss. “Als Verteidigungsminister bin ich für die Beschaffungsauslösung verantwortlich, für die Produktion und Lieferung dann die Industrie. Mit den Rüstungskonzernen bin ich in einem regelmäßigen und engen Austausch, auch zur Erhöhung der Produktionskapazitäten.”