VKU verteidigt Regelungen zur Preissetzung bei Fernwärme

Berlin: Der Verband kommunaler Unternehmen verteidigt die bestehenden Regelungen zur Preisbildung und -änderung bei Fernwärme “Die Fernwärmeversorgung ist kein rechtsfreier Raum, dem Verbraucher schutzlos ausgesetzt sind”, sagte VKU-Chef Ingbert Liebing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). “Fernwärmepreise orientieren sich an der Kostenstruktur des Versorgers.”

Diese Kostenstruktur könne sich über die langen Laufzeiten der Verträge hinweg aber ändern. Deshalb definiere die AVBFernwärmeV klare Regeln zur Preisänderung – “nach objektiv-nachvollziehbare Kriterien, über die zudem die Kartellbehörden von Bund und Ländern wachen”. So dürften Preisänderungsklauseln nur so ausgestaltet sein, dass sie sowohl die Kostenentwicklung bei Erzeugung und Bereitstellung der Fernwärme durch das Unternehmen als auch die jeweiligen Verhältnisse auf dem Wärmemarkt angemessen berücksichtigten.

Klar sei aber: “Wenn sich Verhältnisse am Wärmemarkt ändern, dann wird es auch bei den Regeln zu Preisbildung und -änderungen Anpassungsbedarf geben”, sagte Liebing. “Das wird absehbar dann der Fall werden, je weiter der Umstieg auf klimaneutrale Wärmeerzeugung und Abwärme vor Ort vorankommt, weshalb eventuell notwendige Änderungen der aktuellen Regeln sorgfältig und gründlich vorbereitet werden sollten.”

Dass viele Versorger ihre Preise an Indizes, etwa für Gas, orientieren, sei auch ein Schutz für Verbraucher, argumentiert der VKU-Chef: “Steigen die Indizes, steigen die Preise. Fallen die Indizes, fallen die Preise. Stagnieren die Preise, stagnieren die Indizes. Insofern schützt die Orientierung an den Entwicklungen der Indizes immer auch vor Preisausreißern – nach oben, wie nach unten.”

Fernwärme-Betreiber waren zuletzt unter Druck geraten, weil Kritiker fehlende Transparenz bei der Preisgestaltung bemängeln. “Wir setzen uns aktuell für mehr Transparenz für die Fernwärme ein”, sagte Liebing den Funke-Zeitungen. Handlungsbedarf bestehe an dieser Stelle, auch, um Vorurteilen entgegenzutreten und die Akzeptanz für Fernwärme zwecks Wärmewende und für das Klimaneutralitätsziel 2045 zu steigern. Der VKU arbeite gerade mit dem AGFW und BDEW an einer Preistransparenz-Plattform, die für mehr Klarheit und Transparenz bei Verbrauchern sorgen dürfte.