EU-Kommission legt Vorschläge gegen hohe Energiepreise vor

Brüssel () – Die -Kommission hat den Mitgliedstaaten am Mittwoch zahlreiche Maßnahmen gegen die deutlich gestiegenen Energiepreise vorschlagen. Energiekommissarin Kadri Simson sagte in Brüssel, die Staaten könnten einkommensschwachen Haushalten etwa Gutscheine ausstellen oder gezielt Steuersätze senken. Auch für seien staatliche Hilfen und gezielte Steuersenkungen möglich. Dies könne finanziell aus den gestiegenen Einnahmen des europäischen Emissionshandels unterstützt werden. 

Die Rolle von Verbrauchern im Energiemarkt könne gestärkt werden, indem sie ermuntert werden, Anbieter zu wählen und zu wechseln, ihren eigenen herzustellen oder Energiegemeinschaften beizutreten, sagte Simson weiter. Sie betonte jedoch, dass die einzelnen Mitgliedstaaten nicht “genau den gleichen Energiemix oder identische soziale Lagen haben. Daher müssen auch die Maßnahmen der Mitgliedstaaten spezifisch sein.”

Mittelfristig werde die EU-Kommission Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz verstärken, kündigte Simson an. Zudem müssten die Mitgliedsländer Energiespeicherkapazitäten entwickeln. 

Über längerfristige Lösungen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem nächsten Gipfel am 21. und 22. Oktober beraten. Vergangene Woche hatten mehrere Euro-Länder ein gemeinsames Vorgehen gefordert. Spanien spricht sich ähnlich wie bei Impfstoffen für gemeinsame Gas-Einkäufe und eine strategische EU-Reserve aus.

Durch eine gestiegene Nachfrage seit den Lockerungen von Corona-Maßnahmen und die vergleichsweise niedrigen Füllstände der Gasspeicher in der EU sind vor allem die Gaspreise zuletzt deutlich gestiegen.

Bild: © POOL/AFP Jean-Francois Badias / Energiekommissarin Kadri Simson

EU-Kommission legt Vorschläge gegen hohe Energiepreise vor

AFP