China warnt vor Spannungen wie im Kalten Krieg in Asien-Pazifik-Region

Wellington () – Chinas Staatschef Xi Jinping hat vor einer Rückkehr zu einer dem Kalten ähnlichen Spaltung im asiatisch-pazifischen Raum gewarnt. “Versuche, ideologische Linien zu ziehen oder kleine Gruppen auf geopolitischer Basis zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt”, sagte Xi am Donnerstag auf einer virtuellen am Rande des von Neuseeland ausgerichteten Apec-Gipfels. 

“Die Asien-Pazifik-Region kann und sollte nicht in die Konfrontation und Spaltung des Kalten Kriegs zurückfallen”, sagte Xi. Stattdessen müssten die Länder der Region zusammen gemeinsame Herausforderungen angehen – von der Corona-Pandemie bis zum Handel.

Xi äußerte sich kurz nach Bekanntgabe einer überraschenden Zusammenarbeit Chinas und der zur Verschärfung der Klimaziele bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Zwar erwähnte Xi den Deal nicht direkt, sagte aber: “Alle von uns können den Weg einer grünen, emissionsarmen nachhaltigen Entwicklung einschlagen.” Gemeinsam sei “eine Zukunft grüner Entwicklung” möglich.

Zwar sieht die US-Regierung die Klimapolitik als wichtiges Feld einer möglichen Zusammenarbeit mit , dennoch gibt es erhebliche Spannungen hinsichtlich der rivalisierenden Sicherheitsstrategien beider Länder im asiatisch-pazifischen Raum, insbesondere mit Blick auf Taiwan. 

Am Dienstagabend hatte sich Xi in einer vom chinesischen Botschafter in den USA überbrachten Botschaft indes versöhnlich gezeigt. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern stünden derzeit an einem “bedeutenden historischen Wendepunkt”, beide würden von einer Zusammenarbeit profitieren und durch Konfrontation verlieren. Peking sei zu einer Zusammenarbeit mit Washington bereit.

Xis Regierungsstil war bislang von einem zunehmend entschiedenen Vorgehen in den internationalen Beziehungen geprägt. Bei einer Plenarsitzung der Kommunistischen in Peking sollte Xis Stellung am Donnerstag weiter zementiert werden. Die Sitzung ebnet den Weg zum 20. Parteikongress im Herbst nächsten Jahres, bei dem Xi eine dritte Amtszeit gesichert werden soll. Damit würde seine Rolle als mächtigster Staatschef seit Mao Zedong weiter gefestigt.

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Bild: © AFP/Archiv GREG BAKER / Chinas Präsident Xi Jinping (M.)

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AFP