USA rufen Kuba zu Aufhebung von Demonstrationsverbot auf

Washington () – Die haben Kuba aufgerufen, das Verbot der für Montag geplanten landesweiten Demonstrationen aufzuheben. Die in Havanna sei aufgefordert, die Rechte der Kubaner zu respektieren und ihnen friedliche Versammlungen “ohne Angst vor Repressionen durch die Regierung oder Gewalt” zu erlauben, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag. Auch die Internet- und Telefonverbindungen dürften nicht gekappt werden.

Die kubanische Opposition hat für Montag zu Demonstrationen in Havanna und sechs Provinzen aufgerufen, um die Freilassung politischer Gefangener und politische Reformen zu fordern. Die haben die Demonstrationen verboten, die Opposition hält trotzdem an den geplanten Protesten fest. 

Proteste sind in Kuba äußerst selten. Zuletzt hatte es im Juli Demonstrationen in rund 40 kubanischen Städten gegeben. Es handelte sich um die größten regierungskritischen Veranstaltungen seit der von Fidel Castro angeführten Revolution 1959. Die Menschen brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. 

Die Demonstrationen wurden teils gewaltsam niedergeschlagen, ein Mensch wurde getötet. Mehr als 1200 Menschen wurden festgenommen, nach Angaben der Bürgerrechtsorganisation Cubalex sitzen mehr als 650 von ihnen noch immer im Gefängnis. 

Der Protestanführer Yunior García, der bereits am Sonntag einen Tag vor den Protesten allein in Havanna demonstrieren wollte, teilte unterdessen im Onlinedienst Facebook mit, sein Haus sei von Beamten in Zivil umstellt. AFP-Reporter vor Ort bestätigten, dass die Straße, in der der 39-jährige Dramaturg wohnt, abgesperrt war.

Bild: © AFP ADALBERTO ROQUE / Regierungsanhänger verhängen die Fenster von García

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AFP