Tägliche Archive: 16. April 2023

28 Beiträge

Kai Wegner kritisiert Berliner Blockierer

Berlin: Wenige Tage vor Beginn der von Mitgliedern der Gruppe “Letzte Generation” angekündigten großflächigen Straßenblockaden hat Berlins designierter Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Aktionen scharf kritisiert. “Diese Gruppierung schadet dem Klimaschutz”, sagte Wegner dem “Tagesspiegel” am Sonntag und fügte hinzu: “Wer den Menschen seinen Willen aufzwingen will, wird niemals Erfolg haben. Die sogenannte letzte Generation geht den völlig falschen Weg.” Der Berliner CDU-Landeschef betonte, Klimaschutz habe “für uns höchste Priorität”. Das gemeinsam mit der […]

1. Bundesliga: Wolfsburg und Leverkusen torlos

Wolfsburg: Zum Abschluss des 28. Bundesliga-Spieltags haben sich der VfL Wolfsburg und Bayer Leverkusen mit einem 0:0 torlos getrennt. Während alle anderen Bundesligateams an diesem Wochenende mindestens einmal getroffen haben, blieb das den Kontrahenten am späten Sonntagabend vergönnt. Womöglich wollte man sich für anstehende Partien schonen, defensiv boten beide Teams aber immerhin eine solide Leistung. Leverkusen bleibt auf Rang sechs, Wolfsburg auf Platz neun. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: LukᚠHrádecký (Bayer Leverkusen) […]

Scholz wirbt für Freihandelsabkommen mit Indonesien

Hannover: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr Tempo bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und der Europäischen Union. Er setze sich dafür ein, dass man das Abkommen, über das bereits seit 2016 gesprochen werde, jetzt endlich über die “Ziellinie” bringe, sagte er am Sonntagabend in seiner Eröffnungsrede zur Hannover-Messe. “So würde auf einen Schlag ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit weit über 700 Millionen Menschen entstehen.” Auch insgesamt warb Scholz für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit […]

1. Bundesliga: Union und Bochum unentschieden

Berlin: In der ersten Sonntagabendpartie des 28. Bundesliga-Spieltags haben sich Union Berlin und der VfL Bochum mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Josip Juranović brachte die Eisernen am Ende der ersten Halbzeit in der dritten Minute der Nachspielzeit (45.+3) nach einem Freistoß über die Mauer in Führung, Kevin Stöger konnte für Bochum in der 55. Minute per Elfmeter und verdient ausgleichen. Nach Gelb-Rot für Unions Paul Jaeckel (61. Minute) war Bochum am Drücker, bekam den Ball […]

Elektroindustrie erhöht Jahresprognose

Hannover: Die Elektroindustrie in Deutschland meldet trotz der derzeitigen Wirtschaftskrise gute Geschäfte. “Wir haben gerade durchaus Rückenwind, auch weil Elektronik-Komponenten bei allen Themen der Energiewende und des Klimaschutzes eine Rolle spielen”, sagte der Präsident des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI), Gunther Kegel, der “Welt” (Montagsausgabe). “Die Produktion in den ersten beiden Monaten war so gut, dass wir die Jahresprognose für 2023 anheben können.” Bislang ist der ZVEI von einer Seitwärtsbewegung mit Nullwachstum ausgegangen. “Aber […]

Union schlägt Bahnreform vor – Kritik aus Ampelkoalition

Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag strebt eine Reform der Deutschen Bahn an. Diese sieht auch eine Aufspaltung des Konzerns vor, wie aus einem Positionspapier der Fraktion hervorgeht, über welches das ZDF berichtet. Demnach sollen Infrastruktur- und der Transportbereich “voneinander getrennt” werden. Die Bereiche Netz, Station und Service sowie Energie sollten aus dem Konzern gelöst werden und in einer Gesellschaft des Bundes gebündelt werden. Kritik an dem Vorschlag kam aus der Ampelkoalition. “Es freut mich, dass […]

1. Bundesliga: Freiburg dreht Spiel gegen Werder

Bremen: Im ersten Sonntagsspiel des 28. Bundesliga-Spieltags hat der SC Freiburg 2:1 bei Werder Bremen gewonnen. Nachdem in der defensiv geprägten ersten Hälfte noch keine Treffer gefallen waren, konnte Werder direkt nach dem Seitenwechsel durch ein Konter-Tor von Maximilian Philipp zunächst in Führung gehen. Wirklich schockiert wirkten die Breisgauer im Anschluss aber nicht, sie kamen immer besser ins Spiel. Dementsprechend war der Ausgleich durch Roland Sallai in der 67. Minute auch durchaus verdient. Danach war […]

Welternährungsprogramm stellt Arbeit im Sudan vorerst ein

Rom: Nach dem Tod von drei Mitarbeitern stellt das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) seine Arbeit im Sudan vorerst ein. Das teilte die Organisation am Sonntag mit. “Das WFP ist entschlossen, der sudanesischen Bevölkerung zu helfen, die unter einer extremen Nahrungsmittelknappheit leidet, aber wir können unsere lebensrettende Arbeit nicht leisten, wenn die Sicherheit unserer Teams und Partner nicht gewährleistet ist”, sagte WFP-Leiterin Cindy McCain zur Begründung. Die Konfliktparteien müssten zu einer Vereinbarung kommen, die die […]

Noch kein Zeitplan für Entschädigungsfonds für Trans-Personen

Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat noch keinen Zeitplan für den Entschädigungsfonds, der für die Opfer des Transsexuellengesetzes (TSG) von der Bundesregierung vorgesehen ist. “Es ist richtig, dass viel Leid produziert worden ist dadurch, dass trans- und intergeschlechtliche Menschen lange als krank gesehen wurden”, sagte Paus der “taz” (Montagsausgabe). Das Transsexuellengesetz regelt seit 1981, welche Maßnahmen nötig sind für Trans-, Inter- und nicht-binäre Menschen, die ihren Geschlechtseintrag anpassen wollen. Das Bundesverfassungsgericht stufte das Transsexuellengesetz mehrfach […]

2. Bundesliga: St. Pauli verliert gegen Braunschweig

Hamburg: Zum Abschluss des 28. Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli 1:2 gegen Eintracht Braunschweig verloren. Die Hamburger waren am Sonntag von Beginn an in Schwierigkeiten, bereits nach 41 Sekunden gerieten sie durch einen Blitz-Treffer von Maurice Multhaup in Rückstand. Im Anschluss waren die Hausherren zwar die klar bessere Mannschaft, konnten dies aber nicht zum Ausgleich nutzen. Stattdessen legten die Gäste in der 25. Minute nach – diesmal traf Manuel Wintzheimer. Danach […]

Hertha BSC entlässt Cheftrainer Schwarz – Dárdai übernimmt

Berlin: Bundesliga-Schlusslicht Hertha BSC hat sich mit sofortiger Wirkung von Cheftrainer Sandro Schwarz getrennt. Zunächst bis zum Saisonende soll Pál Dárdai die Mannschaft übernehmen, wie der Verein am Sonntag mitteilte. Der Ungar hatte das Traineramt bei den Berlinern bereits von 2015 bis 2019 sowie von Januar bis November 2021 inne. “Pál hat bereits zweimal gezeigt, dass er mit seiner klaren Art und seinem Plan eine Mannschaft stabilisieren und aus solchen Situationen herausführen kann”, sagte Sportdirektor […]

Drei Mitarbeiter des Welternährungsprogramms im Sudan getötet

Khartum: Nach der Eskalation des Machtkampfs zwischen der Armee und der paramilitärischen Gruppe RSF im Sudan sind bei Kämpfen zwischen den Konfliktparteien auch drei Mitarbeiter des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) getötet worden. Der Vorfall habe sich am Samstag bei Zusammenstößen im Bundesstaat Nord-Darfur ereignet, teilte der UN-Sonderbeauftragte Volker Perthes am Sonntag mit. Er sei entsetzt über Berichte, wonach Geschosse in UN- und anderen humanitären Einrichtungen eingeschlagen seien, sowie über Berichte über Plünderungen von Einrichtungen […]

Mehrere Länder weisen AKW-Vorstoß aus Bayern zurück

Saarbrücken/Erfurt: Der Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken in die Landesverantwortung zu übergeben, ist bei anderen Länderchefs auf Ablehnung gestoßen. “Nachdem sich Bayern jahrelang gegen den Ausbau von Netzen und erneuerbaren Energien gewehrt hat, wirkt diese Idee wie skurriles CSU-Wahlkampfgetöse”, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Wenn Söder ein bayerisches AKW weiter betreiben wolle, dann werde er “sicher auch den Atommüll in Bayern entsorgen”, fügte […]

AfD verzichtet bei Bürgerschaftswahl in Bremen auf Wahlempfehlung

Bremen: Die bei der Bürgerschaftswahl in Bremen nicht zugelassene AfD will für den Urnengang am 14. Mai auf eine Wahlempfehlung verzichten. “Ich denke, die Bremer wissen sehr wohl, wem sie die Stimme geben können”, sagte AfD-Chef Tino Chrupalla im Deutschlandfunk. “Das kann jeder für sich selbst entscheiden.” Er fügte allerdings hinzu, dass er die Situation seiner Partei in Bremen nicht “schönreden” wolle. “Was dort in Bremen passiert ist, ist für uns als Partei eine Schande”, […]

SPD wirft Söder nach Atom-Vorstoß Heuchelei vor

Berlin: Im Streit um die Atomkraft wirft die SPD dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Heuchelei vor. “Bei der Endlagersuche würde ich mir ebenso viel Leidenschaft von Herrn Söder wünschen”, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Es ist wohlfeil, Atomkraftwerke weiter betreiben, aber den hochgiftigen Müll bloß nicht im eigenen Bundesland haben zu wollen. Typisch Söder.” Mast ergänzte, nach der Katastrophe von Fukushima habe Söder noch mit seinem Rücktritt gedroht, wenn die Koalition […]

FDP zweifelt an schärferen Zollkontrollen

Berlin: FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mit Skepsis auf die Forderung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) reagiert, die Sanktionen gegen Russland mit schärferen Zollkontrollen durchzusetzen. Auch wenn es richtig sei, die Umgehung von Sanktionen zu bekämpfen, sollte man vermeiden, dass Unternehmen in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten noch mehr Papier produzieren müssen, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Neue Dokumentationspflichten für unsere Unternehmen schaden dem Regime in Russland wenig.” Habeck hatte zuvor gesagt, beim Kampf gegen Sanktionsumgehung könne […]

Baerbock verlangt Ende der Kämpfe im Sudan

Berlin: Nach der Eskalation des Machtkampfs zwischen der Armee und der paramilitärischen Gruppe RSF im Sudan drängt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf ein schnelles Ende der Kämpfe. “Ich bin entsetzt über die vielen Opfer, die die Kämpfe in Sudan bereits gefordert haben”, schrieb sie am Sonntag bei Twitter. “Beide Seiten müssen die Kampfhandlungen einstellen und weiteres Blutvergießen verhindern.” Sie unterstütze zudem die Bemühungen der UNO um einen Waffenstillstand. “Die Menschen in Sudan haben in den […]

Unionsfraktion unterstützt Söders AKW-Forderung

Berlin: Die Unionsfraktion unterstützt die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), Atomkraftwerke wie den abgeschalteten Meiler Isar 2 in Landesverantwortung weiterzubetreiben. Die Kernenergie aufzugeben, sei eine Fehlentscheidung, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Es ist deshalb richtig und Ausdruck seiner Verantwortung als Ministerpräsident, wenn Markus Söder alle Möglichkeiten in Betracht zieht, um diesen groben Fehler doch noch abzuwenden.” Zugleich gehe es darum, “dass wir unsere Forschungskapazitäten für die nächsten Reaktorgenerationen und […]

Wissing drängt auf EU-Regulierung für KI-Anwendungen

Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert eine schnelle Regulierung für Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz auf europäischer Ebene. “Es ist atemberaubend, was Künstliche Intelligenz inzwischen kann”, sagte Wissing der “Bild am Sonntag”. Das Programm ChatGPT könne in Minuten Texte schreiben, für die Menschen Stunden oder Tage brauchten. “Die Künstliche Intelligenz ist im Alltag angekommen und sie wird unser Leben grundlegend verändern.” Wissing forderte die EU auf, jetzt schnell zu reagieren. Man müsse Künstliche Intelligenz “vernünftig regulieren”, […]

Viele Tote bei Kämpfen zwischen Armee und Miliz im Sudan

Khartum: Im Sudan eskaliert ein schon länger andauernder Machtkampf zwischen der Armee und der paramilitärischen Gruppe RSF immer weiter. Bei heftigen Kämpfen wurden seit Samstag übereinstimmenden Berichten zufolge auch zahlreiche Zivilisten getötet. Nach Angaben einer örtlichen Ärzteorganisation soll es mehr als 50 zivile Todesopfer sowie Hunderte Verletzte geben. Wie viele Tote es auf der Seite der Kämpfer gibt, war zunächst unklar. Zu bewaffneten Auseinandersetzungen kam es am Wochenende unter anderem am Flughafen der sudanesischen Hauptstadt […]

Esken will KI und ChatGPT im Unterricht zum Thema machen

Berlin: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken ruft dazu auf, in den Schulen den Umgang mit Künstlicher Intelligenz und Programmen wie ChatGPT im Unterricht zum Thema zu machen. “Gerade in den Bildungseinrichtungen brauchen wir einen souveränen Umgang mit Technologien wie der Künstlichen Intelligenz”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Die Lösung kann also nicht sein, die Nutzung von Programmen wie ChatGPT zu verbieten.” Esken sprach sich dafür aus, den Unterricht der technologischen Entwicklung anzupassen. “Die Vermittlung und […]

Bericht: BKA hat über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in Ukraine

Wiesbaden: Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind mit Stand Mitte April über 300 Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine eingegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine noch unveröffentlichte parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Günter Krings hervor, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Außerdem haben deutsche BKA-Ermittler, die von Generalbundesanwalt Peter Frank mit der Untersuchung von Kriegsverbrechen beauftragt worden waren, bislang rund 90 Augenzeugen zu möglichen Gräueltaten von russischen Soldaten befragt. Zwei Drittel der Vernommenen […]

Innenministerium will “klaren Rechtsrahmen” für KI

Berlin: Das Bundesinnenministerium von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) hat sich für umfassende Regeln für den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) ausgesprochen. Man sehe “grundsätzlich großes Potenzial für die digitale Gesellschaft bei der Verwendung von KI-Anwendungen”, sagte eine Ministeriumssprecherin dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). “Wesentlich kommt es dabei auf eine Balance an zwischen Innovationsoffenheit und einem klaren Rechtsrahmen, der Standards für vertrauenswürdige KI definiert.” Dies betreffe grundrechtliche Fragestellungen und datenschutzrechtliche Aspekte, aber auch die Frage, wie Fehler und Diskriminierung […]

Betriebserlaubnis für letzte deutsche Atomkraftwerke erloschen

Berlin: Nach über 60 Jahren ist in der Nacht zu Sonntag die kommerzielle Stromproduktion in Deutschland offiziell zu Ende gegangen. Um 22:37 Uhr wurde das AKW Emsland heruntergefahren und vom Netz getrennt, wie RWE am späten Samstagabend mitteilte. Auch für die Reaktoren Isar 2 und Neckarwestheim 2 endete um Mitternacht die Berechtigungen zum Leistungsbetrieb. 1961 hatte das Atomkraftwerk Kahl in Bayern als erster deutscher Meiler mit der Einspeisung von Atomstrom in das öffentliche Netz begonnen. […]

Klima-Aktivistin Neubauer kritisiert Grüne

Berlin: Die Klima-Aktivistin Luisa Neubauer von der Bewegung “Fridays for Future” wirf den Grünen vor, die Klimaschutzziele der Bundesregierung für den eigenen Machterhalt zu opfern. “Momentan bekommen wir zu spüren, dass Teile der Grünen ein Oder zwischen echtem Klimaschutz und Machterhalt sehen”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben). Der ewige Druck der nächsten Wahl stehe dem klimapolitischen Fortschritt im Weg, weil man stets davon ausgehe, dass Klimaschutzmaßnahmen Prozente kosten würden. Das rücke die Partei und […]

Innenministerin will chinesische Komponenten im 5G-Netz prüfen

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, chinesische Komponenten im deutschen 5G-Netz zu überprüfen. “Wir müssen unsere Kommunikationsnetze schützen”, sagte Faeser der “Bild am Sonntag”. “Deshalb prüfen wir alle schon im 5G-Netz verbauten chinesischen Komponenten jetzt sehr genau. Wenn wir Gefährdungen erkennen, dann werden wir Komponenten verbieten.” Faeser definierte dabei drei Prioritäten: “Risiken erkennen, Gefahren abwehren, Abhängigkeiten vermeiden. Das gilt vor allem für unsere kritische Infrastruktur.” Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: Handy-Sendemast Kontakt: […]

Sozialverband fürchtet sinkende Lebenserwartung

Berlin: Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, warnt angesichts steigender Lebensmittelpreise vor einer sinkenden Lebenserwartung in Deutschland. Das Kochen mit frischen Lebensmitteln und eine ausgewogene Ernährung dürften nicht zum Luxus werden, sagte Bentele der “Bild am Sonntag”. “Aus Studien wissen wir längst, dass arme Menschen eine kürzere Lebenserwartung haben.” Gerade Rentner, Geringverdiener, Bezieher von Bürgergeld und Grundsicherung oder Alleinerziehende könnten sich eine gesunde Ernährung kaum noch leisten. Bentele bezeichnete die Preissteigerung bei gesunden Lebensmitteln […]

Insa: SPD kann Vorsprung vor Grünen ausbauen

Berlin: Die SPD kann ihren Vorsprung vor den Grünen ausbauen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen die Sozialdemokraten auf 21 Prozent, das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen hingegen verlieren einen Punkt und kommen nur noch auf 15 Prozent. Auch die Union büßt einen Prozentpunkt ein und kommt in dieser Woche auf 27 Prozent. Die FDP bleibt bei 8 Prozent, die AfD bei […]