Tägliche Archive: 5. Juni 2023

38 Beiträge

Stuttgart bleibt erstklassig – HSV verpasst Fußball-Wunder

Hamburg: Im Relegations-Rückspiel um einen Platz in der 1. Fußball–Bundesliga hat der VfB Stuttgart mit 3:1 gegen den Hamburger SV gewonnen und spielt somit auch in der nächsten Saison in der 1. Liga. Bereits in der 6. Minute gelang Sonny Kittel der erste Treffer für die Hausherren und entfachte den Glauben an ein Fußballwunder in Hamburg. Der Stürmer traf sehenswert mit einem strammen Schuss gegen den linken Innenpfosten. Die Gäste ließen sich davon jedoch nicht […]

US-Börsen zum Wochenstart uneinheitlich – Zurückhaltung dominiert

New York: Die US-Börsen haben sich zum Wochenstart uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.563 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Ein Euro kostete 1,0713 US-Dollar (0,05 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9335 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,51 US-Dollar, das waren 38 Cent oder 0,5 […]

Habeck glaubt an Verabschiedung von Heizungsgesetz vor Sommerpause

Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich optimistisch gezeigt, das umstrittene Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Parlament verabschieden zu können. “Die Debatte muss beendet werden, sie hat genug Unruhe geschaffen”, sagte Habeck am Montagabend beim Ständehaustreff der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe) in Düsseldorf. “Es sind lösbare Punkte, über die ein Land nicht streiten muss.” Die Debatte sei jetzt in “ruhigeren Fahrwassern”, und er gehe davon aus, dass der im Koalitionsausschuss ausgehandelte Zeitplan erfüllt werde. “Da […]

Faeser will Schutz vor chinesischer Spionage deutlich verstärken

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Schutz vor chinesischer Spionage in Deutschland deutlich verstärken. “Für mich gibt es drei Sicherheits-Prioritäten im Umgang mit China: Risiken erkennen, Gefahren abwehren, Abhängigkeiten vermeiden”, sagte Faeser dem “Handelsblatt” (Dienstagausgabe). Die Ministerin sprach von einer “erheblichen Gefahr” durch chinesische Spionage in Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft. Über einen 2020 entdeckten Fall, bei dem ein Wissenschaftler aus China im Staatsauftrag ein norddeutsches Medizintechnik–Unternehmen ausspioniert haben soll, berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung […]

Esken sieht EU-Vorstoß zur Kennzeichnung von KI-Inhalten skeptisch

Berlin: Die von der EU-Kommission angestrebte freiwillige Regelung für Digitalunternehmen, wonach Inhalte, die künftig mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt werden, entsprechend gekennzeichnet werden sollen, ist in der SPD auf Skepsis gestoßen. “Diejenigen, die unsere freien und demokratischen Gesellschaften durch ihre Desinformation verunsichern und spalten wollen, werden weder einer freiwilligen noch einer gesetzlichen Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte folgen”, sagte Parteichefin Saskia Esken dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). “Insofern wäre es klüger und zielgerichteter, die Echtheit digitaler Medieninhalte wie […]

Extremismus-Forscher rechnet mit weiter steigenden AfD-Umfragewerten

Dresden: Der Extremismus-Forscher Steffen Kailitz rechnet wegen der steigenden Migrationszahlen nicht mit einem baldigen Ende des AfD-Umfragehochs. “Der Erfolg der AfD hängt von der Konjunktur ihres zentralen Themas ab: der Migrationsfrage”, sagte der Politikwissenschaftler dem “Stern“. Mit diesem Thema mobilisiere die Partei weiterhin die meisten Wähler. “Das Schlechteste, was der AfD passieren kann, ist, dass ihr Kernthema keine Rolle spielt”, sagte Kailitz. Das sei jedoch nicht absehbar. Das Verhalten anderer Parteien sei für den Erfolg […]

Bericht: Lindner gegen weitere Erhöhung des Bundeswehr-Etats

Berlin: Der Bundeswehr-Etat soll wohl nach dem Willen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) im künftigen Haushalt nicht weiter erhöht werden, wie es der Vereinigungsminister zuletzt gefordert hatte. In einem Brief an das Verteidigungsministerium von voriger Woche soll Lindner klargemacht haben, dass es keine zusätzlichen Gelder etwa für die Beschaffung von Waffensystemen und Rüstungsprojekte geben wird, berichtet “Business Insider” und beruft sich dabei auf Regierungskreise. Alle Ausgaben sollen demnach aus dem Bundeswehr-Sondervermögen gedeckt werden. Immerhin solle […]

Dax lässt nach – Bundesbank kündigt weitere Zinserhöhungen an

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax nach einem freundlichen Start seine Gewinne im Tagesverlauf nicht halten können und hat seit dem späten Nachmittag deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.964 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Nachdem am Sonntagabend bekannt geworden war, dass die Opec+ das Produktionsziel für 2024 um knapp 1,4 Millionen Barrel pro Tag senken wollen, stieg der Ölpreis am Morgen deutlich und notierte […]

Ökonomen warnen vor Folgen des AfD-Umfragehochs

Berlin: Die jüngsten Umfragewerte der AfD sorgen für Unruhe bei Ökonomen und in der Wirtschaft. “Ein Rechtsruck verursacht auch wirtschaftlichen Schaden und kostet Wohlstand”, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Eine “weitere Stärkung rechtsextremer Kräfte” bedeute, dass Deutschland noch weniger attraktiv für Zuwanderung werde. Innovationen erforderten ebenso Vielfalt und eine Wertschätzung von Diversität. “Wenn diese Offenheit und Toleranz weiter verloren gehen, dann werden deutsche Unternehmen im globalen […]

Mehrheit befürwortet Idee einer gemeinsamen europäischen Armee

Berlin: Eine Mehrheit (53 Prozent) der Deutschen fände es gut, wenn es eine gemeinsame Armee der EU- Staaten gäbe. Das hat eine Umfrage von Infratest unter 1.302 Wahlberechtigten für den ARD-“Deutschlandtrend” ergeben. Ein Drittel der Befragten (32 Prozent) lehnt die Idee einer europäischen Armee demnach aktuell ab. Im Vorfeld der Europawahl im Mai 2019 waren es noch 62 Prozent, die gemeinsame Streitkräfte befürworteten. Damals trauten sich aber auch insgesamt mehr Bürger ein Urteil in dieser […]

Buschmann legt Gesetzentwurf für BGH-Leitentscheidungen vor

Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat am Montag seinen Gesetzentwurf zur Einführung eines sogenannten Leitentscheidungsverfahrens beim Bundesgerichtshof (BGH) in die Ressortabstimmung gegeben. Das berichtet die FAZ (Dienstagsausgaben). Der FDP-Minister reagiert mit dem Entwurf auf Hilferufe der Zivilgerichte, die etwa unter den Dieselklagen ächzen. Mit dem Leitentscheidungsverfahren soll der BGH die Möglichkeit bekommen, grundsätzliche Rechtsfragen in Massenverfahren auch dann zu entscheiden, wenn die Parteien das Verfahren anderweitig, womöglich auch aus prozesstaktischen Gründen, beenden. Zudem sollen Betroffene […]

Razzia gegen Drogen-Mafia in Deutschland und anderen Ländern

Den Haag: In Italien, Belgien und Deutschland haben Polizeibehörden bei einer Razzia gegen die italienische Mafia am Montag 31 Verdächtige festgenommen. Das teilte Europol mit und benannte konkret die berüchtigte ’Ndrangheta als Beschuldigten. Es seien Vermögenswerte im Wert von über 3,8 Millionen Euro beschlagnahmt worden, über 840 Beamte waren im Einsatz, 53 Objekte wurden durchsucht. Mit 18 Festnahmen lag der Schwerpunkt in Italien, acht Festnahmen gab es in Belgien, fünf in Deutschland. Konkret geht es […]

AfD hält sich in weiterer Insa-Umfrage bei 19 Prozent

Berlin: Die AfD hält sich in einer weiteren Insa-Umfrage auf ihrem Rekordhoch von 19 Prozent. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme auch die SPD demnach unverändert auf 19 Prozent, so die Erhebung, die das Umfrageinstitut für die Dienstagausgabe der “Bild-Zeitung” durchgeführt hat. Die Union verliert im Vergleich zu der erst wenige Tage zuvor für die “Bild am Sonntag” erhobene Umfrage einen halben Zähler und kommt auf 26,5 Prozent. Die Grünen legen wieder einen halben Punkt […]

Mario Voigt bekräftigt Kooperationsverbot mit AfD

Erfurt: Thüringens CDU-Chef Mario Voigt ist sich sicher, dass die Unions-Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen dem AfD-Kooperationsverbot von CDU-Chef Friedrich Merz folgen werden. “Michael Kretschmer (CDU), Rainer Haseloff (CDU) und ich, wir haben eine klare Haltung – und das wird auch in unseren Landesverbänden so getragen: Keine Zusammenarbeit und Kooperation mit der AfD”, sagte Voigt dem TV-Sender “Welt”. Die AfD bezeichnet Voigt als “rechtsextrem”. Von denen dürfe sich die Union nicht die Themen wegnehmen lassen: […]

Brinkhaus fordert schnelle Einigung im Heizungsstreit

Berlin: Ex-Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) warnt davor, die Auseinandersetzung um die Gebäudeenergiewende zu einem parteipolitischen Schlagabtausch zu nutzen. “Gerade zum Thema Heizen sollten wir möglichst schnell einen wahlperiodenüberdauernden überparteilichen Konsens erzielen, der den Hauseigentümern, Mietern und Handwerkern eine verlässliche Planungsperspektive bietet”, sagte Brinkhaus am Montag der dts Nachrichtenagentur. Brinkhaus ist anders als manche Vertreter aus der Union fest davon überzeugt, dass Deutschland mit aller Macht gegen den Klimawandel kämpfen müsse: “Wir haben circa ein Prozent […]

Bartsch gibt eigener Partei “Mitverantwortung” für Stärke der AfD

Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch gibt seiner eigenen Partei eine “Mitverantwortung” für die Stärke der AfD. “Die erste Pflicht von Parteien ist, dass man sich bei allen Differenzen nach außen hin gemeinsam aufstellt, dass man gemeinsam die politischen Konkurrenten ins Visier nimmt”, sagte Bartsch dem TV-Sender “Welt”. Der Chef der Linken-Bundestagsfraktion sieht die Linke in der Pflicht, der AfD, gerade im Osten etwas entgegenzusetzen. “Wir als Linke haben natürlich eine Mitverantwortung”, so der Politiker. Gerade im […]

EU-Finanzmarktaufsicht prüft Reform bei Kreditausfallversicherungen

Paris: Die EU-Finanzmarktaufsicht Esma erwägt nach heftigen Ausschlägen bei Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps, kurz CDS) von Banken im März Konsequenzen. “Wir prüfen, ob es am Markt für Kreditausfallversicherungen für einzelne Unternehmen Reformbedarf gibt”, sagte Esma-Chefin Verena Ross dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Dieser Markt sei relativ illiquide. “Deshalb können Marktteilnehmer Kurse hier mit wenigen Transaktionen stark bewegen.” Mit CDS können sich Investoren gegen den Zahlungsausfall von Instituten absichern, aber auch auf eine negative Entwicklung von Banken wetten. […]

Finanzminister wirbt auf “Republica” für digitalen Euro

Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat auf der Digitalmesse “Republica” Werbung für die Einführung eine neues computergestützten Zentralbankgeldes gemacht, den sogenannten “digitalen Euro“. Erstens ermögliche diese Technik innovative neue Anwendungen, zweitens eine gewisse Souveränität, damit man bei Zahlungssystemen nicht mehr auf die Amerikaner angewiesen sei, und drittens sollten alle normalen Bürger damit die direkte Möglichkeit bekommen, auf Zentralbankgeld ohne Umweg über kommerziellen Anbieter zuzugreifen, sagte Lindner. “Wir zahlen alle immer mehr digital, da sollte es […]

Nachtwey kritisiert Polizeieinsatz in Leipzig

Basel/Leipzig: Der Sozialwissenschaftler Oliver Nachtwey hat den Polizeieinsatz in Leipzig gegen Demonstranten am Wochenende scharf kritisiert. “Diese Form von, tatsächlich, Rasterfahndung, auch polizeilicher Verhandlung nach körperlichen oder Aussehensmerkmalen ist auch für eine Demokratie nicht würdig”, sagte er am Montag dem Sender Phoenix. Das Vorgehen der Polizei habe “auch ein wenig die unguten Erinnerungen an die 70er-Jahre zurückkommen lassen, wo dann Menschen gescannt werden sollten nach ihrem Aussehen, ob sie denn links ausschauten, ob sie ökologisch […]

Digitalmesse Republica eröffnet

Berlin: In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien – und in diesem Jahr stehen Finanzthemen im Fokus. Dabei sollen sich die Leitfragen mit Geldströmen, staatlichen Aufgaben bei der Digitalisierung, Privatisierung und Krisenerscheinungen beschäftigen. Konkret soll es auch um die Auswirkungen sozialer Ungleichheit auf die Klimaerwärmung gehen. Die superreichen Millionäre seien auch eingeladen, mit an Lösungen zu suchen, sagte Republica-Mitgründer Johnny Haeusler […]

Ökonom Stiglitz wirft EZB falsche Maßnahmen vor

Frankfurt/Main: Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz kritisiert vor dem Hintergrund der aktuell hohen Inflation die jüngsten Reaktionen der Notenbanken ungewöhnlich scharf. Bei den Preisanstiegen handele es sich “um ein vorübergehendes Problem auf der Angebotsseite, nicht um einen Überschuss der Gesamtnachfrage”, sagte er den Sendern RTL und ntv. Eine Anhebung der Zinsen erschwere es jedoch, die Probleme auf der Angebotsseite zu lindern, so Stiglitz. Bezogen auf die Inflationsentwicklung in Deutschland sagte er, dass dies auf den Krieg in […]

Studie: Höhere Beiträge könnten Krankenkassendefizit decken

Berlin: Die von SPD und Grünen geforderte höhere Beitragsbemessungsgrenze könnte Milliardenbeträge in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) spülen. Dies geht aus einer unveröffentlichten Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die das “Handelsblatt” berichtet. Die Grenze, bis zu der Kassenpatienten Beiträge zahlen müssen, liegt derzeit bei einem Bruttolohn von knapp 5.000 Euro im Monat. Stiege sie auf das Niveau der Rentenversicherung von mehr als 7.000 Euro ansteigen, könne dies zu Mehreinnahmen von bis zu […]

Bundeswehr-Professor fordert Drohnen-Beschaffungsprogramm

Berlin: Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität, fordert mit Blick auf die bisher größte Luftstreitkräfte-Übung in der Nato–Geschichte eine Debatte über eine verstärkte Drohnen-Anschaffung für die Bundeswehr. “Es ist total absurd, dass wir Drohnen nicht diskutieren”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung”. Sowohl Aserbaidschan im Krieg gegen Armenien als auch der Krieg in der Ukraine hätten gezeigt, welche Rolle sie in heutigen Kriegen spielten. Von Aufklärung bis zu bewaffneten Drohnen, die Bundeswehr brauche […]

Bundesnetzagentur fordert Planungssicherheit für Ausbau

Bonn: Die Bundesnetzagentur fordert Planungssicherheit beim Netzausbau. Dann könne man diesen auch trotz Fachkräftemangels stemmen, sagte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, am Montag den Sendern RTL und ntv. “Das heißt, alle hektischen Entscheidungen, die sind schlecht für die Unternehmen, da müssen die umplanen, sie können sich nicht darauf verlassen, wenn es irgendwelche Sonderwünsche gibt”, fügte er hinzu. Darum sei die Bitte an die Politik, “klare, verlässliche Investitionsrahmen” für Kraftwerke für den Netzausbau zu setzen. […]

Start-ups wollen nach Krise wieder mehr Personal anstellen

Berlin: Während der Coronakrise und des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben Start-ups zunehmend Mitarbeiter entlassen, jetzt deutet sich aber eine Trendwende an. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor. Aktuell haben sechs von zehn Start-ups offene Stellen, im Schnitt gibt es dabei vier zu besetzende Positionen. 80 Prozent der Start-ups gehen davon aus, dass sie ihre Beschäftigtenzahl im Verlauf des Jahres steigern werden, nur ein Prozent rechnet 2023 mit […]

Geheimdienst: Russlands Drohnenoffensive wenig erfolgreich

London/Moskau/Kiew: Laut Einschätzungen des britischen Geheimdienstes hat das russische Militär im Mai über 300 unbemannte Einweg-Angriffsflugzeuge (OWA-UAVs) der iranischen Shahed-Serie gegen die Ukraine eingesetzt und damit den bisher intensivsten Einsatz dieses Waffensystems vollzogen. Mit dem Abschuss so vieler OWA-UAVs versucht Russland wahrscheinlich, die Ukraine zu zwingen, ihre Bestände an wertvollen, modernen Luftabwehrraketen abzuschießen, hieß es am Montag im täglichen Lagebericht aus London. Es sei unwahrscheinlich, dass Russland damit nennenswert erfolgreich war: Die Ukraine habe mindestens […]

Deutsche Exporte leicht gestiegen

Wiesbaden: Im April sind die deutschen Exporte leicht gestiegen. Gegenüber März nahmen sie kalender- und saisonbereinigt um 1,2 Prozent zu, die Importe sanken um 1,7 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Montag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es bei den Exporten einen Zuwachs von 1,5 Prozent. Die Importe sanken hingegen um 10,3 Prozent gegenüber April 2022. Insgesamt wurden im April 2023 kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 130,4 Milliarden […]

Mast fordert “Letzte Generation” zu Dialog auf

Berlin: Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat die “Letzte Generation” zum Dialog mit der Politik aufgerufen und vor einer weiteren Eskalation der Proteste gewarnt. “Klimaschutz lässt sich nicht erpressen, sondern geht nur gemeinsam und im Dialog”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Jede weitere Eskalation helfe niemandem, sie bringe “Menschen gegeneinander auf und von der Gemeinschaftsaufgabe des Klimaschutzes ab”. Die Klimaaktivisten haben für die kommenden Tage weitere Aktionen angekündigt – diesmal gegen “die Reichen”. […]

Dax startet positiv in die Woche – Öl deutlich teurer

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Montagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.090 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Unterdessen senkte die Opec+ am Sonntagabend ihr Produktionsziel für 2024 um knapp 1,4 Millionen Barrel pro Tag. Der Ölpreis reagierte darauf mit einem deutlichen Anstieg: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagmorgen gegen 9 Uhr deutscher Zeit 77,66 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als […]

Geschäfte deutscher Autobauer erneut leicht verbessert

München: Die Geschäftslage der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer hat sich erneut leicht verbessert. Das geht aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Im Mai stieg der enstsprechende Indikator auf 28,4 Punkte, nach 23,5 im April. “Die Entwicklung der Daten deutet allerdings auf einen Wendepunkt hin, denn die Erwartungen an die kommenden Monate sind durchwegs pessimistisch”, kommentierte Ifo-Branchenexpertin Anita Wölfl die Werte. Anders als in der Industrie insgesamt bewertete die […]

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