Tägliche Archive: 18. Juni 2023

35 Beiträge

Formel 1: Verstappen gewinnt Großen Preis von Kanada

Montreal: Max Verstappen hat den Großen Preis von Kanada gewonnen. Der Red-Bull-Pilot fuhr am Sonntag in Montreal vor Fernando Alonso (Aston Martin) und Lewis Hamilton (Mercedes) über die Ziellinie und sicherte seinem Rennstall damit den hundertsten Formel-1-Sieg. Ebenfalls in den Punkten landeten am Sonntag auf den Plätzen vier bis zehn Leclerc (Ferrari), Sainz (Ferrari), Perez (Red Bull), Albon (Williams), Ocon (Alpine), Stroll (Aston Martin) und Bottas (Alfa Romeo). Der deutsche Nico Hülkenberg (Haas) landete auf […]

Weitere CDU-Landesverbände bekräftigen Abgrenzung zur AfD

Berlin: Die CDU-Landesvorsitzenden von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Jan Redmann und Franz-Robert Liskow, haben die Abgrenzung zur AfD bekräftigt. Sie beriefen sich auf einen 2018 gefassten Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, wonach eine Zusammenarbeit mit der Partei ausgeschlossen sei. “Die AfD hat sich seitdem weiter radikalisiert. Gerade vor diesem Hintergrund gilt dieser Beschluss auch weiterhin unverändert”, erklärte Redmann in Brandenburg auf Anfrage der “Welt” (Montagausgabe). In dem Bundesland findet 2024 die nächste Landtagswahl statt. “Die Beschlüsse der Bundespartei […]

Kretschmann fordert frühe Länderbeteiligung bei Heizungsgesetz

Stuttgart/Berlin: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert eine frühe Einbeziehung der Länder bei der genauen Ausgestaltung des sogenannten Heizungsgesetzes. “Ich kann dem Bund nur raten, dass jetzt schon mit uns zu besprechen und nicht selber jetzt was zu machen und uns dann unter Zeitdruck zu sagen, jetzt müsst ihr aber ganz schnell zustimmen – das wird natürlich nicht gehen”, sagte er in der am Sonntag ausgestrahlten ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. Kretschmann ließ offen, ob das […]

Bericht: Birkner sagt für Chefposten von Autobahngesellschaft ab

Berlin: Das FDP-geführte Bundesverkehrsministerium ist offenbar endgültig mit dem Plan gescheitert, den langjährigen niedersächsischen FDP-Landesvorsitzenden Stefan Birkner zum Chef der Autobahngesellschaft des Bundes zu machen. Laut eines Berichts der FAZ (Montagsausgabe) soll Birkner am Wochenende Wissing sowie die FDP-Spitze in Berlin darüber informiert haben, dass er aufgrund des wochenlangen Gezerres in den Gremien und auch in der Öffentlichkeit nicht mehr für den Vorsitz der Geschäftsführung der Autobahn GmbH zur Verfügung steht. Wissing hatte Anfang April […]

AfD-Kandidat kann sich in Schwerin nicht durchsetzen

Schwerin: Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt konnte sich AfD-Kandidat Leif-Erik Holm am Sonntag nicht durchsetzen, Rico Badenschier (SPD) kann auf seinem Posten bleiben. Nach Auszählung von 66 von 79 Wahlbezirken lag Badenschier mit rund 66 Prozent uneinholbar vor Holm, der zu diesem Zeitpunkt auf rund 34 Prozent kam. In der ersten Runde hatte Badenschier 42,0 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten, für Holm stimmten 27,4 Prozent, den parteilosen Thomas Tweer, der von CDU, FDP und […]

DFB-Pokal-Auslosung: Bayern treffen auf Preußen Münster

Dortmund: In der 1. Hauptrunde des DFB-Pokals der Saison 2023/24 muss der FC Bayern München beim Drittligisten Preußen Münster antreten. Das ergab die offizielle Auslosung am Sonntag im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund. Die 1. Hauptrunde wird ab dem 11. August gespielt. Die 2. Hauptrunde findet 31. Oktober und 1. November statt. Das Achtelfinale folgt am 5. und 6. Dezember, das Viertelfinale am 30./31. Januar 2024 und 6./7. Februar 2024 und das Halbfinale am 2. und […]

Kretschmann wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend

Stuttgart: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend, mit seiner Unterstützung der EU-Einigung auf verschärfte Asylverfahren “rechte Narrative” zu bedienen. “Das sind einfach abwegige Vorwürfe”, sagte Kretschmann im “Bericht aus Berlin” des ARD-Hauptstadtstudios. “Es ging da um einen großen Kompromiss”, fügte er mit Blick auf geplante Asylverfahren an der EU-Außengrenze hinzu. “Die eine Seite, und zwar die große Mehrheit, will solche Grenzeinrichtungen. Wir wollten ja eher nicht.” Dafür sei jetzt […]

Großbrand in NRW – zwei Feuerwehrleute offenbar tot

Sankt Augustin: In Sankt Augustin im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis sind am Sonntag offenbar zwei Feuerwehrleute bei einem Großeinsatz ums Leben gekommen. Beide würden noch vermisst, man müsse aber “leider vom Schlimmsten ausgehen”, sagte Bürgermeister Max Leitterstorf. “Es ist möglicherweise der dunkelste Tag in der Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr Sankt Augustin.” Es handele sich bei den Vermissten um “erfahrene Feuerwehrleute”, einen Mann und eine Frau. Die betroffene Einheit wurde zunächst außer Dienst gestellt – überörtliche Einheiten aus […]

Pechstein-Auftritt bei CDU-Konvent stößt auf Kritik

Berlin: Die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein hat mit einer Rede bei einem Grundsatzkonvent der CDU am Samstag parteiübergreifend scharfe Kritik ausgelöst. Hintergrund ist, dass die Bundespolizistin Pechstein bei der Rede eine Polizeiuniform trug. “Meiner Einschätzung nach ist der Auftritt von Claudia Pechstein in Uniform bei einer Parteiveranstaltung nicht mit geltenden beamtenrechtlichen Pflichten vereinbar”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Selbstverständlich steht es Frau Pechstein wie allen Beamten frei, sich […]

Experte beklagt fehlenden Mut bei “Nationaler Sicherheitsstrategie”

Berlin: Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, erwartet Umsetzungsprobleme bei der ersten “Nationalen Sicherheitsstrategie”. Die Strategie habe Stärken und Schwächen, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Montagsausgabe). “Mit Blick auf ihre eigene Umsetzung enthält die Strategie leider sehr wenig bis gar nichts”. Das provoziere die Frage, wie sie dann umgesetzt werden solle. Auch kritisierte er, dass bei der Aussage zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato in der Strategie der Zusatz “im Durchschnitt mehrerer Jahre” Fragen […]

Bund will Bahnchaos mit Maßnahmenpaket beseitigen

Berlin: Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen. Das geht aus dem Fortschrittsbericht des Bundesverkehrsministeriums vor, der die Bemühungen des Bundes und der Bahnwirtschaft dokumentiert und über den die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Montagsausgabe) berichtet. Das Papier, welches am Dienstag vorgestellt werden soll, gibt dabei auf knapp 50 Seiten die erste Bestandsaufnahme über den Stand der Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) ab und listet große Reformvorhaben wie die […]

Geplanter Anschlag auf Wiener Pride-Parade vereitelt

Wien: In Österreich ist es den Sicherheitsbehörden am Samstag offenbar gelungen, einen geplanten Anschlag auf die Pride-Parade in Wien zu vereiteln. Kurz vor Beginn der Veranstaltung seien drei Personen im Alter von 14, 17 und 20 Jahren festgenommen worden, teilte der österreichische Staatsschutz DSN am Sonntag mit. Die Verdächtigen seien in Folge von Ermittlungen des Verfassungsschutzes ausgeforscht und bei einem koordinierten Zugriff in Gewahrsam genommen worden, so der Staatsschutz. Zudem erfolgten zwei Hausdurchsuchungen in Wien […]

Umfrage: Mehrheit mit NRW-Landesregierung unzufrieden

Düsseldorf: Knapp ein Jahr nach Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist die Mehrheit der Bürger im Bundesland unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. Das geht aus dem “NRW-Trend” hervor, den Infratest im Auftrag des WDR-Magazins “Westpol” erstellt hat. Ähnlich wie bei der letzten Umfrage im Oktober 2022 sind demnach 41 Prozent der Wahlberechtigten zufrieden (-1), während die Unzufriedenheit auf 55 Prozent wächst (+4). Wie bereits im Herbst schneidet die schwarz-grüne Landesregierung damit weiter […]

Schweizer stimmen für Klimaschutz-Gesetz

Bern: Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung für ein neues Klimaschutz-Gesetz ausgesprochen. Laut einer ersten Hochrechnung des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag 58 Prozent der Teilnehmer für die entsprechende Vorlage. Demnach soll die Schweiz bis 2050 klimaneutral werden. Neue Abgaben sowie ein Verbot des Verbrauchs fossiler Energieträger sind dabei allerdings nicht vorgesehen, lediglich eine Reduktion. Zudem soll mehr Energie in der Schweiz selbst produziert werden. Das Gesetz sieht unter anderem Finanzhilfen für Bürger […]

Bayern klagt in Karlsruhe gegen Erbschaftsteuer

München: Nach mehreren Drohungen hat die bayerische Landesregierung ihre angekündigte Klage gegen die Erbschaftsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Man klage für höhere Freibeträge und niedrigere Steuersätze, teilte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Sonntag mit. Ansonsten drohe “der Ausverkauf der Heimat”. Jeder müsse das Elternhaus erben können, ohne durch die Steuer zum Verkauf gezwungen zu werden, so der CSU-Politiker. Das bayerische Kabinett hatte bereits im Mai beschlossen, den Klageweg in Karlsruhe beschreiten zu wollen. Ziel […]

Bericht: Polen warnte Deutschland erneut nicht vor Fischsterben

Berlin/Warschau: Polen hat trotz eines erneuten Fischsterbens in Seitenarmen der Oder offenbar nicht die vorgesehenen Alarmpläne ausgelöst. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online. Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums bestätigte demnach, dass in Deutschland keine offiziellen Meldungen zu den Vorfällen eingegangen seien. “Nach dem Internationalen Warn- und Alarmplan für die Oder erfolgen Meldungen an den flussabwärts liegenden Staat, wenn grenzüberschreitende Auswirkungen eintreten können”, sagte die Sprecherin. “Das entscheidet der Staat, der melden müsste.” Auch im vergangenen Jahr hatte […]

US-Außenminister in China eingetroffen

Peking: US-Außenminister Antony Blinken ist am Sonntag zu einem mit Spannung erwarteten Besuch in China eingetroffen. Während seines zweitägigen Aufenthalts in Peking will Blinken nach US-Angaben mit hochrangigen Vertretern der Volksrepublik zusammentreffen. Dabei soll es unter anderem um die Aufrechterhaltung offener Kommunikationswege für eine “verantwortungsvolle Gestaltung” der Beziehungen zwischen den USA und China gehen. Außerdem stehen bilaterale, globale und regionale Angelegenheiten auf der Tagesordnung. Am Sonntag traf der US-Außenminister zunächst mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin […]

Pistorius weist Prognosen zu Zwei-Prozent-Ziel zurück

Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weist Prognosen zurück, wonach Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, auch in den kommenden Jahren nicht erfüllen wird. Er kenne die genannten Prognosen nicht, sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenportal T-Online. “Und wenn es sie gäbe, wären sie falsch. Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. So, wie wir es bei der Errichtung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden beschlossen und gesetzlich geregelt […]

London: Ukraine erzielt “kleine Fortschritte”

London/Moskau/Kiew: Im Rahmen der Offensivbemühungen der Ukraine sind die schweren Kämpfe in mehreren Teilen des Landes in den letzten Tagen fortgesetzt worden. Die heftigsten Zusammenstöße zwischen russischen und ukrainischen Truppen habe es in der Region Saporischschja, dem westlichen Teil der Region Donezk sowie rund um Bachmut gegeben, heißt es am Sonntag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. In all diesen Gebieten führe die Ukraine weiterhin Offensivoperationen durch und habe “kleine Fortschritte” erzielt. Im Süden führten […]

Verdi kritisiert Außendarstellung der Ampelkoalition

Berlin: Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, übt scharfe Kritik an der Außendarstellung der Regierungskoalition im Bund. “Mich stört die Unfähigkeit der Ampel, Prozesse zu organisieren, ohne dass ein Bild der Zerrissenheit entsteht”, sagte Werneke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Es sei zwar normal, dass es in einer Dreierkoalition mit sehr unterschiedlichen Partnern Meinungsverschiedenheiten gibt, “aber die Debattenkultur, die SPD, Grüne und FDP an den Tag legen, ist überhaupt nicht in Ordnung”. Werneke bezog […]

Bundesländer melden starken Anstieg häuslicher Gewalt

Berlin: Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt hat in Deutschland im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Bundesweit wurden 179.179 Opfer polizeilich registriert, was einem Anstieg von 9,3 Prozent gegenüber dem letzten Pandemie-Jahr 2021 entspricht, berichtet die “Welt am Sonntag”. Als Täter werden Partner, Ex-Partner und Familienangehörige erfasst. Zwei Drittel der Opfer sind Frauen. Die Dunkelziffer ist hoch, weil sich viele nicht trauen, Anzeige zu erstatten. Beim Vergleich der Bundesländer verzeichnet das Saarland mit 19,7 Prozent (3.178 […]

Verteidigungsminister rechnet nicht mit steigendem Wehretat 2024

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht nicht davon aus, dass der Verteidigungsetat im kommenden Jahr steigen wird. “Angesichts der äußerst schwierigen Finanzlage bin ich ehrlich gesagt nicht sehr zuversichtlich”, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online auf die Frage, wie zuversichtlich er sei, dass er 2024 mehr Geld zur Verfügung habe als die rund 50 Milliarden Euro in diesem Jahr. Rund 20 Milliarden Euro im Haushalt des nächsten Jahres seien bislang nicht gedeckt, darüber hinaus gebe es […]

Kanzlerkandidatur für Pistorius trotz Popularität kein Thema

Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht sich nach eigener Aussage keine Gedanken darüber, ob er angesichts seiner großen Beliebtheit in den Umfragen 2025 der bessere Kanzlerkandidat für seine Partei ist als Olaf Scholz. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte er: “Ich beschäftige mich damit nicht”. Umfragewerte seien Momentaufnahmen. “Es wäre töricht, solche Rückschlüsse zu ziehen”, so Pistorius weiter. Auf den Hinweis, dass er dem amtierenden Kanzler angesichts seiner großen Popularität gefährlich werden könnte, antwortete Pistorius: “Come on!” […]

Stoltenberg warnt vor Scheinfrieden in Ukraine

Berlin: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine. “Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet, aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, muss er gerecht sein”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Frieden könne nicht bedeuten, “den Konflikt einzufrieren und einen Deal zu akzeptieren, der von Russland diktiert wird”. “Nur die Ukraine allein kann die Bedingungen definieren, die akzeptabel sind”, fügte der frühere Ministerpräsident Norwegens hinzu. Der Nato-Chef verwies in diesem Zusammenhang […]

MdB-Flash: Apothekerstreik, Brauereiförderung, Hafenkonzepte

Berlin: Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt, wie immer viele davon ihre Wahlkreise betreffend. Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum aus Bamberg begrüßte mit Blick auf regionale Brauereien die Förderung von kleinen Betrieben bei der Umstellung der Produktionsanlagen von Öl, Gas oder Kohle auf Strom: “Die Elektrifizierung der Produktion in Verbindung mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien ist das Fundament für ein auch in Zukunft ökologisch […]

Verdi fordert Anschlussregelung für Energiepreisbremsen ab 2024

Berlin: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sieht die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Einführung eines subventionierten Industriestrompreises kritisch und fordert eine allgemeine Anschlussregelung für die geltenden Energiepreisbremsen. “Es wäre nicht vermittelbar, wenn einige wenige Unternehmen mit hohem Strombedarf mit Milliardensummen subventioniert würden, der Rest der Wirtschaft und die normalen Verbraucher aber in die Röhre gucken”, sagte Verdi-Chef Frank Werneke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). Stattdessen müsse jetzt überlegt werden, “welche Nachfolgeregelung greifen kann, wenn die […]

FDP warnt vor weiteren Änderungen an Heizungsgesetz

Berlin: Nach dem Grünen-Parteitag hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor weiteren Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. “Als FDP-Fraktion werden wir uns im parlamentarischen Verfahren an die getroffenen Verabredungen halten”, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Ich gehe davon aus, dass unsere Koalitionspartner das ebenso handhaben werden. So haben wir uns beispielsweise darauf verständigt, dass auch weiterhin Gasheizungen eingebaut werden können, die auf Wasserstoff umrüstbar sind. Ebenso werden Holzpelletheizungen im Neubau und Bestand zulässig sein.” Zuvor hatte […]

Grüne Jugend sieht sich nach Parteitag bestätigt

Bad Vilbel: Der Vorsitzende der Grünen-Jugend, Timon Dzienus, sieht sich nach dem Parteitag in seinen Zielen bestätigt. “Wir haben uns als Grüne Jugend mit zentralen Kritikpunkten durchgesetzt: Die Partei hält diese Reformen, wie sie aktuell vorliegen, für falsch”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Wir haben heute als Partei ein sehr klares Zeichen ausgegeben: Asylrechtsverschärfungen werden keinen Menschen von der Flucht abhalten.” Stattdessen müsse es eine Verbesserung der humanitären Lage geben. Dzenius sieht nach […]

Ukrainischer Offizier warnt vor überhöhten Erwartungen

Kiew: Ein an der Front im Donbass eingesetzter ukrainischer Offizier hat vor überhöhten Erwartungen an die laufende Gegenoffensive gegen die russischen Besatzer im Land gewarnt. Man dürfe damit keine Erwartungen an ein Kriegsende verbinden, sagte Oberstleutnant Sergij Osatschuk von den Grenztruppen dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Bis dahin ist es noch ein langer Weg.” Der promovierte Historiker sagte, vergleiche man den Krieg in der Ukraine mit dem Ersten Weltkrieg, “dann befinden wir uns im Jahr 1916, nicht […]

Insa: Union verharrt unter 30 Prozent

Berlin: Die Union kommt in den Umfragen nicht vom Fleck. Im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen CDU und CSU auf 27 Prozent. Das ist nicht nur der gleiche Wert wie in der Vorwoche, sondern auch der gleiche Wert wie im Sonntagstrend vor einem Jahr. Die Ampel hat im gleichen Zeitraum insgesamt zehn Prozentpunkte eingebüßt, vor allem durch die Schwäche der Grünen (-8 Prozentpunkte in einem Jahr). Die […]

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