Tägliche Archive: 17. Februar 2024

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2. Bundesliga: Karlsruhe und Düsseldorf unentschieden

Karlsruhe: In der Samstagabendpartie am 22. Zweitliga-Spieltag haben sich der Karlsruher SC und Fortuna Düsseldorf mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Beide Teams benötigen ordentlich Anlaufzeit, in einer ereignisarmen ersten Halbzeit brachte Christos Tzolis die Gäste aus Düsseldorf in der 37. Minute in Führung. Im zweiten Durchgang war dann deutlich mehr los: Jerome Gondorf glich in der 48. Minute für Karlsruhe aus, bevor für die Fortuna Christos Tzolis erneut traf (51. Minute). Karlsruhes David Herold erzielte […]

Kampfkandidaturen bei den SPD-Linken

Berlin: Die Parteilinken in der SPD stehen vor einem Machtkampf. Am Dienstag wählen die 90 Abgeordneten der Parlamentarischen Linken (PL) in der Bundestagsfraktion ihren neuen Vorstand. Und angeblich kandidieren gleich acht Abgeordnete für die Führung der Strömung, wie der “Spiegel” schreibt. Dabei treten neben den bisherigen Sprechern Matthias Miersch und Wiebke Esdar sowie Schatzmeisterin Elisabeth Kaiser fünf PL-Mitglieder an. In der Partei ist von einem Angriff auf Miersch die Rede. Die Unzufriedenheit mit dem Kurs […]

Berater von McKinsey halten Verteidigungsbudgets für unzureichend

Düsseldorf: Die Unternehmensberatung McKinsey hält die Anstrengungen zur Aufrüstung in Europa für nicht ausreichend. In einer neuen Studie zur europäischen Verteidigungsstrategie kommen die Berater zwar auf beeindruckende Zahlen, aber noch immer zu niedrig sind. “Auf Basis angekündigter Militärausgaben werden sich die Verteidigungsbudgets in Europa zwischen 2022 und 2028 um 700 bis 800 Milliarden Euro erhöhen”, heißt es in der Studie, aus der der “Spiegel” zitiert. Das sei ein deutlicher Anstieg gegenüber früheren Ausgabenniveaus, “aber es […]

1. Bundesliga: Leipzig gewinnt gegen Gladbach

Leipzig: In der Samstagabendpartie des 22. Bundesliga-Spieltags hat RB Leipzig gegen Borussia Mönchengladbach mit 2:0 gewonnen. Überschattet wurde die Partie von einem tödlichen Zwischenfall, ein RB-Fan starb in der ersten Halbzeit, danach kam im Stadion keine Stimmung mehr auf. Daran konnte auch nichts ändern, dass Leipzig auf dem Spielfeld ein klares Chancenplus zu verzeichnen hatte, Gladbach zeigte viel zu wenig und bleibt damit das fünfte Spiel in Folge ohne Sieg. Leipzigs Xavi Simons traf in […]

Lottozahlen vom Samstag (17.02.2024)

Saarbrücken: In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 23, 31, 34, 36, 40, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 2667844. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 318647 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Kanzlerkandidatur für Hendrik Wüst angeblich kein Thema

München: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will nicht einmal im Scherz etwas von Ambitionen auf das Kanzleramt wissen. Wüst sagte am Samstag dem Fernsehsender “Welt TV” auf die Frage, in welchen Momenten er daran denke, Kanzler zu werden: “Nicht einmal beim Rasieren.” Er reagierte damit auf die Anekdote, der zufolge der einstige französische Innenminister Nicolas Sarkozy auf die Frage, ob er morgens beim Rasieren daran denke, französischer Präsident zu werden, geantwortet hatte: “Nicht nur […]

1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt – Wieder viele Fan-Proteste

Heidenheim: Am 22. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter Bayer Leverkusen mit 2:1 beim FC Heidenheim gewonnen und damit Platz eins der Tabelle gefestigt. Außerdem ist der bisherige Bayern-Rekord von 32 Pflichtspielen ohne Niederlage in Serie nun eingestellt. Jeremie Frimpong hatte die Werkself erst in der Nachspielzeit der ersten Halbzeit in Führung schießen können (45.+2), gerade in der Anfangsphase war Heidenheim munter drauf und versuchte es auch immer mal wieder offensiv. Gegen Ende wurden die […]

Geheimdienst sieht mögliche Verbindung zwischen Nawalny-Tod und MSC

München: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält es für denkbar, dass der Tod des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny vom russischen Regime veranlasst worden ist – und zwar absichtlich pünktlich zum Start der Münchner Sicherheitskonferenz. “Wir alle kennen noch nicht genau die Todesumstände von Herrn Nawalny, aber es fällt schwer, hier in diesem Zusammenhang mit der Münchner Sicherheitskonferenz an einen Zufall zu glauben”, sagte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Samstag “Welt TV”. “Die Tötung von Menschen, die in Opposition […]

Werteunion als Partei gegründet

Bonn: Die neue Partei Werteunion ist gegründet. Das teilte ihr Sprecher Martin Lohmann am Samstag mit. Der Gründungsakt sei um 12:32 Uhr in der Nähe der Bundesstadt Bonn auf dem Rhein vollzogen worden – offenbar auf einem Schiff. “Der Gründungsakt war nicht öffentlich, weshalb auch keine Medien zugelassen waren”, sagte Lohmann. Das werde beim ersten Parteitag anders sein, dieser sei öffentlich. Die Werteunion gab es bislang nur als Verein, in dem sich unzufriedene Mitglieder von […]

Länder-Innenminister wollen Cannabis-Legalisierung noch verhindern

Berlin: Die Innenminister der Bundesländer warnen in einem parteiübergreifenden Appell an die Bundestagsfraktionen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor den Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung. Es seien “gravierende negative Auswirkungen auf die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, den Kinder- und Jugendschutz sowie den Gesundheitsschutz” zu befürchten, heißt es in dem Schreiben, das namens der Innenministerkonferenz von dem brandenburgischen Innenminister Michael Stübgen (CDU) unterzeichnet ist und über das die FAZ berichtet. Cannabis berge für die Altersgruppe der Unter-25-Jährigen […]

2. Bundesliga: Kiel gewinnt in Paderborn – Platz zwei gefestigt

Paderborn: In den Samstagspartien des 22. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Holstein Kiel beim SC Paderborn mit 4:0 gewonnen und damit Platz zwei der Tabelle gesichert, die Gastgeber bleiben auf Platz sechs. Die Störche sind damit punktgleich mit Tabellenführer FC St. Pauli, der allerdings seine Partie an diesem Spieltag noch vor sich hat. Die Kieler lieferten am Samstag fast von Anfang an ein überzeugendes Spiel. Nur in den ersten Minuten hatte Paderborn ein paar richtig […]

Lauterbach hofft auf Neuauflage der Ampel in nächster Wahlperiode

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist Kritik an der Ampel-Koalition entgegengetreten und wirbt dafür, dass SPD, Grüne und FDP auch in der kommenden Wahlperiode gemeinsam regieren. “Ich gehe fest davon aus, dass wir die gesamte Legislaturperiode in der Ampel zusammen bleiben und gemeinsam arbeiten werden. Das müssen wir auch, dafür sind wir gewählt worden. Es gibt noch viel zu tun, weil in den Jahren vor 2021 sehr viel liegengeblieben ist”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post”. […]

Linke bekommt seit Wagenknecht-Austritt mehr Mitglieder

Berlin: Die Linke bekommt seit dem Austritt von Sahra Wagenknecht offensichtlich wieder mehr Mitglieder – und hat damit den zuvor lange andauernden Schwund zumindest vorerst gestoppt. Das geht aus Zahlen hervor, die am Samstag im Parteivorstand vorgestellt wurden und über die der “Tagesspiegel” in seiner Sonntagsausgabe berichten wird. Konkret sind zwischen dem 1. Oktober 2023 und Mitte Februar 4.488 Personen in die Partei eingetreten. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2023 waren nur 4.042 Menschen neu […]

FDP droht im Bezahlkarten-Streit mit Ampel-Aus

Berlin: Im Streit um die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge droht der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki mit einem vorzeitigen Ausstieg aus der Ampel-Koalition. “Sollten die Grünen diesen minimalinvasiven Eingriff in das Asylbewerberleistungsgesetz tatsächlich torpedieren, stellt das die Fortsetzung der Koalition infrage”, sagte Kubicki der “Bild-Zeitung”. Mit ihrer Blockade würden die Grünen dazu beitragen, “dass sich immer mehr Menschen von der Politik der Bundesregierung abwenden und Zweifel an der Problemlösungskompetenz demokratischer Institutionen haben”, kritisierte Kubicki: “Wer […]

Habeck wirft Putin Ermordung Nawalnys vor

München: Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Mord an dessen Kritiker Alexei Nawalny vor. Habeck sagte am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz dem Fernsehsender “Welt TV”: “Nawalny ist ein wirklicher Held. Der ist ermordet worden durch das Regime von Putin. Und er wusste, dass er ermordet werden könnte, vielleicht, dass er ermordet werden würde.” Deutsche Politiker hätten Nawalny gebeten, nach dessen Krankenhausaufenthalt in Berlin nicht nach Moskau zurückzukehren, weil […]

Nawalnys Sprecherin bestätigt seinen Tod

Moskau: Das Team des russischen Kreml-Kritikers Alexei Nawalny hat keine Zweifel mehr an dessen Tod. Seine Sprecherin Kira Jarmysch schrieb am Sonntag auf Twitter: “Nawalny wurde ermordet”. Sein Tod habe sich laut einer offiziellen Mitteilung an Nawalnys Mutter am 16. Februar um 14:17 Uhr Ortszeit ereignet (10:17 Uhr deutscher Zeit). Ein Mitarbeiter der Kolonie habe gesagt, dass sich die Leiche von Nawalny jetzt in der Stadt Salechard befinde, so Jarmysch weiter. “Jetzt führen sie `Ermittlungen` […]

Werteunion gründet sich als Partei auf Rheinschiff bei Bonn

Bonn: Die Werteunion von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wandelt sich von einem eingetragenen Verein in eine Partei. Die Gründungsversammlung mit ungefähr vierzig Teilnehmern soll auf einem Ausflugsschiff bei Bonn stattfinden, meldeten am Samstag verschiedene Medien. Vorsitzender der neuen Partei soll dem Vernehmen nach Maaßen werden. Mit dem Gründungsort Bonn wolle die Partei ausdrücklich an die Traditionen der Bonner Republik anknüpfen, hieß es im Vorfeld. Das Portal “Nius”, dem eine gewisse Nähe zur Werteunion nachgesagt wird, zitierte […]

Selenskyj will Russen mit Drohnen überraschen

München: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung des Kampfes um die Lufthoheit im Krieg gegen Russland unterstrichen. “Ich denke, dass wir die Russen dieses Jahr überraschen können mit unseren Drohnen”, sagte Selenskyj am Samstag. Es handele sich dabei um heimische Technologien. “Das machen wir gleichzeitig, während wir auch Unterstützung von unseren Partnern erwarten”. Da wo die Ukraine moderne Luftverteidigungssysteme aus dem Westen aufgestellt habe, hätten sich die Russen sofort […]

Bericht: Scholz verhinderte von der Leyen als Nato-Chefin

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Spätherbst des vergangenen Jahres verhindert, dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen neue Nato-Generalsekretärin wird. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf mehrere mit der Angelegenheit vertraute hochrangige Brüsseler Beamte und europäische Spitzendiplomaten. “Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen Nato-Chefin wird”, hieß es in den informierten Kreisen. Laut Schilderungen hatte demnach US-Außenminister Antony Blinken dem US-Präsidenten Joe Biden Ursula von der Leyen als Kandidatin vorgeschlagen. Biden […]

Grüne stellen sich bei Bezahlkarte für Flüchtlinge quer

Berlin: Die Grünen weigern sich, die für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge vereinbarten Gesetzesanpassungen mitzutragen. Geplante Änderungen beispielsweise am Asylbewerberleistungsgesetz, die kommende Woche im Bundestag verabschiedet werden sollten, stehen damit wieder zur Disposition, schreibt die “Bild” unter Berufung auf Koalitionskreise angepasst werden. Bis Freitagabend stand ein entsprechender Punkt nicht auf der Tagesordnung für die nächste Sitzungswoche. Aus Sicht der Bundesländer droht damit die Gefahr, dass die Einführung der Bezahlkarte nicht in allen Fällen […]

Rechnungshof rügt Preissprung bei Panzer-Deal

Berlin: Der Bundesrechnungshof warnt die Haushälter des Bundestags davor, grünes Licht zu geben für ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben des Verteidigungsministeriums. In einem vertraulichen Bericht kritisieren die Finanzkontrolleure den geplanten Auftrag für 123 gepanzerte Transportfahrzeuge vom Typ “Boxer” als zu teuer und zu kompliziert. Der “Spiegel” berichtet darüber. Das Ministerium möchte das bisher bei der Jägertruppe genutzte, leicht gepanzerte Kettenfahrzeug “Wiesel” durch einen neuen sogenannten “Schweren Waffenträger Infanterie” auf Basis des “Boxers” ablösen. Ursprünglich waren für das […]

Scholz fordert von anderen EU-Ländern mehr Ukraine-Hilfe

München: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert von anderen EU-Ländern mehr Ukraine-Hilfe und Sicherheitszusagen, so wie sie nach seinen Worten Deutschland leistet. Er hoffe, “dass ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden”, sagte der Kanzler am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. “Ich weiß, das ist nicht leicht, auch hier in Deutschland ist das nicht leicht”, sagte Scholz. “Wie in anderen Ländern gibt es auch bei uns kritische Stimmen, die fragen: Sollten wir das Geld nicht für […]

Verfassungsklagen gegen Cannabis-Legalisierung erwartet

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit Verfassungsklagen gegen die geplante Legalisierung von Cannabis, die in der kommenden Woche im Bundestag behandelt wird. “Wir stellen Cannabis ohne die negativen Einflüsse des Schwarzmarkts zur Verfügung und das auch nur in sehr eingeschränktem Umfang. Wenn schon konsumiert wird, dann lieber aus einer Genossenschaft mit sauberem Cannabis als über den Dealer”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post” (Samstag). “Ich erwarte, dass der Schwarzmarkt mit der Cannabis-Reform stark zurückgehen wird. […]

Ökonomin Grimm: “Schlingerkurs der Ampel schadet der Wirtschaft”

Berlin: Die “Wirtschaftsweise” Veronika Grimm hat die Ampelregierung für ihren Richtungsstreit in der Wirtschaftspolitik kritisiert. “Wenn die Unternehmen nicht wissen, worauf sie sich einstellen können – auf einen marktorientierten Ansatz oder auf einen interventionistischen `gestaltenden` Staat -, dann lähmt das die Wirtschaft”, sagte Grimm dem Nachrichtenportal T-Online. “Dann warten alle ab, in der Hoffnung, dass es dort vielleicht doch noch ein Förderprogramm gibt oder hier vielleicht eher eine Steuersenkung. Dann geht nicht genug vorwärts. Dieser […]

Arbeitsminister: Renten werden stärker als Inflation steigen

Berlin: Arbeitsminister Hubertus Heil hat für dieses Jahr eine kräftige Erhöhung der Renten vorausgesagt. “Die Rentenerhöhung im vergangenen Jahr war nicht gering, ist aber unter der Inflationsrate geblieben. Jetzt sinkt die Inflation zum Glück deutlich und es gab ordentliche Lohnabschlüsse”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Deshalb machen erste Schätzungen uns zuversichtlich, dass zum 1. Juli die Renten wieder stärker steigen als die Inflation.” Im vergangenen Jahr war die Rente im Osten um […]

Karneval treibt die Krankenstände

Düsseldorf: Der Karneval treibt die Infektionszahlen. “Nach den Karnevalstagen sind die Wartezimmer wie erwartet voll. Von leichtem Infekt, Magen-Darm bis Influenza ist alles dabei. Der Straßenkarneval hat dazu wesentlich beigetragen”, sagte Oliver Funken, Chef des Hausärzte-Verbands Nordrhein, der “Rheinischen Post”. Die Krankenhausgesellschaft NRW rechnet unterdessen mit weiteren Personalausfällen: “Der Krankenstand bei Mitarbeitern ist bereits hoch. Unsere Ärzte erwarten, dass die Karnevalszeit auch in diesem Jahr zu einem Schub bei saisonalen Atemwegsinfekten wie Influenza führt, was […]

FDP gegen Pistorius: “Mit uns gibt es keine Wehrpflicht”

Berlin: Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, hat eine Wiedereinführung der Wehrpflicht strikt abgelehnt und damit einen Vorstoß von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zurückgewiesen. “Die Wehrpflicht ist ein massiver Eingriff in die Freiheit und Bürgerrechte”, sagte Müller dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Sie kostet nochmal zwei bis drei Sondervermögen extra und verschärft den Fachkräftemangel. Mit uns gibt es keine Wehrpflicht. Wir wollen eine Armee, die aus gut bezahlten Profis besteht.” Pistorius hatte die Aussetzung der Wehrpflicht […]

Lauterbach kündigt Start des Organspende-Registers für 18. März an

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angekündigt, dass das Organspende-Register im März online sein wird. “Das digitale Organspende-Register wird am 18. März nun endlich an den Start gehen”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Es wird den Organspende-Mangel nicht sofort beheben, aber es ist ein wichtiger Schritt nach vorne.” Die Eintragung erfolge freiwillig. Sie helfe aber den Kliniken, schneller zu handeln, sagte der SPD-Politiker. Grundsätzlich sei seiner Ansicht nach aber die Widerspruchslösung der einzige Weg, […]

Heil sieht “anständigere Arbeitsbedingungen” in der Fleischindustrie

Berlin: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht keine Anzeichen mehr für moderne Sklaverei in deutschen Schlachthöfen. “Ich bin froh, dass wir jetzt deutlich anständigere Arbeitsbedingungen haben”, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Das 2021 beschlossene Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie habe “die strukturellen Missstände beseitigt”. Das belege eine wissenschaftliche Untersuchung im Auftrag des Arbeitsministeriums, die jetzt vorliege. Im Kernbereich – Schlachtung, Zerlegung, Verarbeitung – seien die Beschäftigten jetzt direkt bei den […]

Dobridt will neuen EU-Kommissar für Aufrüstung

München: Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. “Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar”, sagte Dobrindt der “Bild” (Samstagausgabe). “Die EU braucht einen Kommissar für Aufrüstung.” Es sei die Aufgabe der Nationalstaaten, die Verteidigung untereinander zu organisieren und gemeinsam mit der Nato zu strukturieren. “Was aber Aufgabe der EU sein kann, ist die Koordinierung von Rüstungsproduktion, die Synchronisierung von Waffensystemen und der Aufbau von Kapazitäten zur Munitionsproduktion”, sagte […]