US-Präsident will nukleare Bewaffnung Irans nicht tolerieren

Washington () – US-Präsident Joe Biden hat dem scheidenden israelischen Staatschef Reuven Rivlin versichert, eine nukleare Bewaffnung Irans nicht zu akzeptieren. Der Iran werde während seiner Präsidentschaft keine Atomwaffe bekommen, versicherte Biden bei einem Treffen im Weißen Haus am Montag (Ortszeit). Zudem wies der US-Präsident Kritik aus dem Kongress an seiner Anordnung von Luftangriffen gegen vom Iran unterstützte Milizen in Nahost zurück. 

Die Abgeordneten hatten die Befugnis des Präsidenten angezweifelt, die Angriffe auf pro-iranische Kämpfer zu veranlassen. “Ich habe diese Autorität”, bekräftige Biden. Das US-Verteidigungsministerium hatte die Angriffe als “Vergeltung” für dutzende Attacken auf US-Ziele im Irak in den vergangenen Monaten bezeichnet. 

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte zudem, Biden wolle “bald” den neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennet empfangen. Einen Termin dafür gebe es bisher nicht. 

Der 81-jährige Rivlin sagte nach dem Treffen mit Biden zu Reportern, er sei “sehr zufrieden” mit dessen Äußerungen zum Iran. Israel und die USA “müssen kooperieren”. 

Israels neuem Außenminister Jair Lapid und dem rechten Hardliner Bennett war es Mitte Juni gelungen, eine neue Koalitionsregierung mit Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum zu schmieden und damit die Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten Netanjahu zu beenden. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte der bisherige Oppositionsführer Lapid angekündigt, das Verhältnis zu Europa und zu den US-Demokraten von Ex-Präsident Donald Trumps Nachfolger Biden verbessern zu wollen.

Bild: © AFP SAUL LOEB / US-Präsident Joe Biden (r.) und Israels Staatschef Reuven Rivlin

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AFP