Berlin: Eine prorussische Hackergruppe hat dazu aufgerufen, Websites deutscher Behörden und Unternehmen anzugreifen: “Lasst uns deutsche Internetportale zerstören”, hieß es am 1. November in einem […]
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Düsseldorf: Nach der pro-palästinensischen Demonstration mit islamistischer Drohkulisse in Essen prüft das NRW-Innenministerium nun Verschärfungen für solche Veranstaltungen. “Wir prüfen mögliche neue Auflagen, von denen […]
Berlin: Schwarze Menschen in Deutschland sind besonders von Diskriminierung durch Behörden und die Polizei betroffen. Das zeigt der am Dienstag veröffentlichte Nationale Diskriminierungs- und Rassismusmonitor […]
Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Vereinbarungen der Bund-Länder-Runde zur Planungsbeschleunigung scharf kritisiert. “Der sogenannte Deutschlandpakt ist ein Betonpakt geworden”, […]
Berlin: Justizminister Marco Buschmann (FDP) erhofft sich von der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag eine “neue Realpolitik” auf dem Gebiet der Migration. “Zu lange sind zu viele […]
Berlin: Das Bundeskriminalamt und spezialisierte Hatespeech-Staatsanwaltschaften haben seit dem 7. Oktober einen Anstieg mutmaßlich strafbarer Social-Media-Beiträge gegen Juden festgestellt. Das berichtet der “Spiegel”. Demnach verzeichnete […]
Berlin: Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. Die Erste Parlamentarische […]
Hamburg: Der Luftfahrtexperte Heinrich Großbongardt beklagt nach der Geiselnahme am Hamburger Flughafen gravierende Sicherheitsmängel an deutschen Airports. “Der Hamburger Flughafen ist nicht sicher – und […]
Hamburg: Der Großeinsatz der Polizei am Hamburger Flughafen wegen einer Geiselnahme hat auch am Sonntagmittag weiter angedauert. Die Verhandlungsgruppe stehe weiterhin in Kontakt mit dem […]
Berlin: Deutsche Sicherheitsbehörden sehen Chinas Vorgehen gegen Kritiker des KP-Regimes in Deutschland mit Sorge. “Es gibt sowohl offene als auch verdeckte Aktivitäten Chinas, die darauf […]
Kathmandu: In Nepal hat sich am Freitagabend ein Erdbeben mit etlichen Todesopfern ereignet. Geologen der nepalesischen Behörden gaben zunächst eine Stärke von 6,4 an, deutsche […]
Berlin: Um das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene “neue Deutschlandtempo” zu erreichen, wollen die Regierungschefs von Bund und Ländern auf der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden […]
Berlin: CDU-Innenpolitiker Detlef Seif will bei Einbürgerungen eine verpflichtende Überprüfung von Online-Profilen einführen. “Die Bundesregierung muss dringend sicherstellen, dass vor einer Einbürgerung durch die Ausländerbehörde […]
Berlin: Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat eine Verwaltungsreform zur Erleichterung von Abschiebungen vorgeschlagen. “Nötig wären zusätzliche zentrale Ausländerbehörden, die regional […]
Brüssel: Nach der kurzweiligen Öffnung des ägyptischen Grenzübergangs Rafah zum Gazastreifen, durch welche zahlreiche EU-Bürger das Konfliktgebiet verlassen konnten, hat sich der Außenbeauftragte der EU, […]