Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Landkreise haben sich gegen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zur Entschuldung der Kommunen ausgesprochen. Das berichten die Zeitungen […]
Bundeswehr
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bundeswehr ist rund jede vierte Stelle für IT-Spezialisten unbesetzt. Das berichtet “Bild” (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am 8. Mai mit einer Fernsehansprache an die Bundesbürger gewendet. Hier ist der Redetext im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verein Lobbycontrol hält ehrenamtliche Funktionen der Verteidigungsausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) in Vereinen, an denen die Rüstungsindustrie zentral beteiligt ist, für […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) ist vom Ziel abgerückt, neben dem Bundeswehr-Sondervermögen, das Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt hatte, auch die Pflicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und CSU wollen mit einem Änderungsantrag verhindern, dass die Regierung Mittel aus dem Bundeswehr-Sondervermögen für andere Zwecke abzweigt. Darin fordert […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere deutsche General Harald Kujat fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, im Ukraine-Krieg auf Friedensverhandlungen zu drängen und kritisiert die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung plant, sieben Panzerhaubitzen 2.000 an die Ukraine zu liefern. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat seine Partei angesichts des Krieges Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit der Ostpolitik aufgefordert. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge entschieden, Panzerhaubitzen 2000 aus Beständen der Bundeswehr an die Ukraine zu liefern. Es soll um […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen entlassen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen, die bereits auf deutschem Boden stattfindet, kann völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr plant die Anschaffung von mindestens drei ICE 3 Neo, die sie als Lazarett-Züge einsetzen will. Das bestätigte das Verteidigungsministerium […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang lehnt die Forderung der Union, das Zwei-Prozent-NATO-Ziel angesichts des Konflikts in der Ukraine ins Grundgesetz aufzunehmen, ab. “Wir […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat im Streit mit der Unionsfraktion um das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr weitere Präzisierungen ins Gespräch gebracht. Die […]