Berlin: Nach den Eskalationen bei Anti-Israel-Demonstrationen in deutschen Städten kommen aus Politik und Polizeigewerkschaften Forderungen nach schärferen Auflagen bis hin zu Verboten. Die Erste Parlamentarische […]
Demo
Berlin: Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler verlangt Konsequenzen aus den jüngsten Pro-Palästina-Demonstrationen in Berlin und Essen. “Da wird Demokratie verhöhnt”, sagte Güler der “Kölnischen Rundschau” (Montagausgabe). […]
Brüssel: Die EU-Kommission hat besorgt auf die jüngsten antisemitischen Vorfälle in mehreren Mitgliedsstaaten reagiert. “Die Häufung antisemitischer Vorfälle in ganz Europa hat in den letzten […]
Berlin: Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein strikteres Vorgehen gegen Pro-Palästina-Demos in Deutschland. “Die Versammlungsbehörden müssen bezüglich der als pro-palästinensisch angemeldeten Demonstrationen noch restriktiver […]
Essen: Politiker aus Bund und Ländern haben schockiert auf die pro-palästinensischen Demonstrationen im Ruhrgebiet reagiert und eine konsequente Antwort des Staates gefordert. Bilder der Veranstaltung […]
Berlin: Auch an diesem Samstag haben in verschiedenen Großstädten Deutschlands pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. Die Proteste richteten sich überwiegend gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. […]
London: Am Donnerstag wurde nach 27 Jahren eine neue Beatles-Single veröffentlicht. “Now and Then” soll der letzte Song der Band sein. Der Song wurde in […]
Berlin: Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), drängt nach antisemitischen Demonstrationen und Krawallen in seinem Bezirk darauf, politische Bildungsarbeit auf den Prüfstand zu stellen. […]
Wiesbaden: Die aktuellen Entwicklungen in Israel sind nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) “dazu geeignet, eine hohe Gefährdungsrelevanz auf die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten”. “Sollte […]
Berlin: Rund zwei Wochen nach Beginn der gewaltsamen Proteste von Hamas-Unterstützern in Berlin hat die Berliner Polizei 304 Tatverdächtige ermittelt. Laut Polizeiangaben sind 166 davon […]
Berlin: Deutschland muss nach den Worten des stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Dirk Wiese auch friedliche pro-palästinensische Proteste aushalten können. “Kern deutscher Staatsräson ist, dass wir uns klar […]
Berlin: Mit Blick auf die Demonstrationen in mehreren deutschen Großstädten warnt die Deutschen Polizeigewerkschaft vor dramatischen Entwicklungen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft, sagte der “Bild” […]
Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für Äußerungen, die als israelfeindlich und antisemitisch verstanden wurden, scharf kritisiert. “Ich glaube, solche Äußerungen schaden […]
LEipzig: Am Samstag haben in vielen Städten in Deutschland erneut pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. In Leipzig zogen rund 400 Menschen über den Innenstadtring und skandierten dabei […]
Berlin: Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB), eine der größten Interessenvertretungen für kleine und mittelständische Unternehmen, kritisiert das Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Wirtschaftsverband bezeichnet das Gründungsmanifest als […]