Berlin: Bei einer spontanen Straßenparty von türkischen Fußballfans im Berliner Bezirk Kreuzberg ist am Dienstagabend die Polizei eingeschritten. Mindestens eine Person wurde vorübergehend festgesetzt. Zuvor waren aus einer Menge von rund 100 Personen heraus Böller geworfen worden, außerdem wurden Feuerwerkskörper gezündet. Die türkischen Fans mischten in ihre Jubelchöre immer wieder “Free Palestine”-Rufe. Die Polizei war mit mehreren Dutzend Beamten im Einsatz und riegelte schließlich einen Straßenzug im Zulauf zum bekannten Brennpunkt Kottbusser Tor ab. Die […]
Einsatz
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Wien: Der Trainer der österreichischen Nationalmannschaft, Ralf Rangnick, erwartet von seinen Spielern maximalen Einsatz. “Man hat mit der Nationalmannschaft nicht so viele Trainingseinheiten”, sagte er dem “Spiegel”. “Also haben wir aus jeder Einheit das Maximum herausgeholt. Das waren regelrechte Crashkurse. Fünf Tage Training bei uns waren für die Spieler wie fünf Wochen Training bei ihren jeweiligen Vereinsmannschaften.” Der bisherige Erfolg bei der EM resultiere auch aus einer kreativen Spielweise. “Wenn wir den Ball haben, gilt: […]
Berlin: MAN Energy Solutions wird sein Gasturbinengeschäft offenbar nicht an einen chinesischen Investor verkaufen können. Die Bundesregierung will den Deal am Mittwoch in ihrer Kabinettssitzung untersagen, wie mehrere Beteiligte dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) bestätigten. Hintergrund ist, dass der designierte Käufer CSIC Longjiang Guanghan Gas Turbine (GHGT) enge Verbindungen zur chinesischen Rüstungsindustrie haben und selbst Antriebe für chinesische Zerstörer herstellen soll. Experten warnen, dass die Technologie der Gasturbinen von der Volkswagen-Tochter MAN auch für militärische Zwecke genutzt […]
Berlin: Der GKV-Spitzenverband sieht das E-Rezept ein halbes Jahr nach seiner Einführung als Erfolg. “Nachdem es Anfang des Jahres noch etwas gerumpelt hatte, ist das E-Rezept nun ein Erfolgsmodell und zeigt, dass die dringend notwendige Digitalisierung des Gesundheitswesens gelingen kann”, sagte Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). “In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden schon mehr als 240 Millionen E-Rezepte eingelöst. Entscheidend ist und bleibt, dass alle Beteiligten, hier vor […]
Essen: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Gewalttaten während der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Essen scharf. “Es gab wieder zu viele Menschen, die keine Botschaften vermitteln wollten, sondern nur unterwegs waren, um Ärger zu machen”, sagte er der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Vermummte hätten versucht, Absperrungen gewaltsam zu durchbrechen. Dabei seien Polizisten verletzt worden. “Zwei Einsatzkräfte wurden getreten, während sie schon am Boden lagen. Das ist ungeheuerlich”, so Reul. Insgesamt ist der Innenminister mit […]
Berlin: Beim Achtelfinalsieg gegen Dänemark hat Antonio Rüdiger dem ehemaligen Bundestrainer Berti Vogts besonders gut gefallen. Sein Einsatz stehe für ihn auch symbolisch für den Geist der deutschen Mannschaft, schreibt Vogts in seiner Kolumne in der “Rheinischen Post”. “Klasse fand ich als früherer Abwehrspieler die Szene, in der Antonio Rüdiger seine Abwehraktion gefeiert hat. Ich sage ja gern: Als Verteidiger musst du einfach Lust haben, Tore zu verhindern – Rüdiger bebildert das in der Situation. […]
Berlin: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich nach Feststellung vieler illegaler Einreisen für eine Verlängerung verstärkter Grenzkontrollen aus. “Wir werden an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz weiter im Einsatz sein, um Schleuser zu fassen und die irreguläre Migration zu begrenzen”, sagte Klingbeil der “Süddeutschen Zeitung”. “Das wird auch nach der EM so sein”, antwortete er auf die Frage, ob es bei Kontrollen an den deutschen Außengrenzen bleiben solle. Laut Innenministerin Nancy […]
Essen: Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen ist die Lage am Nachmittag eskaliert. Zwei Polizisten seien durch Demonstranten schwer verletzt worden, teilten die Sicherheitsbehörden mit. Demnach sollen bisher unbekannte Täter während des Geleitschutzes eines Politikers durch eine Gruppe von Störern zwei Polizeibeamten der Bereitschaftspolizei gegen den Kopf getreten haben. Noch am Boden liegend seien die Beamten “mit Tritten traktiert” worden, so die Polizei. Sie mussten in der Folge in ein Krankenhaus eingeliefert werden. […]
Essen: Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen hat es gewalttätige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Im Bereich Rüttenscheid sei es “zu mehreren gewalttätigen Störaktionen” gekommen, teilte die Essener Polizei am Samstagvormittag mit. Demonstranten hätten sich teilweise vermummt und Einsatzkräfte angegriffen. “Es kam bereits zu mehreren Festnahmen”, sagte ein Polizeisprecher. Im Vorfeld waren mehrere Protestaktionen gegen den AfD-Parteitag mit tausenden Teilnehmern angemeldet worden, die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz und positionierte […]
Essen: Die AfD hat am Samstag unter heftigen Protesten ihren 15. Bundesparteitag gestartet. Um die Grugahalle in Essen hatten sich am Morgen zahlreiche Demonstranten versammelt, teilweise um den Zugang zu blockieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot und Wasserwerfern im Einsatz, es kam zu Rangeleien. AfD-Chefin Alice Weidel griff die Proteste gleich zu Beginn ihrer Eröffnungsrede auf. “Das was sich da draußen abspielt, hat mit Demokratie nichts zu tun”, sagte Weidel, und: “Wir lassen uns […]
Mannheim: Die Digitalisierung kann der Gesundheit von Arbeitnehmern schaden und Ungleichheit verstärken. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Kooperation mit den Universitäten Konstanz und Edinburgh, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Die Daten basieren auf Befragungs- und Sozialversicherungsdaten von rund 3.200 Arbeitnehmern im Zeitraum 2011 bis 2019. Während sogenannte White Collar Worker – also Büroangestellte – durch neue digitale Technologien am Arbeitsplatz eher profitierten, hätten Blue Collar […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Abschluss der Gruppenphase der Fußball-Europameisterschaft eine positive Zwischenbilanz der Sicherheitslage im Umfeld der Turnierspiele gezogen. “Die Sicherheit hat weiterhin oberste Priorität. Die starken Sicherheitsmaßnahmen greifen, vor allem eine sehr starke Polizeipräsenz an allen Spielorten, beim Public Viewing und an vielen weiteren Orten”, sagte Faeser dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Auch im weiteren Verlauf der EM wolle man den Besuchern ein sicheres Gefühl geben, versprach die Ministerin. “Die Sicherheitsbehörden passen […]
Berlin: Der Bundestag hat am Donnerstag die Verlängerung mehrerer Auslandseinsätze der Bundeswehr beschlossen. In namentlichen Abstimmungen votierte jeweils die Mehrheit der Abgeordneten für die Anträge der Bundesregierung. So kam die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union geführten Operation “Eufor Althea” in Bosnien und Herzegowina auf 554 Ja-Stimmen, 74 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Zu den Aufgaben der Mission gehören die Unterstützung und Koordination der Ausbildung der bosnischen Streitkräfte, die Unterstützung zur Schaffung […]
Essen: Wenige Tage vor dem AfD-Bundesparteitag in Essen hat die Messe vor dem Veranstaltungsort Europa– und Regenbogenflaggen gehisst. “Mit den Flaggen setzen wir ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz”, sagte Daniela Mühlen, Sprecherin der Messe Essen, dem Nachrichtenportal T-Online. Mit der gleichen Begründung benannte die Ruhrbahn zudem die Haltestelle Messe/Gruga anlässlich des AfD-Parteitags vorübergehend in “Vielfalt” um. Der Parteitag findet am Samstag und Sonntag in der Grugahalle statt. Unter anderem will die AfD ihren Vorstand […]
Berlin: Die Deutsche Bahn räumt Defizite im Reiseverkehr während der Fußball-EM ein. “Wir verstehen den Unmut und die Kritik von Fans”, sagte Bahn-Vorstand und Fernverkehrschef Michael Peterson der “Bild” (Donnerstagsausgabe). “Die Bahn bietet aktuell nicht die Qualität, die alle verdient haben. Gleichzeitig tun wir derzeit alles, um die Reisenden zuverlässig an ihre Ziele zu bringen.” Peterson reagierte damit auf die zunehmende Kritik aus dem In- und Ausland an der Bahn. Demnach wird unter anderem die […]
In der heutigen Welt, in der Zeit gleichbedeutend mit Geld ist, suchen Haustierbesitzer ständig nach Möglichkeiten, ihre alltäglichen Aufgaben effizienter zu gestalten. Ein Glücksgriff für viele Katzenbesitzer ist der Einsatz eines „Futterautomat für die Katze“. Dieses innovative Gerät verspricht nicht nur eine sorglose Fütterung, sondern auch eine angepasste Ernährung für die pelzigen Familienmitglieder. Was genau ist ein Katzen-Futterautomat? Ein Katzen-Futterautomat ist ein elektronisches Gerät, das darauf programmiert ist, zu festgelegten Zeiten automatisch Futter auszugeben. Die […]
Berlin: Mehr als 100 Vereine und Stiftungen, die ihr Engagement gegen Rechtsextremismus akut gefährdet sehen, haben sich Hilfe suchend an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewandt. “Wir alle werden in unserem Engagement durch das Gemeinnützigkeitsrecht behindert. Es gefährdet unsere Arbeit”, heißt es in einem Brief, über den der “Spiegel” berichtet. Die meist in Ostdeutschland aktiven Organisationen rufen den Kanzler und die Regierung dazu auf, das Gemeinnützigkeitsrecht zu ändern. “Nur eine zügige Reform kann verhindern, dass in […]
Berlin: Die Rechtspolitiker der Unionsfraktion wollen das Strafrecht und Zivilrecht an mehreren Stellen verschärfen, um insbesondere Frauen besser vor Gewalttaten zu schützen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf, über den die “Welt” (Montagsausgabe) berichtet, hat der rechtspolitische Sprecher Günter Krings (CDU) erarbeitet. Er soll in den kommenden Wochen in den Bundestag eingebracht werden. Demnach sollen bestimmte Tötungs-, Körperverletzungs- und Sexualdelikte künftig schärfer bestraft werden können. Außerdem soll der Einsatz einer elektronischen Fußfessel für Gewalttäter bundesweit einheitlich geregelt werden. […]
Gaza: Die israelische Armee hat Vorwürfe der Palästinenser dementiert, ein Büro des Internationalen Roten Kreuzes im südlichen Gazastreifen beschossen zu haben. Eine erste Untersuchung habe ergeben, dass es keinen direkten Angriff der IDF auf eine Einrichtung des Roten Kreuzes gegeben habe, teilte das Militär mit. Es werde aber eine weitere Untersuchung geben – die Ergebnisse würden den internationalen Partnern vorgelegt. Nach Angaben des Roten Kreuzes waren bei dem Angriff in der Nähe des Büros 22 […]
Berlin: Die Deutsche Bahn (DB) zieht eine positive Bilanz der ersten EM-Woche. Drei Millionen Reisende seien seit dem Start des Turniers am 14. Juni mit ICE- und IC-Zügen unterwegs gewesen, teilte die DB am Samstag mit. 150.000 Bahnmitarbeiter seien demnach im Einsatz, um die Fahrgäste während der EM an ihr Ziel zu bringen. Dabei sind 14 EM-Sonderzüge täglich zusätzlich unterwegs. Gleichzeitig gab es in der Auftaktwoche der EM immer wieder auch Störungen auf Hauptachsen des […]
Berlin: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zusätzliche Befugnisse zur Abwehr von Spionage- und Sabotageversuchen erhalten. Das Verteidigungsministerium arbeitet dazu an einer umfassenden Reform des MAD-Gesetzes, berichtet die “Welt am Sonntag”. Demnach soll der für die Bundeswehr zuständige Nachrichtendienst laut Referentenentwurf bei Einsätzen jenseits des deutschen Hoheitsgebietes auch außerhalb von Bundeswehr-Liegenschaften nachrichtendienstliche Mittel wie das Abhören von Telekommunikation oder das Heranspielen von Vertrauenspersonen nutzen dürfen. Die derzeitige Rechtslage gestattet dem MAD, im Regelfall nur in Bundeswehr-Stützpunkten […]
Berlin: Die Kommunen in Deutschland erwarten von einer Drittstaaten-Lösung mit Asylverfahren außerhalb der EU keine spürbaren Entlastungswirkungen bei der Migration. “Der Ansatz, mögliche Modelle für Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen, gehört in die Reihe der möglichen Maßnahmen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). “Dennoch ist nicht davon auszugehen, dass dies kurz- oder mittelfristig für signifikante Entlastung sorgen wird”. “Wir warnen davor, den Menschen zu suggerieren, solch eine […]
Salzgitter: Das Bundesamt für Strahlenschutz warnt vor einem wachsenden Risiko für atomare Ernstfälle. “Wir müssen uns auf Unfälle in ausländischen Atomanlagen einstellen, auf Probleme beim Transport von radioaktivem Material und auf terroristische Anschläge”, sagte BfS-Präsidentin Inge Paulini den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Zudem werde wieder offen mit dem Einsatz von nuklearen Waffen gedroht. Nach dem Abschalten der deutschen Atomanlagen habe sich die Gefährdung nicht reduziert, so Paulini. “Die Bedrohungslage hat sich verändert, das Risiko ist […]
Berlin: Das Sturmgewehr G36 soll wegen der Pläne für einen neuen Wehrdienst offenbar später ausgemustert werden. Laut internen Papieren aus dem Haus von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), über das der “Spiegel” berichtet, soll die sogenannte Ausphasungsplanung für die Standardwaffe der Bundeswehr gestoppt werden. So sollen auch in Zukunft genug Sturmgewehre für die Ausbildung von Rekruten zur Verfügung stehen. Mit der kürzlich vorgestellten neuen Wehrdienstform will Pistorius schon im Jahr 2025 um die 5.000 Männer und […]
Potsdam: Die Landesinnenminister haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz 2024 in Potsdam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt und eine bessere Strafverfolgung bei Cybermobbing ausgesprochen. Das Bundesinnenministerium werde gebeten, “sich innerhalb der Bundesregierung für eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung zum Einsatz von Fußfesseln einzusetzen”, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU). “Es soll verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings geben und die verschiedenen Stellen verpflichtend zusammenarbeiten.” Faeser begrüßte den Beschluss. “Ich freue […]
Berlin: Die Bundeswehr will offenbar gemeinsam mit Norwegen eine Überschallwaffe für die Marine entwickeln. Das Wehrressort legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags eine Vorlage zur Genehmigung des Entwicklungsbudgets von rund 652 Millionen Euro für eine “Super Sonic Strike Missile” (3SM) vor, wie der “Spiegel” berichtet. Laut den als Verschlusssache eingestuften Papieren über das Projekt wollen Deutschland und Norwegen gemeinsam einen “durchsetzungs- und duellfähigen supersonischen Seeziellenkflugkörper mit großer Reichweite” entwickeln, der ab 2035 auf deutschen Fregatten zum […]
Hamburg: 2023 wurde in mehr Einfamilienhäusern Technik zum Einsatz erneuerbarer Energien verbaut als im Jahr zuvor. Dies geht aus einer Erhebung des Ökostromanbieters Lichtblick hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Der sogenannte Prosumer-Index stieg demnach gegenüber 2022 um fast 45 Prozent auf nahezu 17 von 100 möglichen Punkten. 100 Punkte wären gleichbedeutend mit einer Vollausstattung aller gut elf Millionen solarfähigen Eigenheime mit allen sieben untersuchten Technologien, etwa Solaranlagen, Wärmepumpen oder Wallboxen. “Die Ergebnisse zeigen einen […]
Washington D.C.: Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat die Nutzung des Antivirenprogramms Kaspersky verboten. Handelsministerin Gina Raimondo begründete den Schritt mit Sicherheitsbedenken gegenüber der in Moskau ansässigen Software-Firma. Das Verbot soll am 29. September in Kraft treten. Bis dahin soll Kaspersky weiterhin Updates ausliefern dürfen, sodass Verbrauchern und Unternehmen Zeit zur Suche nach Alternativen bleibt. Für US-Bundesbehörden gilt bereits seit 2017 ein Verbot zur Nutzung der Software. Kaspersky wies die Vorwürfe der US-Regierung zurück. […]
Berlin: Ex-Bundestrainer Berti Vogts hat die deutsche Nationalmannschaft bei den vergangenen Turnieren oft kritisiert. Bei der Heim-EM hat die Mannschaft um Kapitän Ilkay Gündogan den Europameister-Trainer von 1996 aber nach zwei Spielen bereits überzeugt. Das Spiel gegen die Ungarn sei ein wichtiger Entwicklungsschritt gewesen, schreibt Vogts in seiner EM-Kolumne für die “Rheinische Post” (Freitagausgabe). “Wie das deutsche Team bisher gespielt hat und was ich von den anderen gesehen habe, sind wir der Topfavorit auf den […]
Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den Bundesklinik-Atlas überarbeiten, der erst vor wenigen Wochen an den Start gegangen ist. “Wir unterziehen den Klinik-Atlas einem umfassenden Update”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post” (Mittwochausgabe). “Bisher macht der Atlas für 23.000 verschiedene Eingriffe detaillierte Angaben, was für viele Bürger und Hausärzte unübersichtlich ist. Nun wollen wir zunächst für die 20 wichtigsten Eingriffe zeigen, wie gut welches Haus hier ist.” Dazu fasse man Gruppen von Krankheiten zusammen. “Der neue […]
