Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern im Westen Deutschlands. Betroffen seien zunächst Teile von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Baden-Württemberg und Niedersachsen, teilte der […]
Hessen
Berlin: Der Grünen-Politiker Philipp Nimmermann soll offenbar neuer Energiestaatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Er folgt […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing sieht trotz der Spar-Appelle von Finanzminister Christian Lindner (beide FDP) keine Möglichkeit für Abstriche bei Bauprojekten im Verkehrsbereich. “Ich leite das […]
Darmstadt: Räumlichkeiten von zwei türkischen Journalisten in Hessen sind am Mittwoch von der Polizei durchsucht worden. Es seien “wegen des Verdachts des gefährdenden Verbreitens personenbezogener […]
Berlin: Der ehemalige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen traut der Partei “Bürger in Wut” (BIW) nach ihrem Erfolg in Bremen keinen dauerhaften Erfolg zu. “Ich glaube, das […]
Wiesbaden/München: Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl im Herbst, Tarek Al-Wazir, sieht auch nach der Wahlniederlage seiner Partei in Bremen […]
München: Bayern ist mit seinem Vorstoß, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen, im Lager der fünf Geberländer isoliert. Aus den SPD-regierten Ländern Rheinland-Pfalz und Hamburg kommt […]
Wiesbaden: Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will sich für eine bundesweite elektronische Fußfessel für “Frauenschläger” einsetzen. “Die einzige Antwort auf Frauenschläger sind elektronische Fußfesseln”, […]
Berlin: Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) kritisiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Asyldebatte scharf. “Nancy Faeser ist hoffnungslos naiv gegenüber den Verhältnissen in den […]
Berlin: Die CDU will die Pläne der Ampel-Regierung zum langfristigen Abschied von Öl- und Gasheizungen mithilfe einer bundesweiten Kampagne verhindern. CDU-Generalsekretär Mario Czaja stellte die […]
Düsseldorf: Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die NRW-Landesregierung dazu aufgefordert, die Anhebung der Besoldung für die Lehrer an den Grundschulen und der Sekundarstufe I […]
Berlin: Die Gewerkschaft Verdi hat für Freitag und Montag sowie zum Teil auch fürs Wochenende einen neuen Warnstreik beim Tüv angekündigt. Betroffen seien die Standorte […]
Wiesbaden: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat vor dem Flüchtlingsgipfel am 10. Mai auf eine Verdopplung des Bundesanteils für die Flüchtlingsversorgung gepocht und die Bundesregierung […]
Berlin/München: Im Vorfeld des Migrationsgipfels am kommenden Mittwoch fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Ländern, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, die Entwicklungshilfe zu kürzen. “Wir […]
Wiesbaden: Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Finanzierung der Flüchtlingskosten durch den Bund künftig an der Zahl der Neuankömmlinge auszurichten. […]