Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht im Ausscheiden von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Zäsur für ganz Europa. Mit Merkels Abschied werde […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Olaf Scholz (SPD) ist zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Er kam am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang auf […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen verabreicht werden. “Die Länder und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus fordert von der Ampel-Koalition, neue Schulden ausschließlich zur Pandemiebekämpfung aufzunehmen. “Wenn sich Deutschland verschuldet, dann muss das ausschließlich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat den Eindruck zurückgewiesen, dass sich der künftige Kanzler Olaf Scholz in der Pandemiepolitik zu sehr […]
Wien (dts Nachrichtenagentur) – In Österreich hat der Bundesvorstand der regierenden ÖVP den bisherigen Innenminister Karl Nehammer als neuen Parteichef und Bundeskanzler nominiert. Die Entscheidung […]
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) tritt zurück. Das erklärte er am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme. “Es ist nicht meine Absicht […]
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) soll offenbar neuer Kanzler der Alpenrepublik werden. Das berichtet die Tageszeitung “Der Standard” unter Berufung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, zu spät auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert zu haben. Den ARD-Tagesthemen sagte […]
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die sogenannte Bundesnotbremse, die von April bis Juni die Grundlage für harte Corona-Maßnahmen war, zurückgewiesen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schon vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz soll es am Dienstag um 13 Uhr ein Gespräch der Länderchefs mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rufe nach einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz zur aktuellen Corona-Lage werden lauter. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte der “Rheinischen Post”, dass es […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Coronakrisenstabs der geschäftsführenden Bundesregierung hat die bisherige Arbeit seines Gremiums verteidigt. “Der Krisenstab der Bundesregierung hat sich bewährt”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer neuen Bundesregierung ist fertig. Die drei Ampel-Parteien stellten das Dokument mit […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwochnachmittag ihren Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Bundesregierung vorstellen. Eine gemeinsame Pressekonferenz sei für […]