München: Der ADAC erwartet zum Jahreswechsel auf den Autobahnen in Deutschland wenig Staus. “Das letzte Wochenende des Jahres wird auf Deutschlands Autobahnen überwiegend ruhig verlaufen”, teilte der Automobilclub am Mittwoch mit. Aufgrund der Weihnachtsferien werde sich der Berufsverkehr am Freitag in Grenzen halten. Am Samstag seien viele auf dem Weg zur Silvesterfeier oder in den Skiurlaub bzw. kämen von dort zurück. Belastet seien dann vorwiegend die alpennahen Fernreiserouten. Am Sonntag sei ebenfalls mit ruhigem Reiseverkehr […]
Mecklenburg-Vorpommern
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Wiesbaden: Der Schweinebestand in Deutschland ist zuletzt leicht gestiegen, während der Rinderbestand leicht rückläufig ist. Zum Stichtag 3. November 2023 wurden hierzulande nach vorläufigen Ergebnissen 21,2 Millionen Schweine gehalten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Der Schweinebestand nahm damit gegenüber dem Stichtag 3. Mai 2023 um 1,3 Prozent oder 266.000 Tiere zu. Dies ist der erste Anstieg des Bestands seit November 2020. Gegenüber dem 3. November 2022 sank der Bestand allerdings leicht um […]
Schwerin: In der SPD regt sich Widerspruch gegen die Haushaltseinigung der Ampelkoalition. “Es ist klar, dass gespart werden muss”, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dem “Spiegel”. Sie sehe aber vor allem die Belastungen bei den Energiekosten kritisch: “Aus Sicht von Mecklenburg-Vorpommern ist vor allem problematisch, dass es keine weitere Dämpfung bei den Netzentgelten und damit bei den Strompreisen geben soll.” Schwesig kritisiert auch den geplanten Anstieg des CO2-Preises, mit dem sollen klimaschädliche Emissionen zunehmend teurer […]
Wiesbaden: Der Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen in Deutschland ist im Jahr 2022 zu gut 80 Prozent (1,34 Millionen Tonnen) thermisch verwertet worden. Seit Beginn der Erhebung wurde damit erstmals die 80-Prozent-Marke bei der thermischen Verwertung von Klärschlamm überschritten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Nach Ergebnissen der Energiestatistik wurden im Jahr 2022 durch die Verbrennung von Klärschlamm 132,8 Millionen kWh Strom und 355,9 Millionen kWh Wärme erzeugt. Insgesamt wurden im Jahr 2022 deutschlandweit […]
Berlin: Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts haben Zehntausende bislang nur geduldete Ausländer eine temporäre Aufenthaltserlaubnis für Deutschland erhalten. Das berichtet die “Neuen Osnabrücker Zeitung” unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums und der Bundesländer. Demnach wurden bis zum 31. Oktober bundesweit 47.531 Anträge auf eine Chancen-Aufenthaltserlaubnis genehmigt. Die meisten Antragsteller stammten aus dem Irak (9.434), dahinter folgen Russland (3.906) und Nigeria (3.333). Das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht trat am 31. Dezember 2022 in Kraft, […]
Wiesbaden: Der Anteil der Ein-Kind-Familien an allen Familien in Deutschland ist zuletzt etwas gesunken. Insgesamt lebten im Jahr 2022 in Deutschland rund 11,9 Millionen Familien mit Kindern unter einem Dach, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Dabei machten die insgesamt 5,9 Millionen Ein-Kind-Familien die Hälfte (50 Prozent) aus, 4,4 Millionen Familien (37 Prozent) hatten zwei Kinder, nur in rund 13 Prozent aller Familien (1,5 Millionen) lebten drei Kinder oder mehr. Anteilig gab es […]
Berlin: Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der CDU. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian im Auftrag des “Spiegel”. In der Sonntagsfrage erreicht die AfD demnach im Osten 32 Prozent, die CDU kommt auf 24 Prozent. Die Ampelparteien haben es in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin momentan besonders schwer: Die SPD steht der Umfrage zufolge bei zwölf Prozent, die Grünen bei neun Prozent, die FDP […]
Berlin: Winterurlaub in Deutschland ist in diesem Jahr deutlich teurer. Das hat eine bundesweite Auswertung aller Buchungen über das Vergleichsportal Check24 ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Für Hotels zahlen Gäste demnach zwischen dem 21. Dezember und 14. Januar durchschnittlich 129 Euro pro Zimmer und Nacht – und damit zwölf Prozent mehr als im Vorjahr. Dabei unterscheiden sich die Preise regional deutlich. Am teuersten sind Übernachtungen in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern mit […]
Berlin: Der Deutsche Mieterbund warnt vor einer Zuspitzung der Wohnungskrise in Deutschland, sollte die Förderung für bezahlbares Wohnen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen gestrichen werden. “Die Zahl der Baugenehmigungen bei Mehrfamilienhäusern ist zuletzt um fast ein Drittel eingebrochen, nie war Bauen teurer als 2023”, sagte Bundesdirektorin Melanie Weber-Moritz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Die Förderung für bezahlbares Wohnen sei daher “unerlässlich” und dürfe “auf keinen Fall” zusammengestrichen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche die […]
Berlin: Die Gefahr einer Suchterkrankung ist für Beschäftigte in der Gastronomie und in Beherbergungsbetrieben besonders hoch. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” unter Berufung auf den aktuellen Morbiditäts- und Sozialatlas des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung. Demnach lag die Rate für eine Suchterkrankung im Zusammenhang mit Alkohol, Drogen oder Medikamenten in den beiden genannten Branchen des Gastgewerbes im Jahr 2021 bei rund 194 Fällen pro 10.000 Einwohnern in Niedersachsen. Dahinter folgen Beschäftigte des Bereichs Bergbau, Energie– und […]
Schwerin/Berlin: Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat angesichts der von der Ampel-Koalition geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie Gegenwehr im Bundesrat angekündigt. “Ich habe kein Verständnis für diese Entscheidung”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). “Die Gastronomie-Branche hat während der Corona-Pandemie schwere Zeiten durchgemacht. Sie hat heute mit hohen Energie- und Lebensmittelpreisen zu kämpfen.” In dieser Situation sei “eine faktische Steuererhöhung” für die Branche nicht akzeptabel, so Schwesig weiter. “Besonders schwierig […]
Berlin/Rügen: Die Kritik am umstrittenen LNG-Terminal auf Rügen wächst angesichts voller Gasspeicher und nur mäßiger Auslastung der bestehenden Flüssigerdgas-Terminals. “Man sollte nicht über das Ziel hinausschießen und neue Investitionsruinen schaffen”, sagte der Grünen-Politiker Jürgen Trittin dem “Tagesspiegel”. Der frühere Umweltminister sieht dank der Arbeit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) keinen Grund für weitere Terminals. “Die Gasversorgung Deutschlands ist gesichert. Die Angst-Szenarien, die gerade kursieren, gehen von vollkommen unrealistischen Grundannahmen aus.” Die Gasspeicher seien momentan zu […]
Berlin: Die Bundesregierung fördert im Osten verstärkt den Abriss von Wohnungen. Das geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Caren Lay hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. 3.368 Wohnungen wurden demnach 2022 in Ostdeutschland mit finanzieller Unterstützung der Bundesregierung abgerissen – ein Plus von 28 Prozent gegenüber 2021, als es nur 2.631 geförderte Abrisse waren. Spitzenreiter war dabei das Land Sachsen mit dem geförderten Abriss von 1.004 Wohnungen, dicht gefolgt […]
Linz am Rhein: Der Schuh- und Sandalenhersteller Birkenstock will nach dem Börsengang schwerpunktmäßig in Asien expandieren. “Wir wollen territorial vor allem in China, Indien und dem Nahen Osten wachsen”, sagte Firmenchef Oliver Reichert dem “Handelsblatt” (Montagsausgabe). Dort wolle man auch von der Expertise des Großaktionärs Bernard Arnault, Eigentümer des Luxusgüterkonzerns LVMH, profitieren, der diese Märkte besonders gut kenne. Auch soll sich die Dynamik im Onlinehandel beschleunigen: Dort habe sich das Unternehmen aus Linz am Rhein […]
Berlin: Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), die finanzielle Unterstützung für die Versorgung von Geflüchteten deutlich auszuweiten. Die Länder und Kommunen müssten finanziell endlich so ausgestattet werden, “dass sie durch Unterbringung, Versorgung und Integration der Geflüchteten nicht überfordert werden”, sagte der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Der Bund muss deshalb seinen Anteil an den Kosten auf Dauer spürbar erhöhen, da sind sich die Länder völlig […]
Hamburg: Mehrere Stunden nach dem unblutigen Ende der Geiselnahme am Hamburger Flughafen ist der Flugbetrieb am Sonntagabend wieder gestartet worden. Die ersten Starts und Landungen seien wieder aufgenommen worden, teilte der Flughafenbetreiber mit. Allerdings komme es weiterhin zu “erheblichen Annullierungen und Verspätungen”. Passagiere sollten ihren Flugstatus im Auge behalten und gegebenenfalls ihre Fluggesellschaft kontaktieren. Die Polizei veröffentlichte unterdessen weitere Details zu dem Vorfall: Demnach hatte am Samstagabend ein 35 Jahre alter türkischer Staatsangehöriger mit einem […]
Schwerin: Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat in der Debatte um die Schuldenbremse als Übergangslösung ein “Sondervermögen Schulbau” ins Spiel gebracht. “Kurzfristig könnten auf Bundesebene weitere Sondervermögen für zentrale Zukunftsaufgaben gebildet werden – zum Beispiel ein Sondervermögen Schulbau”, sagte Schwesig der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Generell braucht es eine große Reform der Schuldenbremse. Sie sollte von einer neu gefassten Schuldenregel abgelöst werden, die mehr Investitionen in Zukunftsbereiche wie Infrastruktur, Schulen und Krankenhäuser ermöglicht”, so […]
Berlin: Die Jusos wollen auf ihrem Bundeskongress vom 17. bis 19. November die Forderung nach einem Grunderbe von 60.000 Euro für alle über 18-Jährigen im Land beschließen. Das sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Nachwuchsorganisation der SPD, Sarah Mohamed, dem “Tagesspiegel”: “Die Idee einer Gesellschaft, in der Arbeit die treibende Kraft für Wohlstand ist, verkommt mit dem aktuellen System zur Legende. Ein Grunderbe, mit weiteren Maßnahmen flankiert, kann dabei helfen, diesen Teufelskreis zu durchbrechen.” Laut einem […]
Berlin: In Teilen Deutschlands besteht ein erhebliches Problem, genügend Grundschulleiter zu finden: In zwölf von 16 Bundesländern sind im Schnitt 7,3 Prozent der Leitungsstellen an Grundschulen unbesetzt, aber etwa in Thüringen liegt die Vakanz bei 15,6 Prozent. Das ergab eine Umfrage des “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben) bei den Bildungs- und Kultusministerien der Länder. In absoluten Zahlen heißt das: In 924 von 12.734 Grundschulen gab es im zweiten und dritten Quartal dieses Jahres keine beziehungsweise nur eine […]
Erfurt: Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. “Das ist mehr als ein Alarmzeichen, vor dem die Bundesspitze nicht die Augen verschließen sollte”, sagte Kemmerich am Dienstag dem “Spiegel”. “Der Weckruf spiegelt die Stimmung wider, die es seit Längerem in Teilen der Partei und in der Bevölkerung gegenüber der Ampel gibt”, so Kemmerich. Der Weckruf zeige auch: “Die Basis wird mutiger und lauter.” […]
Berlin: Angesichts schlechter Wahlumfragen und deutlicher Verluste bei Landtagswahlen machen sich erste Kommunal- und Landespolitiker der FDP für einen Austritt ihrer Partei aus der Bundesregierung stark. Insgesamt 26 FDP-Mitglieder haben einen entsprechenden Brief an die Parteiführung geschickt, berichtet die “Bild” (Dienstagsausgabe). “Die letzten Wahlen haben deutlich gezeigt, dass explizit die FDP von den Wählern in Deutschland für die Leistungen der Bundesregierung abgestraft wurde”, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben. Im Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen […]
Berlin: Die Linkspartei wird sich nach den Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch in der Auseinandersetzung mit anderen Parteien nicht auf das neue “Bündnis Sahra Wagenknecht” konzentrieren. “Die Wagenknecht-Partei wird nicht der Bezugspunkt für die Linke sein, sondern ganz klar die chaotische Politik der Ampelbundesregierung”, sagte Bartsch dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben) mit Blick auf Wagenknechts für Montag geplante Vorstellung ihres neuen Bündnisses unter ihrem Namen. Der neue Verein gilt als Vorläufer einer eigenen Partei. Gegen Wagenknecht […]
Berlin: Der Landkreistag hat die Bundesregierung aufgefordert, die Entnahme von Wölfen auf Basis von Abschussplänen zu ermöglichen. Auf nationaler Ebene müssten die naturschutz– und jagdrechtlichen Bundesgesetze geändert werden, sagte Präsident Reinhard Sager (CDU) dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Dabei sollte geregelt werden, dass Wölfe auf Grundlage eines Abschussplans gejagt werden dürfen. Außerdem muss der Abschuss von Problemwölfen durch die zuständigen Behörden zügiger und praktikabler ermöglicht werden.” Vor allem in Gebieten, in denen ein guter Erhaltungszustand bestehe, […]
Wiesbaden: Private Hochschulen werden in Deutschland immer beliebter. Im Wintersemester 2021/22 war gut jeder zehnte Studierende an einer privaten Hochschule eingeschrieben, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Insgesamt besuchten knapp 342.600 Studenten private Hochschulen. Das waren nahezu zwölfmal so viele wie im Wintersemester 2001/02, als noch knapp 29.400 Personen an privaten Hochschulen studierten. Im selben Zeitraum stieg die Gesamtzahl der Studierenden an allen Hochschulen nur um 57,5 Prozent von knapp 1,9 auf 2,9 […]
Wiesbaden: Die Erwerbstätigkeit von Müttern gleicht sich deutschlandweit immer mehr an. Der Anteil erwerbstätiger Frauen mit minderjährigen Kindern stieg zwischen 1997 und 2022 von 58 Prozent auf 69 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Gleichzeitig haben sich regionale Unterschiede in diesen 25 Jahren deutlich verringert: Die Erwerbstätigenquoten der Mütter in West- und Norddeutschland näherten sich den nach wie vor höheren Quoten der Mütter in Ost- und Süddeutschland an. So gingen im Jahr […]
Berlin: Die Bildungsministerien der Bundesländer stehen dem Einsatz sogenannter “künstlicher Intelligenz” (KI) im Unterricht offen gegenüber, wollen aber die Lehrkräfte über die Nutzung entscheiden lassen. Generative KI-Anwendungen, die Texte oder Bilder erstellen, sind spätestens seit dem Erfolg von ChatGPT an Schulen ein Thema. Viele Ministerien haben dieses Jahr Leitlinien zum Umgang mit KI im Unterricht veröffentlicht, alle Länder bieten Fortbildungen und Tipps zur Anwendung. In Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg oder Sachsen, in denen Informatik bereits […]
Wiesbaden: Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ist im 2. Quartal 2023 weiter angewachsen. Der Gesamthaushalt war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des Quartals mit 2.417,0 Milliarden Euro verschuldet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit stieg die öffentliche Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2022 um 2,1 Prozent oder 49,0 Milliarden Euro. Gegenüber dem 1. Quartal 2023 nahm die Verschuldung um 0,4 Prozent oder 10,4 Milliarden Euro zu. Bei den Ergebnissen ist zu beachten, dass […]
Berlin: Der Schwerpunkt der bundesweiten Razzia gegen den mutmaßlich rechtsextremen Verein “Die Artgemeinschaft – germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung” lag in Bayern. Das Berichtet der “Spiegel”. In dem Bundesland erschienen demnach Polizeibeamte an den Wohnorten von insgesamt acht Vereinsmitgliedern in den Gemeinden Hausen/Roth, Schillingsfürst, Ainring und Dohmbühl Kloster Sülz. In Hessen waren sechs Personen mit Wohnsitzen in Baunatal, Hadamar, Frankfurt am Main und Buseck von Durchsuchungen betroffen. In Sachsen wurden Ermittler laut “Spiegel” ebenfalls bei sechs […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat an den deutschen Grenzen nach Polen und nach Tschechien zusätzliche Kontrollen zur Überwachung des Grenzgebiets angeordnet. Dies sei “angesichts der sich verschärfenden Schleusungskriminalität” notwendig, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit. Die Bundespolizei solle “ab jetzt” zusätzlich zur bereits laufenden Schleierfahndung im gesamten Grenzgebiet verstärkt kontrollieren. “Damit sollen Schleusungshandlungen noch frühzeitiger erkannt und unterbunden werden”, hieß es. “Wir müssen das grausame Geschäft der Schleuser stoppen, die für maximalen Profit Menschenleben […]
Wiesbaden: Die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung ist zum 1. März 2023 gegenüber dem Vorjahr um rund 17.900 auf insgesamt 856 600 Kinder gestiegen. Damit waren 2,1 Prozent mehr unter Dreijährige in Kindertagesbetreuung als am 1. März 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Die Betreuungsquote lag bundesweit bei 36,4 Prozent (2022: 35,5 Prozent). Beim Personal gab es in den Kindertageseinrichtungen einen Zuwachs um 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr, während […]
