Düsseldorf: Der kommissarische Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Marc Herter, warnt seine Partei davor, sich die Grünen zum Vorbild zu nehmen. “Das Dümmste wäre, den Grünen […]
NRW
Düsseldorf: NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hält das 49-Euro-Ticket schon jetzt für einen Erfolg für den Klimaschutz. Er sei zuversichtlich, dass das Ticket die Klimabilanz des […]
Düsseldorf: Nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern nehmen vor der Wahl Mitte Mai die Versuche der türkischen Regierung zu, auf Politiker in Deutschland Einfluss zu nehmen. Das […]
Wiesbaden: Die bundesweite Inflationsrate, für März noch mit 7,4 Prozent berechnet, könnte im April leicht gesunken sein. Darauf deuten erste Zahlen aus den Bundesländern hin. […]
Düsseldorf: Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im NRW-Landtag, Verena Schäffer und Wibke Brems, haben sich kritisch über die Protestaktionen der “Letzten Generation” geäußert. “Ich verstehe […]
Düsseldorf: Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im NRW-Landtag, Verena Schäffer und Wibke Brems, zeigen sich offen für den Bau provisorischer Autobahn-Ausfahrten für den Transport von […]
Düsseldorf: Trotz der jüngsten Entwicklungen der künstlichen Intelligenz (KI) lehnt die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller (CDU) ein zentrales Medienfach ab. “Medienkompetenz ist mehr als ein […]
Düsseldorf: Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag will, dass die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit sich mit dem jüngst aufgedeckten Datenleck im Geschäftsbereich des NRW-Schulministeriums befasst. […]
Düsseldorf: NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert die Bundesregierung in einem Brandbrief auf, geplante Kürzungen bei den Erstorientierungskursen für Asylbewerber zu verzichten. “Ich denke, wir sind […]
Düsseldorf: Angesichts des schlechten Zustands der Straßeninfrastruktur in NRW verlangt der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE NRW) pragmatische Lösungen, um auf lange Umwege für den Schwerlastverkehr […]
Berlin: In den vergangenen Monaten haben die Bundesländer trotz der Ankündigung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nur wenig neue sowie nutzbare Bundesliegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung angeboten […]
Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst als unzureichend. “Bei Anerkenntnis der Tarifautonomie: Diese Tarifeinigung bedeutet trotz der Inflationsausgleichszahlung für viele Beschäftigte […]
München/Berlin: München hängt die Startup-Metropole Berlin bei Technologie-Gründungen weiter ab. Eine zentrale Rolle spielt dabei die TU München, aus der besonders viele Gründungen hervorgehen. Das […]
Dortmund: Die Antisemitismus-Beauftragte Nordrhein-Westfalens, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, spricht sich für Spielabbrüche aus, wenn es zu “Juden”-Rufen im Stadion kommt. “Da bin ich rigoros. Ich bin dafür, […]
Düsseldorf: Landespolitiker der Grünen sehen die SPD nicht mehr als natürlichen Koalitionspartner. Die stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben): […]