Berlin: Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, warnt vor einer Absage des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. “Deutschland und […]
Partei
1713 Beiträge
Berlin: Die Linksfraktion will die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und die anderen neun Fraktionsmitglieder, die aus der Partei Die Linke ausgetreten sind, nicht in der […]
Berlin: Sarah Mohamed, stellvertretende Vorsitzende des Juso-Bundesverbands, hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), konsequenter Abschiebungen durchzuführen, als “populistisch” kritisiert. “Scholz hat keine sichtbare […]
Berlin: Die Grünen haben den jüngsten CDU-Vorschlag in der Migrationsdebatte zur Einrichtung außereuropäischer Asylzentren als unrealistisch bezeichnet und zurückgewiesen. “Mich verwundert schon, dass sich die […]
Berlin: Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat den FDP-Vorschlag für weniger Leistungen für Asylbewerber scharf zurückgewiesen. “Das ist ein Vorschlag gemäß der aktuellen […]
Erfurt: Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich hat einen Aufruf von 26 FDP-Mitgliedern begrüßt, die die Ampelkoalition im Bund infrage stellen. “Das ist mehr als ein […]
Berlin: Die CDU/CSU verbessert sich im neuen “Wahltrend” für “Bild” (Dienstagausgabe) um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von […]
Düsseldorf: Angesichts der hohen Zahl nach Deutschland flüchtender Menschen fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Asylverfahren außerhalb Europas ernsthaft zu diskutieren. “Irreguläre Migration muss […]
Düsseldorf: Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hat sich für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition ausgesprochen. Die Aufgabe der unterschiedlichen Ampelparteien sei es, permanent […]
Berlin: Angesichts schlechter Wahlumfragen und deutlicher Verluste bei Landtagswahlen machen sich erste Kommunal- und Landespolitiker der FDP für einen Austritt ihrer Partei aus der Bundesregierung […]
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert mehr Sachlichkeit in der Migrationsdebatte. “Und auch in Richtung meiner eigenen Partei sage ich: Dieses Thema eignet […]
Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will stärker gegen Wissensspionage von chinesischen Forschern in Deutschland vorgehen. “Hinter jedem chinesischen Forscher kann sich die kommunistische Partei verbergen, […]
Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kurs der Ampelkoalition in der Migrationspolitik gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. “Wir arbeiten in der Ampel daran, […]
Ankara/Jerusalem: Nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Kundgebung in Istanbul erneut Partei für die Hamas ergriffen und das Vorgehen Israels scharf kritisiert […]
Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die im Januar Ihre neue Partei gründen will, schließt zunächst eine Koalition mit CDU und Grünen aus. Für ihr Bündnis […]