Gütersloh: Markus Miele, Geschäftsführer des Hausgeräteherstellers Miele aus Gütersloh, verteidigt die Pläne des Unternehmens zur Streichung von Arbeitsplätzen. “Unser oberstes Ziel ist, den notwendigen Abbau […]
Pläne
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat das jüngste Maßnahmenpaket von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zur Bekämpfung des Rechtsextremismus als unzureichend kritisiert. “Nancy Faeser will […]
Berlin: Die Bundesregierung hat neue Honoraruntergrenzen für die Kulturförderung angekündigt. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) stellte am Dienstag im Bundeskanzleramt den Verbänden und Gewerkschaften entsprechende Pläne […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Druck auf Rechtsextremisten in Deutschland mit einem neuen Maßnahmenpaket deutlich erhöhen. “Es geht um einen ganzheitlichen Ansatz in […]
München: Am Wochenende haben erneut Zehntausende gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Demonstration in München fiel dabei am größten aus. Dem Aufruf von Fridays for Future und […]
Berlin: In der SPD wächst der Widerstand gegen das Gesetz zur Freigabe von Cannabis. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler sagte der “Rheinischen Post” (Montag): “Ich rechne […]
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul schätzt die islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit als “sehr hoch” ein. Das bedeute zwar nicht, dass die Sicherheitsbehörden konkrete Hinweise […]
Berlin: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat sich besorgt über die mutmaßlichen Pläne der russischen Staatsführung geäußert, den Krieg im Notfall auch auf Nato-Gebiet […]
Berlin: Juristenverbände haben den aktuellen Vorstoß des Bundesjustizministeriums zur “Verantwortungsgemeinschaft” kritisiert. “Verträge oder Vollmachten können die Konstellationen aus dem Eckpunktepapier schon jetzt abdecken”, sagte Anna […]
Berlin: Die Bundesregierung hat keine Informationen dazu, um wie viel die Produktion von Artilleriemunition innerhalb Deutschlands seit 2021 gesteigert worden ist. Das geht aus einer […]
Brüssel: In der Nato werden offenbar Pläne vorangetrieben, die Koordinierung der Waffenlieferungen für die Ukraine zu übernehmen. Das berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf Regierungsvertreter […]
Berlin: Die Ampel gibt ihre Pläne auf, das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu ersetzen. Darauf haben sich die Fraktionen von […]
Berlin: 51 Prozent der Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne zu millionenfachen Vertreibungen große oder sehr große Angst. Das hat eine Umfrage des Umfrageinstituts Infratest […]
Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil verwahrt sich dagegen, dass die Demos in Deutschland nur das linke Spektrum abbilden. “Wer mir sagt, Konservative gehören nicht dazu, dem […]
Grünheide: Der US-Elektroautobauer Tesla kann ab dem 12. Februar in der Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide die Produktion wieder aufnehmen, nachdem sie wegen Huthi-Angriffen auf Frachter […]