Düsseldorf: Das Amtsgericht Düsseldorf hat Haftbefehle gegen drei Jugendliche wegen Terrorverdachts erlassen. Die Beschuldigten seien dringend verdächtig, einen islamistisch motivierten Terroranschlag geplant zu haben, wie […]
Pläne
Redmond: Microsoft kann aufgrund seiner Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) einen Rekord-Kundenzuwachs verzeichnen. Das teilte der Konzern dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) mit. In den USA setzten […]
Berlin: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler tritt im nächsten Jahr nicht erneut zur Bundestagswahl an. Das teilte er dem “Spiegel” mit. “Ich werde dann 16 Jahre […]
Düsseldorf: Nach der Cannabis-Legalisierung wird darum gestritten, ob Kiffer Auto fahren dürfen, das NRW-Innenministerium lehnt die Ampel-Pläne dazu ab. “Die vom Bundesministerium für Digitales und […]
Berlin: Diakonie-Präsident Rüdiger Schuch kritisiert die Pläne von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Schaffung von 5.000 neuen Stellen zur Organisation der Kindergrundsicherung. “Es schmerzt mich […]
Berlin: Der wohnpolitische Sprecher der Union, Jan-Marco Luczak, sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die […]
Berlin: Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen. “Zusätzliche […]
Berlin: Der frühere Inspekteur des Heeres, General a.D. Bruno Kasdorf, hat scharfe Kritik an den Reformplänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für die Bundeswehr geübt. […]
Berlin: Der Sozialpolitiker Jens Teutrine (FDP) fürchtet, dass die derzeit debattierten 500 Millionen Euro Verwaltungsmehrkosten pro Jahr für die Kindergrundsicherung zu niedrig angesetzt sind. Das […]
Berlin: Im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung haben die Grünen die Pläne verteidigt. “Der Einwurf der FDP-Fraktionsspitze ist mehr als irritierend”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin: Der Nationale Normenkontrollrat hat scharfe Kritik am Plan von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geübt, für die neue Kindergrundsicherung 5.000 zusätzliche Stellen schaffen zu wollen. […]
Washington: Nach US-Angaben will Israel Bedenken der Vereinigten Staaten gegen die geplante Offensive in Rafah im Gazastreifen berücksichtigen. Das sei das Ergebnis eines “konstruktiven Gesprächs” […]
Berlin: Zwischen FDP und Grünen gibt es neuen Streit über die sogenannte Kindergrundsicherung. Die FDP lehnt die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für eine […]
Köln: Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) sieht in den Rentenplänen der Bundesregierung eine Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. “Mit immer höheren Abgaben kalkuliert man sich aus […]
Berlin: Die Reform des Bundeswaldgesetzes von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) droht am Widerstand der FDP zu scheitern. “Für sinnvolle, praxistaugliche und unbürokratische Änderungen des Bundeswaldgesetzes […]