Rheinland-Pfalz

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Wetterdienst warnt vor ergiebigem Dauerregen in vielen Mittelgebirgen

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor ergiebigem Dauerregen in vielen Mittelgebirgen. Die Warnung gelte für Teile von Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern, teilte der DWD am Freitag mit. Als Auswirkungen des Unwetters seien Hochwasser in Bächen und Flüssen, Überschwemmungen von Straßen sowie Erdrutsche möglich. Eine Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei möglich, hieß es. Rückseitig eines zum Baltikum abgezogenen Sturmtiefs gelange von Nordwesten her vorübergehend etwas kältere Polarluft in den Nordosten des […]

Kartoffelsalat-Index: Weihnachtsessen kostet fast fünf Prozent mehr

Köln: Für das traditionelle Weihnachtsessen Kartoffelsalat mit Würstchen müssen die Deutschen an der Supermarktkasse dieses Jahr tiefer in die Taschen greifen. Das beliebte Weihnachtsgericht kostet für vier Personen im Schnitt 6,97 Euro und damit 4,7 Prozent mehr als im vergangenen Jahr, wie aus am Freitag veröffentlichten Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht. Die Berechnungen basieren den Forschern zufolge auf Preisdaten des Lebensmitteleinzelhändlers Rewe. Im Vergleich zu 2020 kosten Nahrungsmittel zur diesjährigen Weihnachtszeit rund […]

Aufkommen an Haushaltsabfällen gesunken

Wiesbaden: Im Jahr 2022 ist das Aufkommen an Haushaltsabfällen in Deutschland im Vergleich zu 2021 um rund 3,3 Millionen Tonnen oder 8,2 Prozent auf 37,0 Millionen Tonnen gesunken. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) von Montag war das Aufkommen an Haushaltsabfällen damit 1,1 Millionen Tonnen oder 2,8 Prozent geringer als vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 (38,0 Millionen Tonnen), nachdem es 2020 (39,6 Millionen Tonnen) und 2021 (40,3 Millionen Tonnen) gestiegen war. Der Rückgang […]

Schäffler gegen Notlagenbeschluss wegen Ahrtal-Katastrophe

Berlin: Der Haushaltspolitiker Frank Schäffler (FDP) hält die Idee der Ampel-Spitzen, für die Hochwasserhilfen aus der Ahrtal-Katastrophe die Schuldenbremse zu lockern, für überholt. “Klar ist: Die Ahrtal-Katastrophe lässt einen erneuten Notlagenbeschluss für 2024 nicht zu”, sagte er den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Donnerstagsausgaben). “Das haben die bisherigen Anhörungen im Haushaltsausschuss klargestellt.” Die Hilfen für Bürger und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, die von der Flutkatastrophe im Sommer 2021 betroffen waren, müssten im regulären Haushalt gegenfinanziert […]

Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Berlin: Die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts könnte nach Einschätzung mancher Bundesländer zu längeren Einbürgerungsverfahren führen. “Angesichts der absehbaren weiteren Zunahme der Antragszahlen wird sich die Verfahrensdauer voraussichtlich weiter verlängern”, teilte das bayerische Innenministerium auf Nachfrage der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe) mit. Zwar liege keine bayernweite statistische Erhebung zur Verfahrensdauer vor, verschiedene Behörden würden jedoch schon jetzt von durchschnittlich acht bis zwölf Monaten Verfahrensdauer berichten, so das Ministerium. Auch das Integrationsministerium von Rheinland-Pfalz teilte […]

Dreyer will AfD-Wähler zurückgewinnen

Mainz: Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, will Wähler der AfD wieder für die SPD begeistern. “Wir wollen auch AfD-Wähler zurückgewinnen”, sagte Dreyer der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagausgabe). “Es spielt keine Rolle, was Menschen vorher vielleicht einmal gewählt haben. Die SPD steht für Solidarität und Gerechtigkeit.” Bei der Landtagswahl in Hessen hatte die SPD stärker als jede andere Partei Stimmen an die AfD verloren. Es sei Auftrag aller demokratischen Parteien, den Zulauf zur AfD zu […]

Erste Bundesländer scheren nach MPK-Beschluss zu Asylanträgen aus

Mainz/Berlin: Unmittelbar nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag zur Migrationspolitik scheren die ersten Bundesländer aus. Bund und Länder hatten zur Beschleunigung von Asylverfahren vereinbart, dass die “Entgegennahme des Asylantrags und Anhörung in der Erstaufnahmeeinrichtung stattfinden”, wie es im Abschlusspapier heißt – also in den Einrichtungen der Länder. Nun teilte das Integrationsministerium von Rheinland-Pfalz den Landräten und Oberbürgermeistern in einem Schreiben mit: “Darüber hinaus ist es nunmehr unumgänglich, Antragstellerinnen und Antragsteller teilweise auch vor […]

Rufe aus FDP nach Ampel-Austritt

Berlin: Angesichts schlechter Wahlumfragen und deutlicher Verluste bei Landtagswahlen machen sich erste Kommunal- und Landespolitiker der FDP für einen Austritt ihrer Partei aus der Bundesregierung stark. Insgesamt 26 FDP-Mitglieder haben einen entsprechenden Brief an die Parteiführung geschickt, berichtet die “Bild” (Dienstagsausgabe). “Die letzten Wahlen haben deutlich gezeigt, dass explizit die FDP von den Wählern in Deutschland für die Leistungen der Bundesregierung abgestraft wurde”, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben. Im Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen […]

Bamf: Asylklagen an Verwaltungsgerichten dauern rund zwei Jahre

Nürnberg: Die Verfahrensdauer von Asylverfahren vor Verwaltungsgerichten dauert im Durchschnitt 21,8 Monate, also fast zwei Jahre. Das zeigt eine Auswertung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) für den Zeitraum Januar bis Ende Juli dieses Jahres, über die die “Welt” (Donnerstagausgabe) berichtet. Die Auswertungen des Bamf werden aus dem bundesamtseigenen Dokumenten- und Workflowmanagementsystem Maris (Migration, Asyl, Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) generiert. Mehmet Ata, Sprecher des Bundesinnenministeriums und damit auch zuständig für die Bundesoberbehörde Bamf, verweist […]

Razzia gegen “Reichsbürger” in mehreren Bundesländern

Koblenz: Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte “Reichsbürger” vorgegangen. Durchsuchungen fanden zeitgleich in Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz nahmen dabei zwei deutsche Staatsangehörige fest, denen unter anderem der Vorwurf der Unterstützung bzw. der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wird. Insgesamt sollen fünf Personen festgenommen worden sein. Die Vereinigung soll sich zusammengeschlossen haben, um […]

Auch Baden-Württemberg prüft Chipkarten für Asylbewerber

Stuttgart: Nach Bayern prüft mit Baden-Württemberg das zweite Bundesland eine Umstellung der Leistungen für Asylbewerber von Geldleistungen auf Chipkarten. Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek (CDU) erklärte in “Bild am Sonntag”, er sei im “Austausch mit anderen Bundesländern über Möglichkeiten zur Reduzierung von Geldleistungen, etwa durch eine Chipkarte”. Allerdings macht Lorek eine deutschlandweite Einführung zur Bedingung: “An einem funktionierenden Modell werden wir uns beteiligen. Hier darf es aber keinen Flickenteppich geben, ein solches Kartenmodell sollte daher bundesweit zum […]

Beschleunigungsgesetz für Asylgerichtsverfahren entlastet kaum

Nürnberg: Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylgerichtsverfahren, das seit Anfang des Jahres in Kraft ist, hat bislang offenbar nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation geführt. Das geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor, in der die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Gericht für die ersten sieben Monate dieses Jahres erfasst ist und über die der “Spiegel” berichtet. Klagen Asylsuchende gegen einen negativen Bescheid, benötigen Gerichte demnach im Schnitt 21,8 Monate, um das […]

Eroglu will Freie Wähler zur “neuen Volkspartei” machen

Wiesbaden: Die Freien Wähler (FW) wollen in Deutschland deutlich mehr Mitglieder gewinnen und zur Volkspartei werden. “Wir können neue Volkspartei werden, wenn wir uns nicht in eine ideologische Ecke drängen lassen”, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der FW in Hessen, Engin Eroglu, dem Tagesspiegel (Donnerstagsausgabe). “Wir arbeiten hart daran, deutlich mehr Mitglieder überall im Land zu gewinnen”, sagte Eroglu. In seinem Landesverband Hessen hat sich die Mitgliederzahl der Partei laut den Zahlen der Partei […]

Kommunales Finanzierungsdefizit deutlich gestiegen

Wiesbaden: Die Kommunen in Deutschland haben im 1. Halbjahr 2023 ein Finanzierungsdefizit von 7,3 Milliarden Euro aufgewiesen. Damit war das Finanzierungsdefizit deutlich höher als im 1. Halbjahr 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik mit. Damals hatte das Defizit 1,6 Milliarden Euro betragen. Das Ergebnis setzt sich aus kommunalen Kern- und Extrahaushalten zusammen: Das Defizit der Kernhaushalte belief sich im 1. Halbjahr 2023 auf 8,2 Milliarden Euro. Im […]

Erwerbstätigkeit von Müttern gleicht sich immer mehr an

Wiesbaden: Die Erwerbstätigkeit von Müttern gleicht sich deutschlandweit immer mehr an. Der Anteil erwerbstätiger Frauen mit minderjährigen Kindern stieg zwischen 1997 und 2022 von 58 Prozent auf 69 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Gleichzeitig haben sich regionale Unterschiede in diesen 25 Jahren deutlich verringert: Die Erwerbstätigenquoten der Mütter in West- und Norddeutschland näherten sich den nach wie vor höheren Quoten der Mütter in Ost- und Süddeutschland an. So gingen im Jahr […]

Razzien gegen “Artgemeinschaft” vor allem in Bayern und Hessen

Berlin: Der Schwerpunkt der bundesweiten Razzia gegen den mutmaßlich rechtsextremen Verein “Die Artgemeinschaft – germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung” lag in Bayern. Das Berichtet der “Spiegel”. In dem Bundesland erschienen demnach Polizeibeamte an den Wohnorten von insgesamt acht Vereinsmitgliedern in den Gemeinden Hausen/Roth, Schillingsfürst, Ainring und Dohmbühl Kloster Sülz. In Hessen waren sechs Personen mit Wohnsitzen in Baunatal, Hadamar, Frankfurt am Main und Buseck von Durchsuchungen betroffen. In Sachsen wurden Ermittler laut “Spiegel” ebenfalls bei sechs […]

Kirschernte fällt 2023 unterdurchschnittlich aus

Wiesbaden: Die deutschen Baumobstbetriebe haben im Sommer 2023 eine unterdurchschnittliche Kirschernte erzielt. Insgesamt 40.200 Tonnen Kirschen geerntet und damit etwa 8.500 Tonnen oder 17,5 Prozent weniger als im überdurchschnittlichen Erntejahr 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach letzten Schätzungen am Donnerstag mit. Gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt der Jahre 2013 bis 2022 von 47.100 Tonnen fiel die Kirschernte 2023 um 14,7 Prozent geringer aus. Zudem wurde die erste vorläufige Ernteschätzung zum Stichtag 10. Juni 2023 (45.400 […]

Faeser verbietet Neonazi-Vereinigung “Hammerskins”

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein “Hammerskins Deutschland” mit sofortiger Wirkung verboten. Betroffen seien der Gesamtverein sowie seine regionalen Chapter und die Teilorganisation “Crew 38”, teilte das Innenministerium am Dienstag mit. Grundlage des Verbots ist demnach das Vereinsgesetz. Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten im Zusammenhang mit dem Verbot am Morgen die Wohnungen von 28 Vereinsmitgliedern in zehn Bundesländern – konkret in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen. Zur […]

Behörden: Über 80.000 Angriffe auf Einsatzkräfte in 2022

Berlin: Die Zahl der im Dienst angegriffenen Einsatzkräfte hat im vorigen Jahr Behördenangaben zufolge den Stand von mindestens 80.000 Personen erreicht. Wie eine Anfrage des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Samstagausgaben) an alle 16 Bundesländer ergab, sollen darunter rund 76.000 Polizisten, 1.000 Feuerwehrleute und 2.100 andere Rettungskräfte gewesen sein. Spitzenreiter im Ländervergleich ist nach absoluten Zahlen Nordrhein-Westfalen. Dort ist bei 20.163 Straftaten ein Polizist als Opfer registriert, bei 795 davon geht es um schwere oder gefährliche Körperverletzung. 12.152 […]

Geringqualifizierte seltener erwerbslos als vor Pandemie

Wiesbaden: In Deutschland sind 25- bis 64-jährige Personen mit niedrigem Bildungsabschluss im Jahr 2022 seltener erwerbslos gewesen als vor der Corona-Pandemie. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, lag die Erwerbslosenquote in dieser Personengruppe bei 6,0 Prozent (2019: 7,7 Prozent). Damit war die Erwerbslosenquote Geringqualifizierter auch weiterhin niedriger als im Durchschnitt der OECD-Staaten (9,3 Prozent). Von den 25- bis 64-Jährigen mit mittlerem Bildungsabschluss waren 2022 in Deutschland 2,6 Prozent erwerbslos, somit lag die Quote […]

Sachsen-Anhalt will Sirenennetz ausbauen

Magdeburg: Angesichts zunehmender Wetterkatastrophen in Europa und anderer drohender Gefahren will Sachsen-Anhalt sein Warnsirenen-Netz ausbauen. Seit Juni 2022 seien knapp 200 Sirenen in Sachsen-Anhalt erneuert und zusätzlich installiert worden, teilte das Landesinnenministerium der “Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwochsausgabe) mit. Rund 2.000 Sirenen gebe es aktuell im Land. Nach Jahrzehnten der Demontage setzen demnach viele Kommunen wieder auf die schrillen Notfallsysteme: So plant die Stadt Halle – seit den Neunzigern ohne Sirenen – jetzt erstmals wieder den Aufbau […]

Nach Flut: Bahnstrecke im Ahrtal soll bis Ende 2025 erneuert werden

Ahrbrück: Nachdem die Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 die Strecke zwischen Walporzheim und Ahrbrück komplett verwüstet hat, soll sie nun bis Ende 2025 wieder aufgebaut werden. Das teilte die Deutsche Bahn am Dienstag mit. Die Ahrtalbahn soll dann für Reisende wieder durchgehend befahrbar sein. Der Wiederaufbau kommt laut Konzernangaben einem Neubau gleich. So sollen unter anderem neun Ahrbrücken und nahezu alle Stützbauwerke sowie Bahndämme ersetzt werden und 16 Kilometer Gleise sowie acht Weichen neu […]

Weiterhin zahlreiche Geldautomatensprengungen in Deutschland

Berlin: In Deutschland wird rechnerisch nach wie vor täglich irgendwo ein Geldautomat gesprengt. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” unter Berufung auf Daten aus allen 16 Bundesländern. Demnach verzeichneten die Polizeibehörden im ersten Halbjahr 239 versuchte oder vollendete Sprengungen. Im Vorjahreszeitraum waren es 260. Auffällig laut Auswertung: Bei den Tatorten kam es in den vergangenen Monaten zu teils deutlichen Verschiebungen. Das Landeskriminalamt Hessen bestätigte dem Blatt: “Derzeit begehen niederländische Tätergruppen die Taten vermehrt im südwestlichen […]

Pkw-Dichte steigt erneut auf Rekordhoch

Wiesbaden: Die Pkw-Dichte in Deutschland ist in den vergangenen zehn Jahren durchgehend gestiegen. Im Jahr 2022 kamen auf 1.000 Einwohner 583 Personenkraftwagen – ein Rekordwert, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. Zehn Jahre zuvor hatte die Pkw-Dichte bundesweit noch bei 534 gelegen. Ursächlich für den Anstieg ist, dass die Zahl von in Deutschland zugelassenen Autos im genannten Zeitraum deutlich stärker zugenommen hat als die Bevölkerung. Die regionalen Unterschiede bei der Pkw-Dichte sind groß: […]

Wetterdienst warnt vor schweren Unwettern

Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor heftigen Unwettern. Im Tagesverlauf komme es vielerorts zu schweren Gewittern und teils heftigem, mehrstündigem Starkregen, teilte der DWD am Donnerstagmorgen mit. Demnach zieht derzeit ein kleines Tief über die Mitte Deutschlands ostwärts und sorgt in Verbindung mit schwül warmer bis heißer Subtropikluft für eine Schwergewitterlage. Nachfolgend setzen sich bei zunehmendem Hochdruckeinfluss etwas kühlere Luftmassen durch. Am Vormittag ziehen von Westen über die Mitte ostnordostwärts schauerartiger Regen und einzelne […]

Benzin in NRW günstiger als im Rest Deutschlands

Berlin: Nirgends in Deutschland ist Benzin der Sorte Super E5 derzeit günstiger als in Nordrhein-Westfalen. Auch Diesel ist nur im benachbarten Rheinland-Pfalz preiswerter als in NRW. Das ergibt eine aktuelle Bestandsaufnahme der bundesweiten Spritpreise des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die “Rheinische Post” in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Demnach ist der Diesel derzeit in Brandenburg und Berlin am teuersten. Für Super E5 bezahlen Autofahrer in Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg die höchsten Preise. Das […]

Bundesweite Durchsuchungen wegen gefälschter Corona-Atteste

Dresden: Am Dienstag hat die Polizei bundesweit etliche Einrichtungen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Atteste durchsucht. In insgesamt 142 Objekten in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurden 174 unrichtige Atteste sichergestellt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Mittwoch mitteilte. Hintergrund der Ermittlungen ist der Fall einer in Sachsen ansässigen Ärztin, der vorgeworfen wird, seit Beginn der Corona-Pandemie gewerbsmäßig sogenannte Gefälligkeitsatteste ausgestellt zu haben, in denen dem jeweiligen Patienten pauschal und zu […]

AOK gibt nach Hackerangriff Entwarnung

Berlin: Die AOK gibt nach Bekanntwerden einer schweren Sicherheitslücke und einem mutmaßlichen Hackerangriff Entwarnung. Eine Analyse des Dienstleisters TÜVIT habe keine Hinweise auf einen Abfluss von Sozialdaten geliefert, teilte der Bundesverband mit, der neben acht AOKs auch selbst betroffen war. Nach Information des Herstellers über die Schwachstelle in der Software waren Anfang Juni die externen Datenverbindungen der betroffenen AOKs zu Leistungserbringern und Sozialversicherungsträgern wie der Agentur für Arbeit vorübergehend getrennt worden. Im Rahmen einer forensischen […]

Rheinland-Pfalz unterstützt Vorstoß von Faeser zu Messerverbot

Mainz: Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ein Messerverbot in Zügen und Bussen. “Grundsätzlich ist jeder Vorstoß zu begrüßen, der dazu führt, dass zukünftig weniger Waffen im Umlauf sind”, sagte Landesinnenminister Michael Ebling (SPD) dem Nachrichtenportal T-Online. “Mit einem generellen Messerverbot in Bahn und ÖPNV und einer Änderung des Waffenrechtes, könnten solche Verstöße zukünftig strafrechtlich geahndet werden, was zu empfindlichen Geldstrafen führen kann.” Faeser hatte am Wochenende angekündigt, ihren Länderkollegen ein […]

Aiwanger will Freie Wähler mit Anti-Woke-Themen in Bundestag bringen

Berlin: Bayerns Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht seine Partei 2025 im Bundestag. Dazu will er vor allem auf ländliche Themen wie Wolfsregulierung und Heizen mit Holz setzen. “Unsere Themen beschäftigen nicht nur Bayern, sondern ganz Deutschland”, sagte Aiwanger der “Welt am Sonntag” und verwies auf Erfolge in Niedersachsen, Sachsen und Thüringen. “Wenn wir flächendeckend mehr Sichtbarkeit erlangen, liegt unser Potenzial bundesweit vielleicht um die zehn Prozent.” Punkten will Aiwanger mit einer Gegenposition […]

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