Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten plädiert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Iran. Die […]
Schutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Pflegeeinrichtungen in Deutschland sollen auch im Herbst und Winter scharfe Corona-Auflagen gelten. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die einmalige Energiepauschale für Rentner auf den Weg gebracht. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wurde […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz warnt vor russischen Angriffen auf kritische Infrastruktur wie Internet-Unterseekabel. “Um den Schutz der kritischen Infrastrukturen auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland ist in den vergangenen Monaten massiv angestiegen, insbesondere über die deutsch-tschechische Grenze. Das geht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem mutmaßlichen Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines sollen die Schutzverkehrungen erhöht werden. Gemeinsam mit seinen Partnern und Verbündeten in NATO und […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Sabotageangriff auf die Nord-Stream-Gaspipelines hat ein Forscherteam das Europaparlament vor Missständen beim Schutz kritischer Infrastrukturen unter Wasser gewarnt. […]
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur will Unternehmen im Fall einer Gasmangellage mehr Zeit geben, um sich auf eine Gasrationierung vorzubereiten. “Wir wollen ein Vorwarnsystem, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser spricht in Zusammenhang mit der mutmaßlichen Pipeline-Sabotage in der Ostsee von einer “Zeitenwende bei der Inneren Sicherheit”. Faeser […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will Russen, die die Einberufung zum Militär wegen des Krieges in der Ukraine verweigern, in Deutschland aufnehmen. […]
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der Whistleblower Edward Snowden kann russischer Staatsbürger werden. Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie am Montag bekannt wurde. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Lehrerverbände halten das neue Infektionsschutzgesetz für unzureichend und befürchten weitreichende Folgen durch Corona-Infektionen in den Schulen im Herbst und Winter. “Die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will zivilgesellschaftliche Projekte gegen Extremismus erstmals mit einem eigenen Bundesgesetz “dauerhaft” und “verlässlich” mit Geld aus dem Bundeshaushalt fördern. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schädigen deutsche Unternehmen mit ihren Geschäftspraktiken Verbraucher, müssen sie künftig mit einer Sammelklage rechnen. Das sieht ein Referentenentwurf aus dem Hause […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union, Grüne und SPD plädieren für eine zügige Aufnahme von russischen Kriegsdienstverweigerern. “Wer sich als Soldat an dem völkerrechtswidrigen und […]