Potsdam: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Amtskollegin Manuela Schwesig (SPD) aus Mecklenburg-Vorpommern vor Kritik an ihren Russland-Kontakten in Schutz genommen. “Auf relativ günstiges […]
Schutz
Berlin: Die Bundesregierung will wieder Abschiebungen von Migranten nach Afghanistan durchführen, die eine potenzielle Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland darstellen. Laut eines Berichts […]
Berlin: Das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) will offenbar als Ersatz für die marode Flotte des Kampfhubschraubers “Tiger” 82 zivile Hubschrauber kaufen und teilweise zu […]
Wien: Im Streit um eine Begrenzung der undokumentierten Migration nach Europa sieht Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer die umstrittene US-Grenzanlage nach Mexiko als Vorbild. “Wir brauchen […]
Berlin: Der Kurs der neuen israelischen Regierung unter Premier Benjamin Netanjahu entzweit die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG). Einem Papier von DIG-Präsident Volker Beck zufolge stehen sich […]
Berlin: Wegen der schweren Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, wonach im Iran auch Kinder gefoltert werden sollen, hat die Bundesregierung die sofortige Freilassung der Betroffenen […]
Berlin/Tokio: Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehreren Kabinettsmitgliedern am Wochenende nach Tokio soll einen Gesetzgebungsprozess zum besseren Schutz der deutschen Wirtschaft vor […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Rolle des Bundes bei der Finanzierung der Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine verteidigt. “Der […]
Düsseldorf: Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder (MPK) übt NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) heftige Kritik an der Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hinsichtlich der […]
Berlin: Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett eine neue Nationale Wasserstrategie auf den Weg bringen. Kernziele sind die Sicherung der Trinkwasserversorgung und der Schutz […]
Washington: Nach dem Schließen der kalifornischen Silicon Valley Bank und der New Yorker Signature Bank hat US-Präsident Joe Biden in einer kurzen Stellungnahme versucht, verunsicherte […]
Bremerhaven: Die Meeresbiologin Antje Boetius sieht noch deutlichen Nachholbedarf beim Schutz der Nord- und Ostsee. “Wir haben viel zu viel Nährstoffe, zu viel Dünger in […]
Berlin: Die Fälle von Straftaten gegen Journalisten und Medienschaffende haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf […]
Berlin: Der Dienst von 17-Jährigen in der Bundeswehr sollte nach Ansicht der Grünen beendet werden. “Wenn es allein nach uns Grünen ginge, sollte die Bundeswehr […]
Paris: Der britische Premierminister Rishi Sunak und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich auf die Einrichtung eines neuen Internierungslagers in Frankreich geeinigt. Das gaben die […]