Berlin: Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will am Donnerstag im Bundestag für den Ampel-Antrag zur Ukrainehilfe stimmen – obwohl darin nicht […]
Verteidigung
349 Beiträge
Berlin: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist dagegen, die deutschen Verteidigungsausgaben langfristig aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu stemmen und dazu an anderer Stelle zu kürzen. Entweder […]
Berlin: Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, die Ausgaben fürs Militär auf hohem Niveau zu verstetigen oder sogar noch weiter zu erhöhen. Wie eine […]
Berlin: Die Debatte um höhere Verteidigungsausgaben verschärft den Streit um die Zukunft der Staatsfinanzen. Die SPD unternimmt nun konkrete Schritte in Richtung einer Reform der […]
Berlin: Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang ruft Deutschland dazu auf, sich auf eine mögliche weitere Präsidentschaft von Donald Trump vorzubereiten. “Die USA sind im Moment weiterhin […]
Berlin: DIHK-Präsident Peter Adrian hat angesichts sehr schlechter Prognosen eine “Zeitenwende in der Wirtschaftspolitik” von Bund und Ländern sowie eine Reformagenda für die Zeit ab […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr mental auf den Ernstfall der Verteidigung des Nato-Bündnisses vorbereitet und mahnt eine schnelle Aufrüstung […]
München: Vor dem Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz fordert die Hilfsorganisation One, neben den Verteidigungsausgaben auch die Entwicklungshilfe zu erhöhen. “Wir brauchen beides – Investitionen in […]
München: Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. “Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar”, sagte Dobrindt der “Bild” […]
Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), schlägt einen europäischen Fonds vor, um die Verteidigungsfähigkeit der EU-Staaten gegenüber Russland zu stärken. […]
Helsinki: Nach Ansicht der finnischen Außenministerin Elina Valtonen respektiert der russische Präsident Wladimir Putin nur Stärke. “Je glaubwürdiger also unsere Abschreckung ist, desto mehr sinkt […]
Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein “kriegstüchtiges” Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung […]
Berlin: Die Vorsitzende des Gremiums “Sondervermögen Bundeswehr” im Bundestag, Wiebke Esdar (SPD), pocht angesichts der Debatte um eine anhaltende Erhöhung der Verteidigungsausgaben auch auf Investitionen […]
Berlin: Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen “einerseits zur Kenntnis nehmen, aber […]
Leipzig: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die deutsche Wirtschaft in einer prekären Situation. “Die Wirtschaftswende erleben wir und zwar unter dramatischen Vorzeichen”, sagte Habeck beim […]