Berlin: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich unzufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde im Kanzleramt zum Deutschlandticket gezeigt. “Das Gezerre um die Finanzierung des Deutschlandtickets […]
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Berlin: Die FDP will offenbar weniger Geld für die Förderung von Schienengüterwagen investieren als bislang angenommen. Das berichtet der “Spiegel”. Demnach wollen die Liberalen die […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) drängt auf möglichst internationale Standards für Künstliche Intelligenz. KI-Entwickler bräuchten Klarheit, auf welcher Rechtsgrundlage eine KI trainiert werden könne, sagte […]
Berlin: Die Fördertöpfe des Bundes für den Breitbandausbau in Deutschland sind in einigen Bundesländern bereits überzeichnet. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine […]
Berlin: Die Ampel-Fraktionen fordern Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FPD) gemeinsam zur Reform der finanziellen Bewertung von kleinen und mittleren Maßnahmen im Schienennetz auf. In einem Brief, […]
Berlin: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) pocht auf eine konsequente Strafverfolgung von Personen in Deutschland, die den Großangriff der Hamas auf Israel unterstützen. Wer gegen Juden […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Plan noch nicht aufgegeben, eine Neubaustrecke für ICEs zwischen Hamburg und Hannover zu bauen. Es bleibe notwendig, den […]
Bonn: Der Bundesrechnungshof wirft Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) Versagen beim Klimaschutz vor. “Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) wird seiner Verantwortung für den Klimaschutz […]
Hamburg: Die Geschäftsführerin des Hamburger Verkehrsverbunds HVV, Anna-Theresa Korbutt, spricht sich zum Start der Verkehrsministerkonferenz der Länder dafür aus, die Anzahl der Verkehrsverbünde in Deutschland […]
Berlin: Die Lufthansa-Tochter “Eurowings” fordert von den Klima-Aktivisten der “Letzten Generation” wegen ihrer Blockade-Aktionen an deutschen Flughäfen hohe Schadensersatzzahlungen. Nach Informationen von “Bild am Sonntag” […]
Berlin: SPD, Grüne und FDP planen eine deutliche Ausweitung der Lkw-Maut: Sie könnte künftig neben Fernstraßen auch in Städten und auf Landstraßen erhoben werden. Das […]
Berlin: Aus den Reihen der FDP-Bundestagsfraktion nimmt der Druck auf Bundesverkehrs- und Digitalminister Volker Wissing (FDP) zu, dem vom Bundesinnenministerium geforderten Rückbau chinesischer Mobilfunktechnologie aus […]
Berlin: Angesichts steigender Gebühren, niedrigerer Tempolimits und weniger Parkraum warnt Bundesverkehrsminister die Kommunen vor einer zunehmenden Benachteiligung von Autofahrern. “Jede und jeder soll auch in […]
Berlin: Um Flughäfen vor Blockade-Aktionen der “Letzten Generation” besser zu schützen, fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) höhere Mindeststrafen bei Eindringen in den Sicherheitsbereichen. “Unser aktueller […]
Berlin: Die Bundesregierung will Pläne der EU-Kommission für eine “Chatkontrolle” verhindern. Er habe nach wie vor “massive Bedenken”, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der “Süddeutschen […]