EU-Staaten einigen sich auf weiteres Sanktionspaket gegen Russland

Luxemburg: Die EU-Staaten haben sich angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die auf ein elftes Sanktionspaket gegen geeinigt. Das teilte der Schwedische Vorsitz im Rat der EU am Mittwoch mit.

Das Paket umfasse unter anderem Maßnahmen gegen die Umgehung von bisher beschlossenen Sanktionen, hieß es. Es soll damit verhindert werden, dass sanktionierte Güter aus der EU über Drittstaaten nach Russland gelangen. “Wenn wir feststellen, dass Güter aus der Europäischen in Drittländer und dann weiter nach Russland verbracht werden, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Exporte mit Sanktionen zu belegen. Dieses Werkzeug werden wir nur als letztes Mittel und nur mit größter Umsicht einsetzen”, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kurz nach der Veröffentlichung der Sanktionsvorschläge im Mai gesagt.

Seither wurde über die Härte der Maßnahmen gestritten und darüber, welche und Einzelpersonen neu auf die Sanktionslisten gesetzt werden sollen. Ein zuletzt diskutierter Kompromissvorschlag sah ein abgestuftes Vorgehen vor.

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Bildhinweis: Fahne von Russland

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