Merz erwartet Änderungen am Heizungsgesetz

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Regierungskoalition das sogenannte Heizungsgesetz noch einmal ändern wird. “Ich bin fast geneigt, Ihnen eine Wette anzubieten, dass die Koalition im Verlauf des Sommers entdecken wird, welche Fehler und welche handwerklichen Fehler in diesem Gesetz noch vorhanden sind”, sagte er den Sendern RTL und ntv.

“Sie werden jetzt feststellen, dass es eine ganze Reihe von Korrekturen geben muss. Wir sind sogar der Meinung, dass das ganze Gesetz noch mal neu geschrieben werden müsste”, so Merz weiter. “Selbst wenn die Ampel zu dieser Erkenntnis nicht kommt, ich sage es Ihnen voraus, sie werden über den Sommer auch darüber weiter streiten, denn es ist ein fehlerhaftes Gesetz.” Zudem kritisierte das generelle Binnenklima innerhalb der Ampel: “Ich befinde mich wahrscheinlich in Übereinstimmung mit einem großen Teil der Bevölkerung, die einfach sagen, die streiten zu viel.”

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) führe diese Regierung nicht, fügte er hinzu. Vielleicht habe auch mancher in einem mittelständischen Betrieb den Eindruck, “wenn ich meinen Bäckerladen so führen würde wie der Bundeskanzler diese Bundesregierung, wären wir längst pleite”. Merz selbst zeigt sich mit seiner Oppositionsarbeit zufrieden: “Es wären alle anderen Parteien in Deutschland froh, wenn sie auch nur in der Nähe der Umfragewerte stehen würden, bei denen wir stehen. Wir haben fast doppelt so viel wie die Grünen. Wir haben fast so viel wie SPD und Grüne zusammen.”

In anderen Ländern Europas seien christdemokratische Parteien nach Wahlniederlagen zerbrochen. “Wir müssen hart arbeiten, aber wir werden hier nicht in einen Jargon einfallen wie andere politische Wettbewerber, sondern wir werden ganz konsequent an den Themen arbeiten, unsere Alternativen herausarbeiten”, so der CDU-Chef.