Bartsch warnt vor Liquidierung der Linken-Fraktion

Berlin: Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Parteifreunde im Parlament davor gewarnt, das Bestehen der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen. “Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es”, sagte Bartsch dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe).

“Ein solches Agieren wäre allerdings verantwortungslos.” Die Fraktion sei “ein sehr wertvolles Gut”. Bartsch sagte weiter: “Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos.”

Er wolle die Fraktion zusammenhalten und den eigenen Auftrag erfüllen, nämlich linke Politik zu machen. Auch nach dem angekündigten Rückzug von Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sieht Bartsch kein Auseinanderfallen seiner Partei. “Ich tue weiter alles dafür, dass es keine Implosion der Linken geben wird”, sagte Bartsch: “Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert.”

Eine Spaltung der Linken stärke nur Konservative und Rechte. Bartsch rechnet nicht damit, dass Mohamed Ali bei der Gründung einer Wagenknecht-Partei mitmachen wird. “Amira will weiter im Bundestag arbeiten. Sie gehört, wie Sahra Wagenknecht, unserer Bundestagsfraktion an. Aktuell bereiten Amira Mohamed Ali und ich die Klausur unserer Fraktion vor”, sagte er.

Bartsch selbst hält sich eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz offen. “Meine endgültige Entscheidung fällt in den nächsten Tagen”, sagte er.

Zuvor gebe es “diverse Gespräche”. Die jüngste Äußerung des Linken-Abgeordneten Alexander Ulrich zur Zukunft der Linken sei “wenig zielführend”, sagte Bartsch. Ulrich hatte gesagt: “Die Linke verkommt leider zu einer Sekte. Wir hoffen auf Sahra Wagenknecht.”