Städte- und Gemeindebund pocht auf einheitlichen Hochwasserschutz

Berlin: Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der Flutkatastrophe in Slowenien und aufgrund der früheren Flutkatastrophe 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen die Länder zu einem einheitlichen Schutz vor Hochwasser aufgerufen. Es sei zwingend erforderlich, dass der Schutz vor Hochwasser- und Starkregenereignissen weiter verbessert werde, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg (CDU) dem “Redaktionsneztwerk Deutschland” (Mittwochausgaben).

“Eine besondere Bedeutung muss der Vorsorge vor Hochwasserereignissen zukommen.” In diesem Zusammenhang sei es wichtig, flächendeckend Hochwasser- und Starkregengefahrenkarten zu erarbeiten. Die in den Ländern zum Teil schon erfolgte Umsetzung müsse auf Basis einheitlicher Standards erfolgen, so Landsberg. “Hierzu bedarf es einer engen Abstimmung zwischen den Ländern untereinander, denn: Hochwasser macht nicht an Landesgrenzen halt.” Der Städtebund-Chef forderte auch eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern beim Hochwasserschutz. “Zu den von Bund und Länder zu übernehmenden Aufgaben zählt hier insbesondere der weitere Ausbau und die Sanierung von Deichen, der Ausbau von Flutpoldern sowie auch Deichrückverlegungen, um im Falle von Hochwasserereignissen den Flüssen mehr Raum zu geben”, erklärte Landsberg. Stabile Warn- und Meldesysteme seien in diesem Zusammenhang zum Schutz der Bevölkerung und der lebensnotwendigen Infrastrukturen wie der Telekommunikation, der Wasserver- und Abwasserentsorgung oder auch von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Schulen oder Kindergärten unabdingbar, so Landsberg. “Hier muss die Abstimmung zwischen Bund und Ländern noch deutlich verbessert werden.”