SPD-Politiker Schmid: Scholz wird Erdogan bei Hamas widersprechen

Berlin: Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden. “Selbstverständlich wird die Lage in Israel und im Gazastreifen Gegenstand der Gespräche zwischen dem Bundeskanzler und dem türkischen Präsidenten sein”, sagte Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der “Welt” (Dienstagausgaben).

“Dabei wird der Bundeskanzler klar und deutlich unsere Sichtweise auf den Konflikt zum Ausdruck bringen und jeglichen Versuchen, die Verbrechen der Hamas zu relativieren, nachdrücklich widersprechen. Gleichwohl müssen wir auch mit Erdogan im Gespräch bleiben. Unser Ziel muss es sein, dass sie ihre Rolle als konstruktive Gestaltungsmacht wahrnimmt und sich nicht auf die Seite von Terroristen schlägt.” AfD-Außenpolitiker Stefan Keuter sagte: “Bei dem geplanten Besuch Erdogans in Berlin Mitte November sollte dieses Thema nicht zu hoch aufgehängt werden. Es muss Deutschlands Interesse sein, zur Türkei gute Beziehungen zu unterhalten. Wichtige Gesprächsthemen sind aus meiner Sicht die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Türkei und die Steuerung von Migration.”

Es müsse jedoch klargemacht werden, dass Deutschland an der Seite Israels stehe, so Keuter. Burak Copur, Professor für Politikwissenschaft an der Internationalen Hochschule in Essen, kann hingegen angesichts der Hamas-Verteidigung Erdogans “keine Gesprächsgrundlage mehr” erkennen.

Copur sagte der “Welt”: “Die Bundesregierung sollte deutlich machen, dass eine Hamas-Verteidigung auf deutschem Boden nicht gewünscht ist und Erdogan ausladen. Es wäre das völlig falsche Signal, Erdogan jetzt in Berlin den roten Teppich auszurollen und dadurch seine Hamas-Unterstützung zu verharmlosen. Erdogan könnte auch vor seinen Anhängern in Deutschland weiter Öl ins Feuer gießen. Das würde die Situation auf den deutschen Straßen verschärfen.”