Berlin: Die “Werteunion” um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bereitet laut eines Medienberichts die Gründung einer eigenständigen Partei mit demselben Namen vor. Es gebe entsprechende Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins, berichtet das Magazin “T-Online” am Donnerstag.
Ein Sprecher des Vereins soll bestätigt haben, dass das Vorhaben bei der Versammlung in Erfurt am 20. Januar zur Abstimmung stehe. Diese soll demnach beschließen, dass die Namens- und Markenrechte der “Werteunion” an eine gleichnamige Partei übergehen. Außerdem soll der Vereinszweck geändert werden, der bislang vorsieht, zur politischen Willensbildung innerhalb von CDU und CSU beizutragen. Die “Werteunion” war von konservativen Mitgliedern der Unionsparteien gegründet worden, wurde von diesen aber nie als Parteigliederung anerkannt.
Im vergangenen Jahr hat sie sich auch für Mitglieder anderer Parteien geöffnet. Gegen den Vorsitzenden Maaßen läuft in der CDU ein Parteiausschlussverfahren, bislang aber ohne Erfolg. Gegen eine Entscheidung des zuständigen Kreisparteigerichts, das den Parteiausschluss abgelehnt hatte, hat der Bundesvorstand einstimmig Beschwerde eingelegt.
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