Bericht: Deutschland liefert Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien

Berlin: Die Bundesregierung liefert offenbar wieder an Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat habe Ende vergangenen Jahres den Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Iris-T genehmigt, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags.

Damit genehmigt die Bundesregierung erstmals seit Langem die Ausfuhr deutscher Rüstungsgüter nach Riad. Im November 2018 hatte die damals regierende Große Koalition einen Exportstopp verhängt; Grund dafür waren die Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen- sowie der Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi.

Ausgenommen waren Rüstungskomponenten aus Gemeinschaftsprojekten mit Bündnispartnern, zu denen der vom britischen BAE Systems nach Saudi-Arabien exportierte Kampfjet Eurofighter zählt. Saudi-Arabien betreibt 72 davon. Sie können mit den jetzt genehmigten Iris-T-Raketen bewaffnet werden. Die Wiederaufnahme von bilateralen Rüstungsgeschäften stellt eine Abkehr vom restriktiven Kurs Berlins gegenüber Riad dar.

In seiner jüngsten Sitzung genehmigte der Bundessicherheitsrat vor Weihnachten laut „Spiegel“ nicht nur Raketen für Riad, er gab auch grünes Licht für ein U-Boot der Werft Thyssenkrupp Marine Systems, welches Israel bestellt hat. Zudem erhält Pakistan drei Minenjagdboote der Klasse MJ 333 aus Bundeswehrbeständen; die Boote waren zuvor ausgemustert worden und werden ohne Bewaffnung ausgehändigt. Außerdem gehen 300 Stück schultergestützte Panzerabwehrwaffen vom Typ RGW90 im Wert von rund 1,9 an Georgien.

Siehe auch:  Finnland will sich von Drohung aus Moskau nicht einschüchtern lassen

Quellenangaben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Fahne von Saudi-Arabien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Bericht: Deutschland liefert Iris-T-Lenkflugkörper an Saudi-Arabien

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur